Nr. 18/2002

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,a ---—' nienstag 14.05.2002, von 14.00 bis 18.00 Uhr FraU ? n mo^schafts'halle; nähere Informationen, s. Aus- “Xtelt 05.2002 im Pfarrbüro 'e'dung- „ - -dschulkinder, nur aus Nentershausen, fin- !fl spie |e ,ur ^o 2002 statt. Teilnehmergebühr: 60,00 Euro. ‘ 29 . 07 . bis u i f ' rh (j r0 U nd in der Kirche. Anmeldungen bitte bis

Formulare im Ptarrour

I2 „ hraucht noch Mitarbeiterinnen und trifft sich am ^070^2002*20.00 Uhr bei Sonja Klaus, Weserstr. 1, Tel.: 8689.

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Kng wet am Freitag, 03.05.2002. 19.00 Uhr statt.

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p 1ll T n , 2002 findet ab 13.00 Uhr auf unserer Tenmsanlage pag- trni'pr als Auftakt der Sommersaison statt, zu dem wir alle * m hprrlich einladen. Natürlich sind auch Gäste gern gese- te ' ■ !Swie Kaffee und Kuchen ist gesorgt.

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Mittwoch, ^ att. Spielt^ afoto maclw’:i inen. Trety/i

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... 17.00 bisl Bürgerme : s!9f

^stunden des Ortsbürgermeisters

PF .von 19.00 bis 21.00 Uhr

r'"". .von 18.00 bis 20.00 Uhr

Leister .Tel.: 06485/1541

ht über die Sitzung des Ortsgemeinderates irerbach vom 18.04.2002

Itsplan/Haushaltssatzung 2002 einstimmig verabschiedet

Engsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und —ussfassung Ober den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung B. Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung lde$)rtsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorge- Äcti Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat sei- Tnrnung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung, fshaltssatzung 2002, die die summarische Zusammenfassung des fltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen: jtungshaushalt

jmen/Ausgaben.'..je 656.000,00 €

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[»Tr.,Ausgaben.je 512.000,00 €

[neindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2002 wie folgt fest-

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Isteue'A.269 v.H.

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Jidesteuer beträgt

[denersten Hund.20,00 €

Nerizweiten Hund.30,00 €

"den weiteren Hund.40,00 €

agei zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus- , enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier- auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben. H)lick 2001

... Jpschnung 2001 ist erstellt. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass islfiMficie , vor 9esehene Neuverschuldung von 297.000,00 DM - sin h ein ^ etreten ' st - Weiterhin ist auf Grund fehlender Grund- äinnahmeri ein Fehlbetrag von 154.545,18 DM -79.018,00 € ent- IklunnJ Feh betrag ist im Haushalt 2002 veranschlagt und zur fcrripnv^ e l e ^ en ' ^ us der s ' cFl zum Jahresende erstmals wieder er liPM H rSc r uldun 9 erre chnet sich ein Pro-Kopf-Betrag von 305,24 pteng von 451 landesweit vergleichbaren Pro-Kopf-Ver-

j 6s ^ tats 2002 ist die Ausgangssituation damit weit- änwar. 9 alsa 'es nach den Zahlen des Haushaltes 2001 zu erwar-

ähalt 2002

05.2002 is Groß!* ie Leri 15

b6läuft sich auf 1-168.000,00 € (ca. 2.284.409,00 i®0,00 € fra i o<?o auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt rfishaushaitmonnn 024,00 DM ) und auf den ausgeglichenen Ver-

gur'RnS e °’°° € (1 ‘° 01 - 385 - 00 DM )-

™€zuS der .? nstehenden •Investitionen Kredite in Höhe von l^fHaushaitssat7i nSC w 9en - sind ’ erfol 9 t deren konkrete Festsetzung "ilagen und ‘ Ver P^ lc * 1tun gsermächtigungen sind nicht zu ver-

|Da^| n 9 Shaushh 3lt erUbri9tSiCh 6ine FeStSetZUng -

^ 0 °€auf656 onn n ?(« l i un9shaLJShaltes steigt von 645.000,00 € um 1en im Forsthai ich=!T • drsacl ’ ie hierfür sind insbesondere höhere Ein- a| t und im Bereich des Kindergartens gegenüber 2001.

Für die Ortsgemeinde Niedererbach sind im Verwaltungshaushalt die Steuereinnahmen und die Schlüsselzuweisung von größter Bedeutung, beläuft sich doch der Prozentanteil auf 64,52 v.H.

Weitere Einnahmen der Ortsgemeinde erwartet man aus folgenden Berei­chen mit prozentualen Anteilen von:

Erstattungen, Zuweisungen, Zinsen.17,67 v.H.

Gebühren. 4,41 V .H.

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten

und sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen.7,77 v.H.

sonstige Finanzeinnahmen (Konzessionsabgaben).5,63 v.H.

