Wochenblatt VG Montabaur
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proppenvoll wird. Vorbestellungen sind ab sofort per Mail unter gemein de@oberelbert.de oder schriftlich an die Gemeinde Oberelbert mog ■ Der Samstag steht dann ganz im Zeichen des Handwerker- un y- marktes im Außenbereich und in der Halle. Auch hierfür hab einige Menschen aus Oberelbert und auch aus unserer U g 9
interessanten Angeboten gemeldet. .... «i/iqr
Weitere Angebote sind willkommen und können telefomsch bei Josef Kia^- mann (Telefon 378) oder bei Obgm. Karl Jung (Telefon 1499) oder auch
unter der o.g. Mailadresse angemeldet werden.
Karl Jung, Ortsbürgermeister
Bericht über die Sitzung
des Ortsgemeinderates Oberelbert
vom 12.02.2004
Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2004 einstimmig verabschiedet
In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2004 an.
Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustimmung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung. Die Haushaltssatzung 2004, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen:
Verwaltungshaushalt
Einnahmen/Ausgaben.je 591.000,00 €
Vermögenshaushalt
Einnahmen/Ausgaben.je 104.000,00 €
Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2004 wie folgt festgelegt:
Grundsteuer A.269 v. H.
Grundsteuer B.317 v. H.
Gewerbesteuer.330 v. H.
Die Hundesteuer beträgt
für den ersten Hund.25,00 €
für den zweiten Hund.38,00 €
für jeden weiteren Hund.51,00 €
für Kampfhunde.250,00 €
Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haushaltsjahr 2004 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hieraus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben. Rückblick
Der Rückblick 2003 auf das abgelaufene Haushaltsjahr ist aus Sicht der Ortsgemeinde Oberelbert als positiv zu bezeichnen.
Zum Ausdruck kommt dies durch einen voraussichtlichen Rücklagenbestand von 25.000,00 €. Erfreulich ist hierbei, dass eine ursprünglich vorgesehene Rücklagenentnahme in Höhe von 3.108,00 € nicht erforderlich wird und dass darüber hinaus sogar noch eine Rücklagenzuführung von rd. 15.000,00 € erwirtschaftet werden konnte.
Positiv beeinflusst haben diese Entwicklung insbesondere erhebliche Mehreinnahmen beim Einkommensteueranteil sowie Einsparungen bzw. Verlagerungen bei den Investitionen.
Die Ortsgemeinde Oberelbert bleibt weiterhin schuldenfrei.
Es ist daher festzustellen, dass recht gute finanzielle Verhältnisse die Grundlage für die Aufstellung des Etats 2004 bilden.
Haushalt 2004
Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 695.000,00 €, hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 591.000,00 € und auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 104.000,00 €.
Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen werden keine Kredite benötigt, noch sind Verpflichtungsermächtigungen zu veranschlagen.
Verwaltungshaushalt
Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich von 568.000 00 € um 23.000,00 € auf 591.000,00 €. Der Anstieg ist insbesondere auf die bessere Finanzausstattung im Bereich der Steuern und allgemeinen Zuweisungen zurückzuführen.
Für die Ortsgemeinde Oberelbert sind nach wie vor die Einnahmen im Bereich der Steuern und allgemeinen Zuweisungen von übergeordneter Bedeutung. Ihr Anteil an den Gesamteinnahmen des Verwaltunashaus- haltes beläuft sich auf 78,85 v. H. (Vorjahr 75,53 v. H.).
Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an den Gesamtausaa- ben des Verwaltungshaushaltes haben:
„ . Prozentanteil 2004
1. Personalausgaben..... 13 37v H
2 . Verwaltungs-und Betriebsausgaben. 23 18 v H
3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder .
ähnliche Einrichtungen. 7 Ai ,,
4- Umlagen. ZZZZ .52 12 v H
5. Zuführung zum Vermögenshaushalt. VfiQwu’
d |e Aufstel , lun 9 des Vermögenshaushaltes bildet das am E? 6 ' 2 °2 3 bes £ h ' ossene Investitionsprogramm der Ortsgemeinde. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimmen das Volumen
1. Ergänzung der Büroausstattunq. o nnn ™
2. Bau einer Skateranlage... . ? ' ' ?
3. Dorferneuerungsmaßnahmen.'.Z.^.’.ülsSo 00 €
4.
5.
6 .
7.
8 . 9.
Zuweisungen für Dorferneuerungs
maßnahmen.
Erschließung “Im Flürchen - Erweiterung” Straßenbeleuchtung - Bauausgaben
Wirtschaftswegebau.
Schneiden von Schutzhecken.
Zuführung an Rücklagen
■İo« : - 1 5 . 000 , 00 € •„5.935,00^ • 3 4.260,00f ••5.000,oo ^ . 505,00 €
' alle!
