Wochenblatt VG Montabaur

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Bericht über die Sitzung « 2Q04

des Ortsgemeinderates Nomborn vom 29.03.20

Haushaltspten/Haushattssatzung2004einstimmrg verabschtecfc ^

In der jüngsten Sitzung des OrtsgemeinderatesstanddieBejjugu

Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaitssaizu y

Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu c^^nf^elearNach Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung g 9 Erläuterung zum Planlnhalt erklärte der Oltsgemeinderat sc ne ZusM mung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung. Die Haushatesat zung 2004, die die summarische Zusammenfassung des Hausha p nes darstellt, enthält folgende Festsetzungen:

Verwaltungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.J e 3® ■

Vermögenshaushalt „ Annnn ^

Einnahmen/Ausgaben.foet

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2004 wie folgt fest-

9elegt: ooq v u

Grundsteuer .. v. h.

Grundsteuer . v - []•

Gewerbesteuer.330 v -

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund.25,— €

für den zweiten Hund.38, ^

für jeden weiteren Hund.51,— €

Die Kampfhundesteuer beträgt für jeden Hund.100,— €

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­haltsjahr 2004 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier­aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben. Rückblick

Das Jahresergebnis des abgelaufenen Haushaltsjahres liegt vor. Es spie­gelt sich wider in einem Rücklagenbestand von 288.500,— €. Ausgehend von einem Bestand zum Jahresende 2002 von 281.500,— € sollten laut Haushaltsplan 2003 rund 224.000,—€ entnommen werden, was einem Bestand zum 31.12.2003 von 57.500,— € gleichgekommen wäre. Erhebliche Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und beim Einkom­mensteueranteil sowie Einsparungen bzw. Verlagerungen von Investitio­nen haben letztlich dafür gesorgt, dass ein derart hoher Rücklagenbe­stand auszuweisen ist.

Die Ortsgemeinde Nomborn bleibt weiterhin schuldenfrei. Für die Auf­stellung des Haushaltes 2004 bilden somit solide finanzielle Verhältnisse die Grundlage.

Haushalt 2004

Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2004 beläuft sich auf 724.000,— €,

, hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 384.000,— € und auf den ebenfalls ausgeglichenen Vermögenshaushalt 340.000,— €. Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen werden weder Kredite benötigt noch sind Verpflichtungsermächtigungen zu veranschlagen. Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes sinkt von 386.000,— € um 2.000,— € auf 384.000,— €. Für die Ortsgemeinde Nomborn sind nach wie vor die Einnahmen im Bereich der Steuern und allgemeinen Zuwei­sungen von übergeordneter Bedeutung. Der Anteil an den Gesamtein­nahmen des Verwaltungshaushaltes beläuft sich auf 75,89 v H (Vorjahr

76,17 v.H.). J

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an den Gesamtausaa- ben des Verwaltungshaushaltes haben: a

Prozentanteil 2004

. 0 , Prozentanteil 2004

1. Personalausgaben ^ 14 H

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben 27 76 v H

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder

ähnliche Einrichtungen 7

4. Umlagen 5 ' ' J

5. Zuführung zum Vermögenshaushalt 0 nn « »

Die echte freie Finanzspitze für das Haushaltsjahr 2004 errechnet cirh unter Beachtung der als einmalig anzusehenden Sachkostpn für Hoc Umlegungsverfahren mit einem Fehlbedarf von 13 000 00 €

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Fürfolganda Maßnahmen sind entsprechende Haushaltsmittel zu veran-

1 ' Ür ^ rneuerun 9sinvestl,ionen Im Feuer-

2 . Zuweisung an den Kindergartenzweckverband

26

Grunderwerb im Umlegungsverfahren

Zuweisung für Dorferneuerungsmaßnahmen

Erschließung “Unter dem Sportplatz” I Abschnitt- Restfinanzierung

Erschließung “Unter dem Sportplatz” ll Abschnitt Bau einer Friedhofshalle n

Friedhofsgestaltung; Festfinanzierung Bauausgaben - Dorfgemeinschaftshalle Zuführung zum Verwaltungshaushalt Zuführung an Rücklagen (Planabrundungsbetraa) Zur Finanzierung des Investitionskataloges werden folgen,

Einnahmen herangezogen: y 06

6 .

7.

8 .

9.

10 . 11 .