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beru­hen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres, sind aufgrund von Berech­nungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vor­gaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgabenbereiche an den Gesamtausgaben des Verwal­tungshaushaltes haben.

Prozentanteil 2002

1. Personalausgaben.32,02 v.H.

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben.17,55 v.H.

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder

ähnliche Einrichtungen.0,31 v.H.

4. Umlagen.42,36 v.H.

5. Zinsausgaben.1,05 v.H.

6 . Zuführung zum Vermögenshaushalt.6,71 v.H.

Die echte freie Finanzspitze der Ortsgemeinde Niedererbach errechnet sich unter Beachtung der Einnahmen aus Rückflüssen von Darlehen und der ordentlichen Tilgungsleistungen mit einem Überschuss von 43.000,00 €.

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat am 03.05.2001 beschlossene Investitionspro­gramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushal­tes. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimmen das Volumen.

Demnach sind für folgende Investitionen und Investitionsförderungsmaß­nahmen sowie für die Abwicklung des Sollfehlbetrages 2001 die ent­sprechenden Haushaltsmittel bereitzustellen:

1. Dorferneuerung - Bauausgaben.2.045,00 €

2. Bau einer Grillhütte.12.500,00 €

3. Dorferneuerung - Zuweisungen.1.534,00 €

4. Ausbau der Bürgersteige K 163.5.113,00 €

5. Erschließung/Ausbau der Waldstraße einschl.

Straßenoberflächenentwässerungsanteil.288.348,00 €

6 . Straßenoberflächenentwässerungsanteil

“Auf dem Hahn”.57.560,00 €

7. Straßenbeleuchtungserweiterung.2.557,00 €

8 . Friedhof- Bauausgaben.43.460,00 €

9. Wirtschaftswegebau.2.113,00 €

10. Haus- und Kanalanschlusskosten für

gemeindeeigene Grundstücke.15.409,00 €

11. Zuführung an Rücklagen

(Planabrundungsbetrag).824,00 €

12. Tilgung von Krediten.1.519,00 €

13. Abwicklung des Soll-Fehlbetrages 2001 .79.018,00 €

Zur Finanzierung der beabsichtigten Investitionen und der Abwicklung des Soll-Fehlbetrages sind folgende Einnahmen veranschlagt:

1. Darlehensrückzahlung Nachbarschaftsladen.511,00 €

2. Erschließungs- und Ausbaubeiträge.209.800,00 €

3. Einnahmen aus der Veräußerung von

Grundstücken.178.000,00 €

4. Investitionsschlüsselzuweisungen.6.523,00 €

5. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.44.000,00 €

6 . Entnahme aus der allgemeinen

Rücklage (Planabrundungsbetrag).166,00 €

7. Einnahmen aus Krediten.73.000,00 €

Ausblick 2003 - 2005

Ausgaben für die Ortsverschönerung, Bauausgaben Grillhütte, Zuwei­sungen für Dorferneuerungsmaßnahmen, der Ausbau der Bürgersteige K 163, die Erschließung “Auf dem Hahn”, der Ausbau der Obererbacher Straße, die Erweiterung der Straßenbeleuchtung sowie der Ausbau von Wirtschafts- und Wanderwegen bilden mittelfristig die Investitions­schwerpunkte.

Die Finanzplanung signalisiert eine Finanzierung der Vorhaben einher­gehend allerdings mit. Einnahmen aus der Veräußerung von Grund­stücken.

Haushaltsüberschreitungen genehmigt

Dem Ortsgemeinderat lag eine Auflistung über im Haushaltsjahr 2001 ein­getretene Haushaltsüberschreitungen vor. Die Auflistung wies erhebliche überplanmäßige Haushaltsausgaben bei insgesamt 2 Haushaltsstellen in Höhe eines Gesamtbetrages von 70.331,84 DM aus. Die Deckung der v.g. Kosten erfolgt durch Mehreinnahmen bei anderen Haushaltspositio­nen. Der Ortsgemeinderat genehmigte die erheblichen überplanmäßigen Haushaltsausgaben für das Jahr 2001.

Formelle Widmung der Verkehrsanlage “Waldstraße - vorderer Teil in der Ortsgemeinde Niedererbach für den öffentlichen Verkehr im Sinne von § 36 Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz (LStrG)

Aufqrund der Bestimmungen des § 36 LStrG in der Fassung vom 01 08 1977 (GVBI. Seite 273), zuletzt geändert durch Artikel 259 des Gesetzes vom 12.10.1999 (GVBI. Seite 325), beschloss der Ortsge­meinderat, die 0 . a. Verkehrsanlage als Gemeindestraße im Sinne von § 3 Nummer 3 Buchstabe a) dem öffentlichen Verkehr zu widmen. Eine gesonderte öffentliche Bekanntmachung erfolgt in einer der nächsten Aus­gaben des Wochenblattes.