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Nr. 17/2004

Öffentl. Bekanntmachungen

en

^icheBekanntmachung

stüna des Verbandsgemeinderates

■k h te qitzunq des Verbandsgemeinderates Montabaur findet am tag dem 29. April 2004 im Sitzungssaal des Rathauses (Neu-

Noifliif;,» etatt

• Verbandsgemeinderatssitzung findet eine gemeinsame ,rB0 Se<! Verbandsgemeinderates mit dem Haupt- und Finanzaus- iPSes und dem Bauausschuss mit Ortsbesichtigung statt:

Gn- 15 00 Uhr - Treffpunkt: ICE-Bahnhof, Südseite '® fl Besichtigung ICE-Entwicklungsgebiet

Ächtigung Fa. Aluprotect one in Heiligenroth.

Eordnung Jche Sitzung Unn: 17.00 Uhr “5B&richt der Verwaltung

^Mchtung von Ganztagsschulen in der Verbandsgemeinde Montabaur Änderung der Risikoklassen in den Ausrückebereichen gern. § 3 Abs. 2 FwVO

MBderung des Feuerwehrbedarfsplanes für 2004-2008 ^■derung der Struktur der Forstreviere;

Kommunalisierung des Revierdienstes und Übernahme dieser Auf­gabe durch die Verbandsgemeinde Montabaur Vereinbarung

zur Änderung der Struktur der Forstreviere, der Kommunalisierung des Revierdienstes und Aufgabenübernahme durch die Verbands­gemeinde Montabaur ' ■wohnerfragestunde

Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen Anschluss daran findet eine nichtöffentliche Sitzung statt, im öffentlichen Teil der Sitzung sind alle interessierten Einwohner/innen irzlich jeingeladen.

. «\tabaur, 20. April2004

*n beide

Schaaf, Bürgermeister

inweis auf Fraktionssitzungen

ir V^bereitung der Sitzung des Verbandsgemeinderates gemeinsam und Finanzausschuss und dem Bauausschuss des Ver- Isgemeinderates Montabaur am 29.04.2004 finden folgende Frakti- ~|ungen statt:

Montag, 26.04.2004, um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Altbau, Tel. 126244 Montag, 26.04.2004,18.30 Uhr, im Besprechungszimmer des Rathauses, Zi. 238, Tel. 126243 Montag, 26.04.2004,17.30 Uhr, im Sozialraum des Rat­hauses, Ebene 3, Tel. 126242 Montag, 26.04.2004, 20.00 Uhr, bei Fraktionsvorsitzen­dem Dietmar Eisenhuth, Bergstr. 6, 56412 Holler

I/Grüne:

etliche Bekanntmachung

fahl [zum Verbandsgemeinderat tiT Br Verbandsgemeinde Montabaur

I hA 13.^6.2004

, jungen des Wahlausschusses für die Wahl zum Verbandsgemeinderat verSfiiZli jerrnitja de ich zu folgenden Sitzungen des Wahlausschusses der Ver- n in dei)ilf meinde Montabaur für die Wahl zum Verbandsgemeinderat ein.

■Bingstermin: Mittwoch, 05.05.2004, um 17.00 Uhr

er undStTOort: Besprechungszimmer (Zimmer-Nr. 238), Rathaus Neubau, W10 Montabaur

en. Ptßsordnung:

rlthalleU p^ r P fl ' c * 1tun 9 der Beisitzer/innen und des Schriftführers

l^ratung und Beschlussfassung über die Zulassung der für die Wahl ai 2004 . ® s Ve pandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Montabaur gereichten Wahlvorschläge einschließlich Festsetzung der Kenn- ’ beginnt^. «Orter der Wahlvorschläge

bl ~ n Ungstermin: Dienstag, 15.06.2004,17.00 Uhr

' 5 4 10^ontabaur reChUn9SZimm6r ( Zimmer ' Nr - 238 )> Rathaus Neubau,

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erforderlich)^ ^ ^ e ' s ' tzery, ' nnen und des/r Schriftführers/in (falls

d ? s Gesam tergebnisses der Wahl zum Verbandsge- u diesenS d J ^rbandsgemeinde Montabaur Me die Vprtfo IC ” en 3 'tzungen sind alle interessierten Einwohner WtolLn* auer| spersonen der Wahlvorschläge herzlich eingeladen.

W .o 4.2004 Edmund Schaaf

Bürgermeister der Verbandsgemeinde Montabaur, zugleich als Wahlleiter

^njrtmachung

*Ä E o r 4 h f^ ung 2004

ane _, ../* c * as Statistische Landesamt in nach dem

nutzungshaupterhebung und der Viehzählung. Sie erfasst unter anderem Daten über die

• Nutzung der Bodenflächen, untergliedert nach Hauptnutzungs-, Kul­tur- und Fruchtarten,

• Bodenbearbeitungsverfahren auf dem Ackerland,

• Viehhaltung am 03. Mai 2004.

