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' , CI W ■-""V. so i| verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die
* nve %Nachfolgena . des Verwa | tungs haushaltes an den Gesamtausga- i 9ra mm^inzelnen A g ha | tes haben:
«Äd 8sVema “ 9 Prozenlantflil Prim
rialausgaberi 14,39 v. H.
!• Ätungs- 9 und Betriebsausgaben 19,75 v. H.
;zS2für soziale Zwecke oder ähntlohe
58^40 v. H.
s ZNBusgaben 0.32 v.H.
irten Zuführung zum Vermögenshaushalt 1,79 v. H.
Iv linative Entwicklung des Verwaltungshaushaltes gegenüber dem Vor- ier, OrtsteilfrSdokumentiert durch einen Zuführungsbetrag in Höhe von 19.000,- soa^hr w ra Q00 _ € unter der Zuführung des vergangenen Jahres bleibt.
) 00 iihr»iü i iSlche dieser Entwicklung sind höhere Umlagen, ein gestiegener Per- utif ?AbU» nant0j | för den Kindergarten, höhere Sozialhilfeanteile sowie
Uhr r., Seaene Ausgaben für die Straßenunterhaltung zu nennen.
ii« echte freie Finanzspitze für das Haushaltsjahr 2004 errechnet sich Unter [Beachtung von ordentlichen Tilgungsleistungen ein Betrag von
18.000,- €.
Nr. 17/2004
'rründlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes bildet das am mig verjüng 05 goo3 beschlossene Investitionsprogramm der Ortsgemeinde. Art und tand dieBttCrnfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimmen das Volumen, die Hau^Jach den Vorgaben dieses Programms und den Änderungen aus der Sit- kjnq des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.02.2004 sind für fol- n Abstimm!-aende Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen und Ausgaben ■itzungvoijjie eniprechenden Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen: sinderatsS. Anjhaffung von Einrichtungsgegenständen für das RathausöOO,— €
jng. DiefJS Anschaffung von Spielgeräten.1.000,— €
jng des M. Bau einer Skateranlage (Planungskosten).1.000,— €
"4. Spoftlerheim - Bauausgaben.6.500,— €
5. Fußgängerbrücke Elbertbach/KSK -
afl psaaben.15.000,— €
Park- und Gartenanlagen - Bauausgaben.4.200,— €
J Bau einer Grillhütte.40.000,— €
Jff Erschließung Stichweg Kirchstraße
inr2004t^ jnsch |j e ß|j ch Straßenoberflächenentwässerungsanteil.21.500,— €
Q ^Straßenbeleuchtung.1.000,— €
.4lOJ%dhofserweiterung.100.000,— €
.J11. Bauhof - Erwerb von Geräten.2.500,— €
.: 12. W i l schaftswegebau.1.000,— €
j13 .Mj ausaaben im Bereich
.-Naturpark Nassau.4.400,— €
. ; 14.!rwerb von Grundstücken.15.000,— €
.15. Zuführung an Rücklagen
Prognosenr:(PlanS)rundungsbetrag).506,— €
!fügteVote J 16. Tilgung von Krediten am Kreditmarkt.894,— €
jr Kenntnis:;Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen und Ausgaben sind die nachfolgenden Einnahmen veranschlagt:
ebnisgte 1 ' Erschließungsbeiträge Stichweg Kirchstraße.14.400,— €
•klagenvoti 2 ' Zuweisung/Inanspruchnahme einer
Gewährleistungsbürgschaft..9.702,— €
nn 529i8!li 3 ^ eisun 9 des Landes für die
n wasii Fl i£ d k ofserweiterun 9.37.000,— €
m’pnwä[e,5f 4 '^ uv ü eisun 9 vom Natur Park Nassau.3.250,— €
Riicklaoer' Zuführun 9 vom Verwaltungshaushalt.19.000,— €
lktfestzii*^ E P tnahme aus der allgemeinen Rücklage.28.648,— €
Unhpvonlli»' E ' nna hmen aus Krediten vom Kreditmarkt.103.000,— €
,Hohevo»H Au8b|ick2005 bjs 2Q07
.Diejjschaffung von Spielgeräten, die Errichtung einer Skateranlage, der
/101 0771 B f au n ei ,!! 1er . Grillhütte - die Erschließung “Westtangente L 327 - Römer- 3 a?®’ d' e Straßenbeleuchtungserweiterung, Anschaffungen für den
,,. h Bauausgaben im Bereich Naturpark Nassau, der Wirtschaftswe-
/ JZr: der Erwerb von Grundstücken sowie die Erschließung ‘Wiesen euer (+iw nter dem Dorf bilden mittelfristig die Investitionsschwerpunkte.
0 „jfi i.®q den Berechnungen der mittelfristigen Finanzplanung können die - 25.8!P aunaihmen realisiert werden, wenn auch zunächst mit zum Teil erheb- cnen Neuverschuldungen gerechnet werden muss. nen n a A ?Jf rUn9 des Beba uungsplanes “Auf der Schla - Im Herberg”
).12.2003IF 1 rßrtsgiemeinderat stimmte dem Entwurf zur II. Änderung des Bebau- opf-Vers® ,‘9 Planes Auf der Schla - Im Herberg” einschließlich Begründung sowie schnitt vor- XT ' lcr ’ e F 1 und zeichnerischen Festsetzungen in der vorgelegten Form
angsb &K zu und beschloss sie als Satzung. i|s diesnaef- ß.^^ssfassung über den Bau einer Grillhütte
zu besrhl^n' Hu ^ ert ^ üblr i9 er ” schlug vor, nicht den Bau einer Grillhütte .ui stunden oJ 3 ! n - da hierfür zurzeit auch noch keine Mittel zur Verfügung ich auf 1 Die p, °F]dem zuerst einem Grillplatz den Vorrang zu geben, laushalt^ Jon Franz-Josef Maier” zeigte sich mit diesem Vorschlag weitest- 15.000," _ dasserinHl 6rs !f nden ’ dennoch führte Ratsmitglied Winfried Diedert aus, id Kredil^Ü iBjiuk - em d ®zentralen Angebot ähnlicher Freizeiteinrichtungen einen äChtig^^Nachfeinnph Se hohen Aufw and auf die Ortsgemeinde zukommen sehe, jrübrigt- Nachteileripn nC ! er ® eratun g, in der nochmals die verschiedenen Vor- und iO|läempinH" n i ersc , hiedlichen Standorte aufgedeckt wurden, beschloss der rt S ichg4 Verleg Una ■ au * der * =>arz ®ll e 42, Flur 11 einen Grillplatz einzurichten.
