Wochenblatt VG Montabaur — L

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Ortsbürgermeister..

E-Mail Gemeindeverwaltung/Ortsbürgermeister:

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Telefon Buchfinkenlandhalle:...

Telefon Hausmeister Buchfinkenlandhalle / Vermietung

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Telefon Vermietung Grillhütte

(Herr Weidenfeiler):.06439//4ZS

Aus der Ratssitzung vom 28. Januar 2003

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2003 einstimmig verabschiedet

In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2003 an.

Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustim­mung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung.

Die Haushaltssatzung 2003, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen: Verwaltungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.J e 319.000,00 €

Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben..J e 137.000,00 €

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2003 wie folgt fest­gelegt:

Grundsteuer A.269 v. H.

Grundsteuer B.317 v. H.

Gewerbesteuer.330 v. H.

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund.25,00 €

für den zweiten Hund.38,00 €

für jeden weiteren Hund..51,00 €.

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­haltsjahr 2003 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier­aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben. Rückblick 2002

Zum Ende des Haushaltsjahres 2002 verfügt die Ortsgemeinde Hübingen über Rücklagenmittel in Höhe von rd. 97.000,00 €. Ausgehend von einem tatsächlichen Rücklagenbestand von 204.563,28 € zum 31.12.2001 soll­ten im Laufe des Jahres 2002 164.324,00 € der allgemeinen Rücklage entnommen werden. Auf Grund der Entwicklungen der Haushaltswirtschaft der Ortsgemeinde Hübingen im Verlauf des Haushaltsjahres 2002 konnte die tatsächliche Entnahme aus der allgemeinen Rücklage gegenüber dem Haushaltsansatz um rd. 56.000,00 € vermindert werden. Dies bedeutet für das Jahr 2002 eine Rücklagenentnahme von rd. 108.000,00 €.

Haushalt 2003

Das Gesamthaushaltsvolumen beläuft sich auf 456.000,00 €. Hiervon ent­fallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 319.000,00 € und auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 137.000,00 €. Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2002 ist somit ein Rückgang des Haushaltsvolumens um 128.000,00 € zu verzeichnen.

Im Haushaltsplan 2003 wurden Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 42.500,00 € veranschlagt; Kredite waren nicht zu veranschlagen.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes sinkt im Vergleich zum Vorjahr um lediglich 4.000,00 € auf 319.000,00 €.

Das Gesamteinnahmesoll des Unterabschnittes “Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen” in Höhe von 224.936,00 € bildet mit 70,51 v. H. (Vorjahr 69,87 v. H.) die Haupteinnahmequelle des Ver­waltungshaushaltes.

Die weiteren Einnahmen resultieren aus Erstattungen und

Zuweisungen.o,47 v. H. (Vorjahr 1,10 v. H.)

Gebühren.1,33 v h. (Vorjahr 1,34 v. H.)

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten und sonstige Verwaltungs­und Betriebseinnahmen. 13,95 v. H. (Vorjahr 20 23 v H )

sonstige Finanzeinnahmen (Konzessionsabgaben,

.7,16 v. H. (Vorjahr 7,46 v. H.)

Zuführung vom '

Vermögenshaushalt.6,58 v. H. (Vorjahr 0,00 vH)

Die Ansätze für die lfd. Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beruhen auf den Erfahrungen des Vorjahres, sind auf Grund von Berechnungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Voroaben

und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgaben des Verwaltungshaushaltes an den Gesamtausga­ben des Verwaltungshaushaltes haben: a

1 . Personalausgaben. 15 qr w h

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben!!!"^’!!!"!!!!!"!!".'""""^'^ v H

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche Einrichtungen 9 08 v H

4. Umlagen. . ’ . !!■

Vermögenshaushalt . . v ‘ H -

Das vom Ortsgemeinderat am 12.06.2002 beschlossene InvestitionsDro- gramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushi

tes. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden VorhabentT^

Hoc \/nliimpn n °estim

ii/oche nbli

das Volumen.

1 . Schaffung neuer Gemeinderäume/Sitzungszimmer/Büro/

feuchfinke'

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Archiv (ehemalige Hallenwohnung).

2. Erwerb von Spielgeräten (schiefe Ebene für Skater,

Basketballkorb).

3. Umgestaltung/Erweiterung des Jugendraumes.

"7.500,d

.5.0

4. Zuweisung an die Ortsgemeinde Horbach (Sportlerheirn)

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1 f Arbeite Vertreter d [ordnung sl * 1 Woch

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Umgestaltung der Außenanlagen am Gemeindehaus/Feuerwehr/Dm ^ Für d

men) hat d

1000,00

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laden

* Ortsdurchgrünung

* Zuweisungen zu Dorferneuerungsmaßnahmen von Dritten

* Erschließung des Baugebietes “Oberm Görgengarten”-1. Erweiterwi '

* Erweiterung/Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Zuge der Dorfe neuerung

* Bau einer Friedhofshalle

^rechend

Wuge stal Der 0rtsg €

altsplan 2i

5. Ortsverschönerungsmaßnahmen (Neugestaltung Brunnen U,Wl

in der Schulstraße). .

