Wochenblatt VG Montabaur

Öffentl. Bekanntmachungen

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Beraten und beschlossen Verbandsgemeinde-

Informatives aus der öffentlichen Sitzu g Oktober 2003

rates der Verbandsgemeinde Montabaur vom ^Oktober ^

Nachtragshaushaltssatzung und -plan für das; Ha *® J sha(t 2 003.

Bürgermeister Edmund Schaaf erläuterte en un g en zu ver-

der nach seinen Worten, keine spektakulären EntwicKiungen Sehnen harS,e Veränderungen stellen sreh . Reduzierung der Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshau

halt um je 600.000 € auf 13.545.000 € v/ arm Än< 5 nshaushalt

• Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben im Vermöge

um ie 62.000 € auf 7.547.000 € . 0 0 n9C - f

. Reduzierung des Kreditbedarfes um 15 -°°° < 5 *^?rhl«e°fürdie Im Verwaltungshaushalt sind insbesondere folgende Sachverha

Reduzierung der Ansätze verantwortlich:

Für die Abwicklung der Grundsicherungsleistungen wurden caj 450 000 € Einnahmen und Ausgaben eingeplant. Nachdem dies Leistungen derzeit ausschließlich über die Kreisverwaltung abge­rechnet werden, konnten die vorsorglich eingestellten Ausgabepo­sitionen einschl. der kalkulierten Erstattungsleistungen gestrichen werden.

Zwischen der Verbandsgemeinde Montabaur und Ortsgemeinde Heiligenroth wurde vertraglich eine geänderte Finanzierung für das Industriegebiet „Illbach" festgelegt. Danach beteiligt sich Heiligen­roth lediglich mit einem an der Steuerkraftmesszahl orientierten Pro­zentsatz an den Kapitalkosten. Die ursprünglich eingeplanten Zinser­stattungen reduzieren sich hierdurch von ursprünglich 150.000 € um 120.480 €.

Die für das Jahr 2003 geplante Einrichtung einer Ganztagsschule in der Augst unterbleibt, da vom Land keine Genehmigung hierfür erteilt wurde. Somit entfallen sowohl Ausgaben für die Herrichtung der Mit­tagessen als auch anteilige Erstattungsleistungen. Dies reduziert den Ausgabebedarf um 96.000 €.

Im Vermögenshaushalt ergeben sich die Ansatzverschiebungen auf der Ausgabenseite durch

einen Mehrbedarf im Schuletat von ca. 39.000 € (Mehrbedarf für Schülercafe an der Waldschule Horressen vermindert um den Aus­gabeansatz durch Wegfall der Kosten für die Einrichtung der Ganz­tagsschule in der Augst).

erhöhte Bauausgaben von 365.000 € für Maßnahmen an Feuer­wehrgerätehäusern und Schulen, sowie für die Erschließung des Industriegebietes „Illbach II” in Heiligenroth den Wegfall einer ursprünglich eingeplanten Sondertilgung in Höhe von 350.000 € für die Erschließungsmaßnahme „Illbach II”.

Die Veränderungen auf der Einnahmenseite des Vermögenshaushaltes beziehen sich auf

a. zusätzliche Grundstückserlöse und Einnahmen aus der Ablösung von Erschließungsbeiträgen und Kostenerstattungsbeträgen für den Bereich „Illbach II” in Höhe von ca. 1.700.000 €

b. erhöhte Zuweisungen und Zuschüsse in Höhe von ca. 211.000 €

c. einen um 1.855.000 € verringerten Darlehensbedarf Fraktionsvorsitzender Wolfgang Müller (CDU) stellte fest, die Funktion des Nachtragshaushalts sei die Anpassung an die tatsächliche Entwicklung. Die Verwaltung habe die Zahlen gut geschätzt. Erfreulich sei, dass der Haushalt um 4% nach unten korrigiert werden konnte und der Kreditbe­darf, der ursprünglich mit 4.417.025 veranschlagt war, um 1.855.000 € unterschritten werde. Für die CDU-Fraktion signalisierte er daher Zustim­mung zu dem Nachtragshaushaltsplan.