Auskunftspflicht besteht für die Inhaber oder Leiter von Betrieben mit einer landwirtschaftlich genutzten Fläche (LF) von mindestens zwei Hektar. Zum Erhebungsbereich gehören ferner Betriebe unter zwei ha LF, wenn ihre Viehhaltung festgelegte Größenordnungen übersteigt oder sie Sonder­kulturen (z.B. Reben, Obst, Gemüse) in bestimmtem Umfang anbauen. Liegt ein vollständig ausgefüllter Flächennachweis für das Antragsver­fahren „Agrarförderung 2004“ bei der zuständigen Kreisverwaltung vor, können die Angaben über die Nutzung der Bodenflächen übernommen werden. Eine Übernahme von Rinder- oder Schweinebeständen aus dem Herkunftssicherungs- und Informationssystem für Tiere (Hl-Tier) ist noch nicht möglich. Die Inhaber oder Leiter bleiben daher für die Angaben der Viehbestände weiterhin auskunftspflichtig.

Wir machen darauf aufmerksam, dass ordnungswidrig handelt, wer die Auskünfte vorsätzlich oder fahrlässig nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt.

Die Angaben unterliegen der Geheimhaltung. Eine Verwendung zu steu­erlichen Zwecken ist gesetzlich ausgeschlossen.

Ihr Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz

B . '^pnnzin aneno "ui wwuouöwic Ldliue&cimi lll lidun ucn

ieist Jesetziichv/ftr^ Vah u . n Betr ' e ben eine integrierte Erhebung durch ^ geschrieben und erfüllt die Anforderungen der Boden

Öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindewerke Montabaur - Fachbereich Technik - schreiben den Umbau des

Regenüberlaufs 02 und die Kanalerneuerung im Promenaden­weg in Montabaur öffentlich aus.

Leistungsumfang:

150 m Kanalrohrverlegung DN 500 Febekun

140 m Kanalrohrverlegung DN 400 Fabekun

10 Stück Betonfertigteilschächte bis 2,50 m Tiefe Erneuerung der Überlaufschwelle und der Trockenwetterrinne im Regenüberlauf 02 Ausführungszeitraum:

Juli bis Oktober 2004 Planung:

Kocks Consult GmbH

Stegemannstraße 32 - 38, 56068 Koblenz

Tel. 02602 /13 02 - 0, Fax: 02602 /13 02 -152

Bauleitung:

Verbandsgemeindewerke Montabaur

Fachbereich -Technik - Herr Häuser, Tel. 02602 /126.205

E-mail: ahaeuser@montabaur.de

Vergabestelle:

Verbandsgemeindewerke Montabaur -Fachbereich Technik - Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, Tel. 02602 - 126.205, Fax 02602 - 126.253

Firmen, die an Ausschreibungsunterlagen Interesse haben, wer­den gebeten, die Unterlagen schriftlich bis zum 04.05.2004 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur - Fachbereich Technik -, Zimmer 214, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Mon­tabaur anzufordern.

Die Schutzgebühr in Höhe von 20,00 EUR ist unter Angabe des Verwendungszweckes auf das Konto der Verbandsgemeinde­werke Montabaur, Konto-Nr. 500 140 (BLZ 570 510 01) bei der Kreissparkasse Montabaur oder mit Scheck zu zahlen.

Termin für die Abgabe des Angebotes ist Dienstag, 25. Mai 2004, 10.00 Uhr

Angebote, die mit einem entsprechenden Submissionsaufkleber versehen sein müssen, sind bis zu diesem Zeitpunkt bei der Ver­bandsgemeindeverwaltung Montabaur - Fachbereich Technik -, Zimmer 214, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, ein­zureichen.

Die Submission findet an o. g. Termin im Zimmer 218 statt.

Zuschlags-Bindefrist:

30 Kalendertage Sicherheitsleistungen:

Gewährleistungsbürgschaft in Höhe von 5 % der Abrechnungs­summe

Nachweise:

Die Bewerber haben den Nachweis ihrer Eignung gemäß VOB/A § 8 zu erbringen. Referenzen über Projekte ähnlicher Art und Größe innerhalb der letzten 3 Jahre sind vorzulegen.

Auftragserteilung:

Der Zuschlag wird nach § 35 VOB/A auf das Angebot erteilt, das unter Berücksichtigung aller technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte als das Annehmbarste erscheint.

Vergabeprüfstelle:

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises, Peter-Altmeier-Platz 1, 56410 Montabaur, Tel. 02602/124 - 0.

Montabaur, 19.04.2004 E. Schaaf, Bürgermeister