1 .

2 .

3.

4.

5.

erOrtsc

| 5ÄingWo n

Mrdneten

Ausgleichsleistungen von Beteiligten des Umlegungsverfahrens Zuweisung zum Bau einer Friedhofshalle Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken - Investitionsschlüsselzuweisungen n nähme vc

Entnahme aus der allgemeinen Rücklage „! ; tungW on Ausblick 2005 - 2007 ^ 56410

Zuweisungen für Dorferneuerungsmaßnahmen, die Erachte f hs !,°nc' dem Sportplatz - II Abschnitt” sowie der Bau der Friedhofsh?jRL telfristig die Investitionsschwerpunkte. Den BerechnungenJT J„ stigen Finanzplanung ist zu entnehmen, dass die beabsichtSr ° r ben realisiert werden können. Ppfejeme

Haushaltsrechnung 2002 beschlossen und Entlastung erteil ■ i Bereits am 12.02.2004 tagte der RechnungsprüfungsaussA- '

!m Dä■ iman Wai

Gemeinde in den Räumen der VerbandsgemeindeverwaltunolttP as l

um sich vor Ort von der ordnungsgemäßen Ausführung derffedFPi Je . nrod und Kassengeschäfte zu überzeugen. Nach Einsichtnahme ini£? lichei halts- und Kassenbelege wurde abschließend vom Rechnunq$J^ elle ausschuss festgestellt, dass die Überprüfung zu keinen Bean*r abei ^ rt Anlass gab. Daraufhin wurde die Haushaltsrechnung 2002#! sen und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt. ^

Die Zustimmung zur Jahresrechnung wurde nun in der 29.03.2004 erklärt. Zu-gleich wurde dem Ortsbürgermeister'jj beigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten dt bandsgemeinde für das Haushaltsjahr 2002 Entlastung erteilt Die in der Jahresrechnung zusammengestellten Eckdaten Abschluss des Haushaltsjahres 2002 werden im Rahmen etar®*®® derten öffentlichen Bekanntmachung in einer der nächsten Arfreitag, 3( Wochenblattes noch zur Kenntnis gegeben. ln Girod

Vergabe einer Straßenbezeichnung im neuen Wohngebiet"ttföamstag, dem Sportplatz Teil II” Bubsdorf

Der Ortsgemeinderat beschloss, dass die im Baugebiet “Unterdaibstag, platz Teil II” ausgewiesene Erschließungsstraße die Bezeictop^inOb Schluder” erhält. [Samstag,

Erlass einer Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensaspielfrei - Der Ortsgemeinderat beschloss, die Gebühren für teamstag, (

• eine Urnenreihengrabstätte in Urnengrabfeldern auf 192,-fBamstag,

• eine Urnenwahlgrabstätte in Urnengrabfeldern auf 395,-f [spielfrei -

• einen Urnenreihengrabnische in der Urnenstelle auf 295,-pmstag, (

• und eine einen Urnenwahlgrabnische in der Urnenstelleairf5|sam$tag, (

festzusetzen. JBamstag,

Die Änderungssatzung wird in einer der nächsten Ausgabendes “

blattes öffentlich bekannt gemacht. [Freitag, 3i

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Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltsrechnung und des Entlastungsbeschlusses des Ortsgemeindera^sai

vom 29.03.2004 der Ortsgemeinde Nombom für das Haushai

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lison 20 Isklass 14.30 Uhr

Verwaltungs­haushalt/ Euro

Vermögens- haushalt/ Euro

Ges*

EboJ

Feststellung des EreehnissM

Soll-Einnahmen

404.240,51

133.184,35

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+ neue Haushaltseinnahmereste

0,00

0,00

./. Abgang alter

Haushaltseinnahmereste

0,00

0,00

•/. Abgang alter Kasseneinnahmereste

0,00

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Summe bereinigte Soll-Einnahmen

404.240,51

122.108,83

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Soll-Ausgaben

404.240,51

113.410,75

+ neue Haushaltsausgabereste

0,00

12.815.IW

./. Abgang alter

Haushaltsausgabereste

0,00

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Abgang alter

Kassenausgabereste

0,00

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Summe bereinigte

Soll-Ausgaben

404.240,51

122.1081

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Uberschuss/Fehlhetrap

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Montabaur, 24 . 01.2003 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur

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