Wochenblatt VG Montabaur

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Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehör­de vom 18.03.2004 hiermit bekanntgemacht wird:

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2004 wird im

Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf.

in der Ausgabe auf.

Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf.

in der Ausgabe auf.

festgesetzt.

§2

Es werden festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf.

2. der Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen auf .

1.063.000,— 1.063.000,—

...215.000 — ...215.000,—

103.000,—

€

€

€

€

€

€

§3

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr

wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen

Betriebe (Grundsteuer A).270 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B).300 v.H.

2. Gewerbesteuer.330 v.H.

3. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindege­bietes gehalten werden:

für den ersten Hund.38,— €

für den zweiten Hund.64,— €

für jeden weiteren Hund.89,— €

Nr ■ 13/2004

carhheschädigung und Vandalismus an der Grundschule “Am Hähnchen” in Niederelbert

o «nrw«; in den Nachmittags- und Abendstunden wird das

r pfände der Grundschule “Am Hähnchen” von Jugendlichen aut- Gelände a dje Zeit zu vertreiben.

gesucht, jb inen besonderen “Kick” erhält, fahren die

^nShen auf dem Pausenhofdach mit ihren Skateboafc.

Stern die Jugendlichen über einen ca. 1,50 m hoh« ?.«Zhnndrahtzaun und nehmen in Kauf, dass die Absturzhohe Ä?Äderseite des Gebäudes 5 -7 m betragt, f, litprp überschüssige Kräfte abzubauen, werden Schulhof- Um welt ® r ®^ che um gestoßen und in den Außenanlagen vor- sÄ randaliert. Außerdem wurde in der überdachten Pausen-

yttbrachteDoSnund'Glasflaschen.werden achtloswegge- M S cn dass spielende Kinder sich daran verletzen können. ^ 0li c für Beschädigungen an Gebäudeteilen, den Außen- ÄÄ« des Mülls trägt der Steuerzahler,

so anoe die‘Täter nicht ermittelt werden.

. i ■■ Finrichtunaen appellieren wir, besonders im Inter-

essldÄdlichen- Nufcer, an alle beteiligten Jugendlichen, die S unzumutbaren Aktionen zu unterlassen ®, u^iti n u/Pken wir darauf hin, dass seitens des Schulträgers

jiST^^Sig^ird um erhöhte Aufmerksamkeit und Milhilfe fhften Sachdienliche Hinweise, die auch gern vertraulich Sandelt werden, bitte an die Verbandsgemeindeverwaltun 9 Montabaur (Tel. 02602/126-320; Fax -255)

Genehmigung der Haushaltssatzung

Der in § 2 Nr. 1 der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Niederelbert für das Haushaltsjahr 2004 auf 103.000,— € festgesetzte Gesamtbetrag der Kredite wird gemäß §§ 95 Abs. 3 Nr. 2 und 103 Abs. 2 GemO aufsichts­behördlich genehmigt. Die Einzelgenehmigung gemäß § 103 Abs. 4 Nr. 2 GemO behalten wir uns nicht vor.

56410 Montabaur, 22.03.2004 Kreisverwaltung des Westerwaldkreises

Abt. 2-20 Az. 029/901.10 i.A. Meckel

III.

Der Haushaltsplan liegt zur. Einsichtnahme vom 29.03.2004 - 07.04.2004 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Finanzabteilung, Zim­mer 109, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Ker­narbeitszeit (montags bis mittwochs von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie freitags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr) öffentlich aus. Niederelbert, 22.03.2004 (S.) Müller

Ortsgemeindeverwaltung Niederelbert Ortsbürgermeister

Hinweis

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh­migung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluß beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens­oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verlet­zung geltend machen (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland- Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBI. S. 153).

Haushaltsbefragungen

Interviewerinnen und Interviewer sind ab Anfang April unterwegs.

Bitte beachten Sie den Hinweis des Statistischen Landesamtes Rhein­land-Pfalz unter der Rubrik “Die Verwaltung informiert...”.