6. Anschaffungen für die Buchfinkenlandhalle. ^

7. Anschaffung von Geräten für den Bauhof...'j'3®

8. Ausbau von Wirtschaftswegen (allgemein).. 2 nnnÜir^nlaae

9. Obstbaumpflege/Obstbaumpflanzungen. YqJjJ 1 "Jltützt

10. Wirtschaftswegebaumaßnahme “Kerberg”. 19'ooom 1 maßnahm«

11. Aufstellung von Ruhebänken entlang von ' ^ Merkst

Wanderwegen (Ersatzbeschaffungen). 3 .OOOM 1 ^

13. Zuführung an den Verwaltungshaushalt. 21 nnn'S' in700

14. Zuführung zur allgemeinen Rücklage.1,3 ~

Gesamtausgabevolumen...137.ÖÖOOo!

Die Finanzierung aller Ausgaben erfolgt durch folgende Einnahmen'

1. Landeszuweisung zur Schaffung neuer

Gemeinderäume. 00i

2. Landeszuweisung zur Umgestaltung/Erweiterung

des Jugendraumes.10.000 Mi

3. Zuweisung des WW-Kreises zur Umgestaltung

des Jugendraumes. 255 Mi

4. Landeszuweisung zum Bau eines Dorfbrunnens.10.70000

5. Erschließungsbeiträge “Oberm Görgengarten”.11 !ooo|oo

6. Landeszuweisung zur Umgestaltung der Buchfinkenlandhalle

(Restförderung für Umbau/Erweiterung aus 2000/2001).9.000.M

7. Landeszuweisung zur Wirtschaftswegebaumaßnahme

“Kerberg”.9.500,00

8. Zuweisung des Naturpark Nassau

zur Obstbaumpflege/-pflanzung. 500,00

9. Einnahmen aus der Veräußerung von Grundstücken.21.000,00

10. Investitionsschlüsselzuweisungen.4.40o|oo

11 .Entnahme aus der allgemeinen Rücklage. 50.645.0H;

Gesamteinnahmevolumen.137.000,00

Ausblick 2004 - 2006

* Schaffung neuer Gemeinderäume (Fertigstellung)

* Umgestaltung Friedhofseingang (Eingang oben)

* Bau eines Buswendeplatzes/Neugestaltung Ortseingang

* Umgestaltung eines Spielplatzes in der Ortsmitte

* Ortsverschönerungsmaßnahmen

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Inder am (inder- unc weitere Eni der Ortsge Ule Bieg ur 03. Februa Meitskreii Pflanzung Die Ende d Oer Straße Diese Aktie :Arbeitskreii sau die Ko 2003 ist die

unserer Gf Neugestal Horbach

Nachdem c den, soll di Ortsgemei bandsgem des Arbeit;

Förderantr Rundwand »Gesamtko:

Erweiterung der Buchfinkenlandhalle (Einbau einer Hallenabtrennung ^

* Erwerb von Ausstattungsgegenständen für den Bauhof Buchfinker

* Wirtschaftswegebau touristisch«

* Obstbaumpflege/-pflanzung noch beka

Grunderwerb Private Ha

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann keine zuverlässige Prognose z| t U ng in Ar

Umsetzung der im Investitionsprogramm ausgewiesen Maßnahmi

gemacht werden. Es ist jedoch davon auszugehen, dass eine Finanz! rung nur dann möglich ist, wenn die noch vorhandenen Grundstücke« ^ Baugebiet “Oberm Görgengarten” vermarktet werden können undgw ^ zeitig auch die Vermarktung weiterer noch zu erschließender Baugruffl ^ ^ stücke vorangetrieben werden kann. . bereits für'

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt dürfte eine Verschuldung der Ortsgewj U| de nicht möglich sein, da dies die dauernde Leistungsfähigkeit der 01 ^ g’ er , gemeinde erheblich gefährden würde. imOrtsker

Informationen zur Dorferneuerung und aus der Dorfwerkstatt inAnspruc

Der Ortsbürgermeister gab einen Überblick über die Aktivitäten ind® hen. Die K Arbeitskreisen auf Gemeindeebene und den gemeinsamen Buchfinker] erfolgt dur< landarbeitskreisen. MdasLan

Engagement gelobt Äkseige

Der Rat lobte ausdrücklich das Engagement von Armin Kolb, der sich gen, sollte den vergangenen Jahren wiederholt mit der Geschichte und der .u® en ein kultur” auseinander gesetzt hat. Die Veröffentlichungen wie das w» m Ort ger Kartoffelbuch” und verschiedene Publikationen in sog. “Weihna Pnde briefen” hätten einen hohen Wert. Der Rat lobte damit besonders das» , Zukunft d liehe Engagement, die versierte Umsetzung und die starke Einbin Die Verbai aller Altersgruppen in diese Initiativen, die sie auch in Zukunft un s »Klärteiche! schränkt unterstützen will. Einen Dank richtete der Rat auch ana Funktion v gerinnen und Bürgern, die sich kürzlich an dem von Armin Kolb in' , des Teiche Weihnachtsbrief “Warum lebe ich gerne in Hübingen” aktiv beteiligt preis schii Eine Dankeschön ging auch an Bernd Richter für das neue B ucb !, n ( to| land-Poster und für das Engagement, sich mit hohem Zeitaufwa g «cnsei

Die Einbe;