Die Finanzierung aer vorsienenaen Ausgaben des Verm'. OUö ,00t
tes erfolgt durch die nachfolgend aufgeführten Einnahmen 9enshaus fo-
1 . Erschließungsbeiträge “Im Flürchen”. n '
2 . Landeszuweisung für den Wirtschaftswegebau. O 8783 > 00 C
3. Grundstückserlöse. .20.556 ,qo €
4. Investitionsschlüsselzuweisungen.. 43.644.00f
5. Zuführung vom Verwaltungshaushalt....""."i.• 5-840,00f
6. Entnahme aus der allgemeinen Rücklaae. 2 3-000,oo f
Ausblick 2005 bis 2007 . . -177,0" *
Bauausgaben für Kinderspielplätze Zuweisungen für Dorferneuerungsmaßnahmen Erschließung “Im Flürchen - Erweiterung”
Bau eines Festplatzes/Fußweges Anlegung eines Urnengrabfeldes Nach den Berechnungen der mittelfristigen Finanzpianuna knrm 1 Vorhaben realisiert werden. a onnen
Vergabe von Bauarbeiten Sanierung der Teichaniage am Sportplatz Der Ortsgemeinderat vergab einstimmig den Auftrag, die UferberaW»J einer Steinaufschüttung zu sichern, sowie die Zaunanlage zu erneuern M Oberflächenwasser im Bereich der Ortseinfahrt von Niederelberd Der Ortsgemeinde rat vergab einstimmig den Auftrag, die Ableituna Oberflächenwassers derart auszuführen, den Fußweg im Bereich dp betroffenen Anwesens zur Wasserführung mit einem 4 cm überhöWn Tiefbordstein einzufassen und am Tiefpunkt des Fußweaes pi£L Regeneinlauf zu setzen. ^
Da die Anschlussleitung zur Vorflut nur über das o. e. PrivatgrundstL. möglich ist, ist hierfür die Zustimmung des Eigentümers erforderlich Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur wurde beauftragt, diese einzuholen.
Homepage der Ortsgemeinde - Nutzung des Gästebuches
Einstimmig beschloss der Ortsgemeinderat, dass ein Eintrag insGästJ buch erst nach Freigabe durch den Ortsbürgermeister veröffentlichtwird.
Pflegemaßnahmen am Sportplatz
Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur wurde beauftragt, Preise für eine Aerifizierung mit Hohlspan und eine Besandung einzuholen.
Öffnung des Jugendraumes
Einstimmig beschloss der Ortsgemeinderat, einer Öffnung des Jugendraumes nur unter folgenden Voraussetzungen zuzustimmen:
a) Betreuung durch volljährige Person
b) Beibehaltung Alkohol- und Rauchverbot
c) Öffnung an zwei Wochentagen bis 22.00 Uhr.
10 Jahre Stelzenbach halle
Die Gruppe “U-Bahn-Kontrollöre” wurde verpflichtet. Der Eintritt wird 12,—
€ betragen.
Für den Hobby- und Handwerkermarkt liegen einige Meldungen vor.
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Seniorengruppe Oberelbert Ataen
Hallo Oberelberter Senioren, »lern geli
die am 16.3. geplante Fahrt nach Montabaur wird wegen des am gleicherpmenUnte Tage stattfindenden Einkehrtages der Frauen auf Mittwoch, den 21.4. ver-j schoben. Näheres wird noch bekannt gegeben. iwunuig
Das Seniorentreffen im März findet am Mittwoch, den 24.3. um 14.30 Uhr i^Wahh in den Laurentiusstuben statt. Ludwig Balmert wird uns einige Dias aus den 70er Jahren zeigen. Da wir Hilfe zugesagt bekommen haben, braih_ chen keine Gedecke mitgebracht zu werden.
Obst- und Gartenbauverein Oberelbert
Vorankündigung:
Am Montag, 22.03.2004 um 14.00 Uhr wird an der Streuobstwiese ein Lehrgang über Obstbaumschnitt durch Robert Birkelbeil durchgefun. dieser Veranstaltung sind alle Mitglieder sowie alle Nichtmitglieae Obst- und Gartenbauvereins Oberelbert recht herzlich eingeladen.
Sportverein Oberelbert »
KINDERTURNEN
Hallo, liebe Kinder und Eltern, turnen
in der Zeit vom 27.03. bis einschl. 17.04.2004 findet kein Kinaenu ^ statt. c
Nächstes Treffen am Samstag, 24.04.2004 um 14.00 Uhr.
Sportverein Oberelbert 1928 e.V.
Familienskifreizeit Ostern 2004 . Q4 w j ec |er
Wie an dieser Stelle schon angekündigt, findet vom 2.4.- ■ ■ se K die schon fast traditionelle Osterskifreizeit statt. Wir t _ ; n pjnken- vielen Jahren wieder bei Farn. Hotter in der Pension Hocns g • berg im Zillertal zu Gast. Im Skigebiet erwarten uns wieder ei^ [w( rungen, die das skifahrerische Angebot nochmals deutlicn |<ön-
Für Kurzentschlossene sind noch einige Plätze frei. Intere n und Teil- nen sich bei Karl Jung (Tel. 651) melden. Alle Teilnehmerinn
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