^ der Grillhüne* 61 ^ Wasserleitun 9 zum geplanten Standort
:Ä e ZU baSC . hl0SS , eine Wasserleitung zur Parzelle 42, Flur
les Vervr^ ler mit den Arw? d die Teilne hmergemeinschaft der Flurbereinigung Hol- e| ten zum Selbstkostenpreis zu beauftragen.
Übernahme der in der Gemarkung Niederelbert liegenden gemeinschaftlichen Anlagen (Wege, Gewässer,
Bodenschutzflächen u. ä.) nach Ausbau durch die Teilnehmergemeinschaft Holler in das Eigentum und zu Lasten der Ortsgemeinde
Der Ortsgemeinderat beschloss unwiderruflich, die gemeinschaftlichen Anlagen in der Gemarkung Niederelbert nach deren ordnungsgemäßer Fertigstellung durch die Teilnehmergemeinschaft Holler und Abnahme in das Eigentum der Gemeinde zu übernehmen und auf eigene Kosten zu unterhalten.
Für Gewässer gilt abweichend, dass sich die Unterhaltung nach den wasserrechtlichen Bestimmungen richtet, insbesondere §§ 28 - 30 Wasserhaushaltsgesetz, §§ 63 - 70 Landeswassergesetz und § 67 Gemeindeordnung.
SV Blau-Weiß Niederelbert
Die nächste Vorstandssitzung findet am Montag, 26.04.2004, um 19.00 Uhr im Sportlerheim statt. Es gibt wichtige Themen zu besprechen.
Alte Herren
Am 24.04.2004 haben wir ein Auswärtsspiel gegen die AH von Oberelbert in Oberelbert. Spielbeginn: 16.00 Uhr. Treffen Rathausplatz Niederelbert 15.00 Uhr.
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. BIS!
Oberelbert
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Sprechstunde des Ortsbürgermeisters
donnerstags.von 18.00 bis 19.30 Uhr
Gemeindeverwaltung, Tel.02608/595
Fax: .02608/9449805
E-Mail: gemeinde@oberelbert.de
Ortsbürgermeister, Tel.: .02608/1499
Vermietung der Stelzenbachhalle:
Jürgen Mans, Stelzebach-Stubb.944603
Öffentliche Bekanntmachung
Wahl zum Ortsgemeinderat und zum Ortsbürgermeister
der Ortsgemeinde Oberelbert am 13.06.2004
Sitzungen des Wahlausschusses für die Wahl zum Ortsgemeinderat und zum Ortsbürgermeister
Hiermit lade ich zu folgenden Sitzungen des Wahlausschusses der Ortsgemeinde Oberelbert für die Wahl zum Ortsgemeinderat und zum Ortsbürgermeister ein.
1. Sitzungstermin: Freitag, 07.05.2004,19.00 Uhr
Sitzungsort: Sitzungszimmer Stelzenbachhalle
Tagesordnung:
1. Verpflichtung der Beisitzer/innen
2. Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung der für die Wahl des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Oberelbert eingereichten Wahlvorschläge einschließlich der Festsetzung der Kennwörter der Wahlvorschläge
3. Beratung und Beschlussfassung über die Zulassung der für die Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Oberelbert eingereichten Wahlvorschläge einschließlich der Festsetzung der Kennwörter der Wahlvorschläge
2. Sitzungstermin: Donnerstag, 17.06.2004,19.30 Uhr
Sitzungsort: Sitzungszimmer Stelzenbachhalle
Tagesordnung:
1. Verpflichtung der Beisitzer/innen und des/r Schriftführers/in (falls erforderlich)
2. Feststellung des Gesamtergebnisses der Wahl zum Ortsgemeinderat
3. Feststellung des Gesamtergebnisses der Wahl zum Ortsbürgermeister
Zu diesen öffentlichen Sitzungen sind alle interessierten Einwohner sowie die Vertrauenspersonen der Wahlvorschläge herzlich eingeladen. Oberelbert, 19.04.2004 Karl Jung, Ortsbürgermeister
als Wahlleiter für die Wahlen zum Ortsgemeinderat und zum Ortsbürgermeister
Vorplatz der Stelzenbachhalle ist keine Müllhalde
Leider ist in letzter Zeit wieder verstärkt feststellbar, dass einige der meist jugendlichen Besucher den Platz vor der Stelzenbachhalle mit einer Müllhalde verwechseln. Alles wird dort fallen gelassen, wo man gerade steht oder geht, und die aufgestellten Abfallkörbe stellen anscheinend nur nutzloses Inventar dar.
Diesem Schweinestall, um es einmal deutlich zu formulieren, werde ich meinerseits in Zukunft mit folgenden Maßnahmen begegnen:
Wenn ich zur Stelzenbachhalle komme und der Außenbereich gleicht wieder mehr einer Müllhalde als einer gepflegten Anlage für alle Einwohnerinnen und Einwohner, dann werde ich die dann dort

