, att VG Montabaur
Nr. 16/2002
E^ändeSHorbach vom 04.04.2002
Jiggel"* Stätzling 2002 einstimmig verabschiedet
^^Sitzung d es Ortsgemeinderates stand die Beratung ur
viii>3 _ Beratung und
[ngsten Sltz ^ r u d C e n "Haushaltsplan und die Haushaltssatzung •sOssung w inde V erwaltung hat t e hierzu in Abstimmung
^'Die Verbanasgem^ nl ^ anh>)iirf oretfi n t lind zur sj t7l ,nn «nr™.
.ff^DieVeroan p|anentwur f erstellt und zur Sitzung vorge- |derf)rtsgemernu p|anjnha(t erklärte der Ortsgemeinderat sei- INach EriauJ™ fj auS haltsplan und der Haushaltssatzung.
^“irnriung Q2 die die summarische Zusammenfassung des tepS darstellt, enthält folgende Festsetzungen:
*£!£■ .389.000,00 €
n *J ,aUSh b a ’ l n .406.000,00 €
eSesteuern werden für das Haushaltsjahr 2002 wie folgt fest-
269 v. H. 317 v. H. 330 v. H.
uer A.
uer B.
Steuer.
lesteuer beträgt on nn c
jdenfweiten Hund ..~. VnJnüf
n zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus- 2002 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hieran auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben. KL des Haushaltsjahres 2001 verfügt die Ortsgemeinde Horbach Wagenmittel in Höhe von 229.397,43 € (448.662,37 DM). Aus- /on einem tatsächlichen Bestand zum 31.12.2000 in Höhe von L1!46€ (626.083,59 DM) sollten der allgemeinen Rücklage allgelnanzmittel in Höhe von 183.89,43 € (442.000,00 DM) entnommen. Auf Grund der Ausgabenentwicklung im Vermögenshaus- irde die erforderliche Rücklagenentnahme um 135.277,01 € [8,83 DM) vermindert.
jache, dass die Ortsgemeinde über eine Rücklage von 229.397,43 jtund außerdem noch schuldenfrei ist, stellt eine ausgezeichnete für die Aufstellung des Haushaltes 2002 dar.
[It 2002
lamtvolumen des Haushaltes 2002 beläuft sich auf 795.000,00 € 4.885,00 DM). Hiervon entfallen auf den in Einnahmen und Aus- _ isgeglichenen Verwaltungshaushalt 389.000,00 € (rd. 760.818,00 auf den ebenfalls in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Ver- fiaushalt entfallen 406.000,00 € (rd. 794.067,00 DM). Gegenüber [ushaltsjahr 2001 erhöht sich das Gesamthaushaltsvolumen um 30 € (rd. 63.881,00 DM).
shaltsplan 2002 wurden Kreditermächtigungen in Höhe von p€, jedoch keine Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt, jimgshaushalt
(umen des Verwaltungshaushaltes vermindert sich von 400.344,00 {•000,00 DM) um 11.344,00 € (22.187,00 DM) auf 389.000,00 € §7-00 DM). Ursächlich sind Veränderungen der Einnahmen und 3 n des Unterabschnittes “Allgemeine Finanzwirtschaff für diese lung verantwortlich.
isamteinnahmesoll des v. g. Unterabschnittes in Höhe von 00 € bildet mit 78,18 v. H. (Vorjahr 75,16 v. H.) die Hauptein- lelle des Verwaltungshaushaltes, ieren Einnahmen resultieren aus
igen, Zuweisungen.0,85 v. H.
in .0^59 v .H.
©n aus Verkauf, Mieten, Pachten und
Verwaltungs- und Betriebseinnahmen.16,42 v. H.
nnanzeinnahmen
isionsabgaben, Zinsen). 3,96 v .H.
dp'n die Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beruhen des Vorjahres, sind auf Grund von Berechnungen beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vorgaben •cksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.
in Aut 011 k 6r u 6utl ! cht wer den, welchen prozentualen Anteil die ^shalteshaben 6re ' C ^ 6 an ^ en G® samta usgaben des Verwal-
i> n .i L Prozentanteil 2002
Einungen.10.79V.H.
1 . .51,69 v. H.
BenshaushS^ 9608 ^^^5J4 v M.
■^bildefdmrmn ^ 3 * am .. 31 ° 5 - 2001 beschlossene Investitionspro- > Art und Umfann h - e di® Aufstellung des Vermögenshaushai-
[yjlumen ^ Sich hifirflllQ ornohonHnn \/nrhakan hoofimman
Ausgaben
Bhrung zum
sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimmen
Rn& e,meiS,Wam,es -
^ arte nzweckverband.