SV Blau-Weiß Niederelbert

Kinderturnen macht Ferien

Die letzte Stunde vor den Osterferien findet am 26.03.2004 statt. Nach den Ferien geht es am 23.04.2004 zu gewohnten Zeiten weiter.

Fit’n’fun

Die letzte Stunde vor den Ferien ist am Mittwoch, 31.03.2004. Weiter geht’s nach den Ferien am Mittwoch, 21.04.2004, wie immer um halb acht. Interessierte Mädchen ab 7. Schuljahr sind dann wieder herzlich einge­laden, mal reinzuschnuppern.

ALTE HERREN

Samstag, 27.03.2004, Heimspiel gegen die Alten Herren aus Holzappel, Platzaufbau/Thekendienst: Mierzwa, Stendebach, Spielbeginn: 16.00 Uhr

Oberelbert

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

I

E-Mail: gemeinde @ Oberelbert, de.02608/9449805

Ortsbürgermeister, Tel.: . n?finR/14QQ

Vermietung der Stelzenbachhalle: 02608/1499

Jürgen Mans, Stelzebach-Stubb. .

Angebot für jugendliche Skaterfreunde

inzwischen f' SS? 8 ? Ges P räc u h vor einigen Wochen vereinbart, steht dp Th m£h fl d Klaranlage ein abschließbarer Container. Deshalb wür-

Sclfeel ühPrnphm Wenn ? UCh sich 2 Verantwortliche finden, die den S slchpr fmt h un p? dafur sorgen ’ dass die Gerätschaften im Con­tainer sicher untergebracht werden.

zp U n ß thp d rp^IH?J eS T ch schön ’ wenn sich die Aktivitäten nun dort kon- chS odpr vnr Ho d m i an ^ den nicht Segneten Plätzen im Ort, wie an der Kir- mörhtp irh aiT Laden ’ nun R V he einkehrt. In diesem Zusammenhang der OrtcnpnfaiT noch ™ a,s an die Absprache erinnern, dass von Seiten wenn dip iiTJ! « d f n « r dan Ü über weitere Investitionen gesprochen wird, j tzt getroffenen Absprachen auch eingehalten werden.

Karl Jung, Ortsbürgermeister

Homepage der Ortsgemeinde - Gästebucheinträge

aeoen dfp rvti ChtUn 9 Gastebuch vermehrt dazu genutzt wurde, um Frust abzuiedpJ—kpememde und insbesondere gegen den Ortsbürgermeister

FreiaabP Pinnt^T S n- ft ei / li 9 er Zeit nur noch Einträge nach vorheriger sondpm pc u! S e Die . s hat bisher leider nicht zur Beruhigung geführt, völlio unflkJinT » hin 2U an onymen Einträgen, in denen auf eine

zoaen w/nrrin? 3 !? 6 vv ® ,sa über den Ortsbürgermeister Karl Jung herge- n f c ■ .f nd aucb 9röbste Beleidigungen geäußert wurden.

sbilliat cnnHor Un ^ Wird vom Qesamten Ortsgemeinderat nicht nur mis- überarü? «Ä? e l'ff erden in Zukunft auch alle rechtlichen Möglichkeiten wäreTnp lch ge 9 en diese Personen vorzugehen. Außerdem aus dpr Hnmorf r6 Konsequenz, dass die Einrichtung Gästebuch komplett te einpntiirh e . ntfemt wird - Dies wäre bedauerlich, denn hiermit soll-

nachpinpm ßi en l? t ® rnetnutzern die Möglichkeit gegeben werden, sich Sp,hp.h !, SU o Ch der Home P a 9® hierzu zu äußern

oaae dpc nochmals der Appell an alle Besucher der Home­

ren Dinop ri f® tebucb '!? diesem Sinne zahlreich zu nutzen und die ande- stellen zu SifertaTsIn. ZUmindest den Tatbestand der Beleidigung dar-

Die Mitglieder des Ortsgemeinderates Oberelbert

Haushaltsbefragungen:

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land-Pfalz ump^d 6 dan . Hinweis des Statistischen Landesamtes Rhein­land Pfalz unter der Rubrik “Die Verwaltung informiert...”

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