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Nr. 18/2004

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^gesordnung:

ÖffentlicheSitzung

#* Genehmigung von erheblichen über- bzw. außerDlanmäR.v,« *

( gaben für das Haushaltsjahr 2003 P maßl 9en Au s-

Mfstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen

Undingen) ^ Mä " 9e ' ™ DorfSemeinscha «shaus (TÜV-Bean-

Beratung und Beschlussfassung über eine Investition«^*«

f shaltsp'an 2005 und zum lrjwestitlonsp^^^Sg; , »|J«*"* S, “ nd Be,neb e ' neS Heima '- Kulturhauses Au“s?in

Verschiedenes öffentliche Sitzung Vajjtragsangelegenheit '

langelegenheit Angelegenheit ,'uangelegenheit uangelegenheit .uan gelegenheit

_^,u-/Grundstücksangelegenheit/en - vorsoralich -

Verschiedenes

ft“" SteUn9 Sind a,la interes sierten Bnwohner/Innen f""“ ****** Ortsbürgermeister

fcht über die Sitzung

Ortsgemeinderates Simmern vom 11 03 mm*

Itsplan/Haushaltssatzung 2004 mehrheitlirh „«k ?.

fder jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand d- e [. absch,edet »sfassuug überden Haushaltsplan und dte HaushalSüng

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•rschmutzungi jgst-Schulela «s UmfekJ^i t bewusst zu t istesfürdsi!

Umständen fordert, sich in den nah

sn AnwotaÄXM an.

rch Hunde 1 -; 1 ;» Vofandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der melden, irtsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach äuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustim­mung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung. Die Haushaltssat- .ung 2004, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltspla- merumMjgsflarstellt, enthält folgende Festsetzungen: ferwaltungshaushalt

•innahflnen/Ausgaben..je 960.000,— €

jarmögenshCKhsU

wir zu dem!jfnnahijnen/Ausgaben.je 880.000,— €

u veranstalenkg Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2004 wie folgt fest- chmittags beilegt:

frundsteuer A.269 v. H.

lewerbmiteWyeuer B.317 v. H.

Jewafiesteuer.330 v. H.

Kirmesgeseljfe Hüfdesteuer beträgt

verkaufen. j rc ) en ersten Hund .25,— €

istag nichtzifrdenlweiten Hund.38,— €

Kirmestag5%j eden weiteren Hund.51,— €.

Se Hu|desteuer für Kampfhunde beträgt

Qr jeden Hund.766,—€

t agen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­ahr 2004 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier­verden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben, cblick

gessen ab »fei Beginn des Haushaltsjahres 2003 verfügte die Ortsgemeinde Simmern is gesorgt, per RJpklagenmittel in Höhe von 1.008,04 €. md trinken, ■ «rVffivaltungshaushalt 2003 konnte nach den Festsetzungen des Haus- raitsplanes nur mittels einer Zuführung vom Vermögenshaushalt in Höhe ron 56.000,— € ausgeglichen werden.

vachdem zwischenzeitlich das Haushaltsjahr 2003 abgeschlossen und Jahresrechnung erstellt wurde bleibt festzustellen, dass der zur or Kreisto*Kl Un i?u er Aus 9 ab ®n des Verwaltungshaushaltes vom Vermögens- 14 30 übt SS - ber !j 0tl9te Zuführungsbetrag um 12.647,47 € auf 43.352,53 € ver- mvon V !f rderi konnt ®. diese Verbesserung der Finanzierungssituation h..n!*u Un9s ^ laus * 1a ' t ' st aL, f zahlreiche Ausgabeeinsparungen im Ver- l| wn$haushalt zurückzuführen.

.i^S^Hshaushalt stand ganz im Zeichen der Finanzierung des 'man k etes “Kreuzwiese”, daneben waren noch einige kleine Ein- men zu finanzieren letztlich aber auch die laufenden Schul- mlr* ® lstun 9 e n für Darlehen der Ortsgemeinde und der Zuführungs-

9 an den Verwaltungshaushalt.

dnnahm rt Werden sollten die Ausgaben des Vermögenshaushaltes durch durrh 0 a * US der Vermarktung der Gewerbegrundstücke “Kreuzwie- zum nof'h e k Spr ® c ^ enc * e Investitionszuweisungen zur Erschließung und ■bion, M- Wickelnden Gmnderwerb für das Gewerbegebiet, durch neu^irh Q SS ^ h usselzuweisun 9 en der Verbandsgemeinde und aus einer ^rVefc n Kredltaufnahm e in Höhe von 64.000,— €.

3 6 wlke^w'erde US ^ a ' t ^ onnte Im *- au ^ e das Haushaltsjahres planmäßig

Nnöt?gL nSChla9te Kreditbedarf wurde zur Finanzierung der Ausgaben

nrtsoe^ 1 ■ 12.20nn°I! f * ^ 0 11 u 'dung der Ortsgemeinde beläuft sich zum

MmHot^^dern vor«! •^/Einwohner und liegt damit 105,65 €/Einwohner nmHOi aem vergleichbaren Landesdurchschnitt von 321,- €/Einwohner.