3. Sanierung Sportlerheim.5.250,00 €
4. Ausgaben für die Dorferneuerung.7.750,00 €
5. Erschließung “Im Boden”.25.000,00 €
6. Straßenoberflächenentwässerungsanteil
“Im Boden”.80.000,00 €
7. Haus- und Kanalanschlusskosten.51.500,00 €
8. Zuführung zur allgemeinen
Rücklage (Planabrundungsbetrag).250,00 €
Die Finanzierung aller Ausgaben erfolgt durch folgende Einnahmen:
1. Zuweisung des Landes zur
Sanierung des Bürgermeisteramtes.46.500,00 €
2. Zuweisung des Landes zur
Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes.7.500,00 €
3. Erschließungsbeiträge “Im Boden” 1.
Vorausleistung aus Grundstücksverkäufen.19.500,00 €
4. Einnahmen aus Grundstücksverkäufen
“Im Boden”.52.000,00 €
5. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.20.000,00 €
6. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.228.500,00 €
7. Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt.32.000,00 €
Ausblick 2003 - 2005
* Umgestaltung alter Spielplatz” und ehemalige Dreschhalle
* Erschließung “Im Boden” - Fertigstellung -
* Ausbau “Roter Weg”
* Ausbau Waldstraße (Teilstück)
* Ausbau Brunnenweges
* Ausbau Rebstock
Die Berechnung der mittelfristigen Finanzplanung signalisiert eine Ausführbarkeit aller Maßnahmen. An dieser Stelle ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Finanzierung der Maßnahmen nur dann sichergestellt ist, wenn die Ortsgemeinde die Vermarktung der Baugrundstücke im Neubaugebiet “Im Boden” weiterführt.
Umbau der alten Schule in Horbach
Im Rahmen des Umbaus der alten Schule in Horbach erteilte der Ortsgemeinderat die Aufträge für die Gewerke “Aufarbeitung der Holztreppe” und “Außenanlagen”.
Zuschussangelegenheit; Antrag des Tierheimes Mons & Tabor auf Gewährung eines jährlichen Zuschusses
Der Ortsgemeinderat konnte sich dem Vorschlag, das Tierheim jährlich mit 100,00 € zu unterstützen, nicht anschließen und beschloss mehrheitlich, keine Unterstützung zu gewähren.
Hubingen
.235.000,00 €
.1.250,00 €
Dienststunden der Gemeindeverwaltung
Kapellenstraße 5
donnerstags.von 18.30 bis 19.30 Uhr
Telefon Gemeindeverwaltung, Kapellenstr. 5.06439/901784
Fax.06439/901807
Telefon Ortsbürgermeister
(dienstlich und privat).06439/901784
Telefon Buchfinkenlandhalle.06439/6128
Vermietung
Buchfinkenlandhalle..H. Kesselheim
.06439/901876
Grillhütte.06439/7414
Meldepflicht der Hundehalter
Wir bitten um Beachtung unseres Hinweises über die Meldepflicht unter der Rubrik “Verwaltung informiert”.
Aus der Ratssitzung vom 09.04.2002
Vorstellung des neuen I. Beigeordneten
der Verbandsgemeinde Montabaur, Herrn Andree Stein
Ortsbürgermeister Wilfried Noll begrüßte den seit 01.01.2002 im Amt des I. hauptamtlichen Beigeordneten der Verbandsgemeinde Montabaur tätigen Herrn Andree Stein im Namen der Ortsgemeinde Hübingen. Anschließend stellte sich Herr I. Beigeordneter Stein vor, gab einen Überblick über seinen beruflichen Werdegang und stellte seine persönliche Lebenssituation kurz dar.
Anlieger wollen Änderung
Seit Jahren nutzen die Busse nach ihrem Halt an der Haltestelle am Ort- seingang die Flur- und Neue Straße als Fahrstrecke. Nachdem Einzelne Anlieger mit Hinweis auf die Belastung für Straße und Anlieger bereits in den Vorjahren auf eine Änderung drängten, legte man dem Rat jetzt einen von 18 Haus- und Grundstücksbesitzern Unterzeichneten Antrag vor. Orts- bügermeister Wilfried Noll ging auf die bekannte Sachlage ein und erklärte, dass sich der Rat bereits mehrfach mit dieser Thematik befasst habe und der Schaffung einer Wendemöglichkeit unmittelbar am Ortseingang grundsätzlich positiv gegenüberstehe. Dies zeige auch, dass man das Vorhaben schon vor zwei Jahren unter dem Gesichtspunkt der Dorferneuerung in das Investitionsprogramm der kommenden Jahre aufge-