Auch die Sprecher der übrigen im Verbandsgemeinderat vertretenen Frak­tionen erklärten ihre Zustimmung zu dem vorgelegten Planwerk Nach­tragshaushaltssatzung - und plan 2003 wurden letztlich einstimmig ver­abschiedet. a

Prüfung der Verbandsgemeindewerke Montabaur - Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Hallen- und Freibad (Mons-Tabor-Bad) - und Entlastung für das Jahr 2002

Unter dem Vorsitz des ältesten Ratsmitgliedes, Carl Rücker (SPD) wur­den 3 Tagesordnungspunkte abgehandelt, die die Prüfunq und Entla­ub 0 te S f rt « ilun o- ür die Betr 'ebszweige der Verbandsgemeindewerke zum Inhalt hatten. Bürgermeister Edmund Schaaf sowie die Beigeordneten

scNossen 960 Befan9enheit von der Beratun 9 und Abstimmung ausge-

Die von einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft erstellten Prüfungsberich­te wiesen Gewinne in Höhe von 218.163,53 € im Betriebszweig Was serversorgung und in Höhe von 501.459,08 € im Betriebszweig Abwas serbeseitigung aus. Für das Mons-Tabor-Bad wurde ein JahresveHn«i in Hohe von 731.409,15 € festgestellt. Die erzielten leine Ausgleich von in Vorjahren erwirtschafteten Verlusten auf neue Rprh nung vorgetragen” werden. Der Verlust des Mons-Tabor-Bades solldumh Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden Insgesamt beurteilte die Prüfungsgesellschaft die wirtschaftlichen v P r EallralsTeoXf 61 " iSe " de ' Vwba "^9omeinda»verke Monte"

Jeweils einstimmig beschloss der Verbandsqemeindprat nio ___ *

Jahresabschlüsse und entsprach der Verwendung der Ühpr^h - 6 ^ n den Betriebszweigen Wasserversorgung ^ ,n

der Finanzierung des Fehlbetrages für das Mons-Tabor-Bad Dem Fr*' gerne,Ster und den Beigeordneten wurde einstimmig eÄu„°T«

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,bwasserbesemgung aaraui nin, aass dies nicht <5* tend sei mir einer Uberbelastung der Bürger. Die seit dem Jafi en Gewinne dienten der Deckung von hohen Verlusten in il entsprächen damit Vorgaben der WirtschaftsprüfungsgesJ des Rates Letztlich erhoffe er sich, nachdem die Verlustealj len kompensiert seien, für längere Zeit stabile Gebühren undö die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung.

m.marri nachfolgenden Tagesordnungspunkt entschied a.,,,.;

Die Verwaltung informiert

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Auskunft und Beratung

Oie Landesversicherungsanstalt (LVA) Rheinland-Pfalz, rw* Beratungsstelle Andernach, hält i.d.R. jeden Mittwoch einen, bei der Verbandsgemeindeverwaltung 56410 Montabaur ab. H nen auch Bürger, die bei der BfA Berlin versichert sind, vorsprec tungen finden in der Zeit von 09.00 Uhr bis 15.30 Uhr statt. c>K rten Gelegenheit, ihre Versicherungsunterlagen über rla n* en Bra 9 en der Rentenversicherung beraten zu lass* aes Datenschutzes werden Auskünfte nur unter Vorlage des ausweises/Passes erteilt. Für die Auskunftserteilung über diel _ des Ehe gatten - ist die Vorlage einer Vollmacht erfo kpifr mach en viele Versicherte von dieser Beratun umvSfi?I aUC x UmWartezeiten zu vermeiden, bitten wir alle Inj /Morr c t n9e J erm ' nv ereinbarung unter der Telefonnummer 026 dahpi der ber E-Mail: Bschrupp@montabaur.de. Bitte

7 . a ™ en - Versicherungsnummer und Beratungswunsch an

So 7 iaiui« e t pracl1 brin 9en Sie bitte alle Versicherungsunter

Qer niJh* lcb ® run9saus weis und - soweit dem Rentenversicf Berufsauchiw 1 vo [9 8 ,e 9t - einen Nachweis über die Lehre (o FürdiP Anr t ? un9 )’ z - B - Lehrvertrag und Gesellenbrief, mit. Iienstamm^?rh k 19 V< Ü, n Zaiten der Kindererziehung sollten auc uch, bzw. die Geburtsurkunden der Kinder mitgebrar