Haushalt 2004

Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2004 beläuft sich auf 1.840.000,— €, hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 960.000,— € und auf den ebenfalls ausgeglichenen Vermögenshaushalt 880.000,— €. Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2003 ist somit ein Anstieg des Haushaltsvolumens um 239.000,— € zu verzeichnen.

Im Haushaltsplan 2004 wurden Verpflichtungsermächtigungen von ins­gesamt 429.093,— € veranschlagt. Eine Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten wurde nicht veranschlagt.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes vermindert sich gegenüber dem Vorjahr von 978.000,— € um 18.000,— € auf 960.000,— €. Ursächlich, für diese Entwicklung, sind erhebliche Ausgabenreduzierungen bei den laufenden Sachausgaben des Verwaltungshaushaltes.

Das Gesamthaushaltssoll des Unterabschnittes “Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen” in Höhe von 652.628,— € bildet mit 75,89 v.H. (Vorjahr 67,92 v.H.) die Haupteinnahmequelle des Ver­waltungshaushaltes.

Die Haushaltsansätze für die lfd. Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beruhen auf den Erfahrungen des Vorjahres, sind auf Grund von Berech­nungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vor­gaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an den Gesamtausga­ben des Verwaltungshaushaltes haben:

Prozentanteil 2004

1. Personalausgaben.33,56 v. H.

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben.14,43 v. H.

3. Zuschüsse für soziale Zwecke

oder ähnliche Einrichtungen.0,41 v. H.

4. Umlagen.;.46,02 v. H.

5. Zinsen.3,12 v. H.

6. Zuführung zum Vermögenshaushalt.2,46 v. H.

Vermögenshaushalt

Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes bildet das am 11.09.2003 beschlossene Investitionsprogramm der Ortsgemeinde. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimmen das Volumen.

1. Zuweisungen an den Tennisverein

zur Platzbereitung. 1.025,— €

2. Erschließung “Kreuzwiese”.2.500,— €

3. Weiterleitung von Erschließungsbeiträgen

“Kreuzwiese”...184.721,— €

4. Ausbau von Wirtschaftswegen.4.300,— €

5. Grunderwerb “Kreuzwiese”.169.900,— €

6. Grunderwerb “Ausgleichsflächen”.25.000,— €

7. Haus- und Kanalanschlusskosten

“Kreuzwiese”.228.635,— €

8. Zuweisung aus Grundstückserlösen

“Kreuzwiese”.115.032,—€

9. Zuführung zum Verwaltungshaushalt.37.000,— €

10. Tilgung von Krediten.23.661,— €

11. Zuführung zur allgemeinen Rücklage.88.136,— €

Die Finanzierung der vorstehenden Ausgaben des Vermögenshaushal­tes erfolgt durch die nachfolgend aufgeführten Einnahmen:

1. Erschließungsbeiträge “Kreuzwiese”.410.492,— €

2. Investitionskostenanteil der OG’en Eitelborn

und Neuhäusel.1.124,— €

3. Grundstückserlöse “Kreuzwiese”.255.625,— €

4. Investitionskostenanteil der OG’en Eitelborn

und Neuhäusel.179.380,— €

5. Investitionsschlüsselzuweisungen.9.225,— €

6. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.23.661,— €

7. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.492,— €

Ausblick 2004 - 2007

Die mittelfristige Finanzplanung steht ganz im Zeichen der Abwicklung der Ausweisung des Baugebietes “Kreuzwiese”. Hierzu zählen noch umfang­reiche Grundstücksankäufe von der Landesforstverwaltung und der End­ausbau. Aber auch nicht unerhebliche Sondertilgungen von Darlehen sind notwendig, um die dauernde Leistungsfähigkeit der Ortsgemeinde auf Grund des sich dadurch reduzierenden Schuldendienstes wieder herzustellen. Aufstellung des Bebauungsplanes “Rosengarten”

Der Ortsgemeinderat stimmte dem Entwurf zur Aufstellung des Bebau­ungsplanes “Rosengarten” einschließlich Begründung sowie textlichen und zeichnerischen Festsetzungen in der Form zu, wie er dem Ortsge­meinderat in der Sitzung Vorgelegen hat.

Der Ortsgemeinderat beschloss außerdem, den Bebauungsplanentwurf einschließlich Begründung sowie den zeichnerischen und textlichen Fest­setzungen für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Ort und Dauer der Auslegung sind mindestens eine Woche vorher ortsüb­lich bekannt zu machen mit dem Hinweis darauf, dass Anregungen während der Auslegungsfrist vorgebracht werden können.

Die Verbandsgemeindeverwaltung wurde außerdem beauftragt, die Trä­ger öffentlicher Belange von der Offenlage zu unterrichten.

Aufstellung des Bebauungsplanes “Kreuzwiese”

Der Ortsgemeinderat von Simmern stimmte dem Entwurf zur Aufstellung des Bebauungsplanes “Kreuzwiese” einschließlich Begründung sowie den textlichen und zeichnerischen Festsetzungen in Form zu, wie er dem Orts­gemeinderat in der Sitzung Vorgelegen hat.