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Wochenblatt VG Montabaur _

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Niederelbert vom 21 . 03.2002 „hcrhiedet

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2002 einstimmig vera un( j

In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand le ^^g Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die

2002 an.

Vermögenshaushalt je 207 000,00 €

Einnahmen/Ausgaben.

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2002 wie g

„270 v. H. .300 v. H. .330 v. H.

gelegt:

Grundsteuer ..

Grundsteuer ..

Gewerbesteuer.

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund.);8,00 e

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­haltsjahr 2002 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier­aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben.

Rückblick 2001

Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen sah der Haushalt eine Neuverschuldung von 78.000,00 DM - 39.880,77 € vor. Diese Neuver­schuldung ist auch tatsächlich eingetreten. Darüber hinaus entstand sogar noch ein Fehlbetrag in Höhe von 27.274,73 DM - 13.946,00 €, weil ins­besondere das Gewerbesteueraufkommen zum Jahresende hin stark rückläufig war.

Die Gesamtverschuldung der Ortsgemeinde beziffert sich zum 31.12.2001 auf 216.926,05 DM - 110.912,53 €. Eine sich hieraus ergebende Pro- Kopf-Verschuldung von 129,58 DM - 66,25 € liegt aber deutlich unter dem vergleichbaren Landesdurchschnitt von 622,00 DM - 318,02 €.

Haushalt 2002

Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 1.283.000,00 €. Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 1.076.000,00 € und auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 207.000,00 €.

Da zur Finanzierung der anstehenden Investitionen Kredite in Höhe von 22.000,00 € zu veranschlagen sind erfolgt deren konkrete Festsetzung in der Haushaltssatzung. Verpflichtungsermächtigungen sind nicht zu ver­anschlagen, so dass sich deren Festsetzung erübrigt. Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt von 1.036.000,00 € um 40.000,00 € auf nunmehr 1.076.000,00 €. Die deutliche Zunahme beruht ausschließlich auf dem Zuwachs beim Forstetat.

Einnahmen

Die nach wie vor dominierende Rolle im Verwaltungshaushalt überneh­men die Einnahmen im Steuerbereich. Der Gesamtanteil an den Einnah­men beläuft sich auf 79,85 v. H. (Vorjahr: 83,68 v. H.).

Die weiteren Einnahmen der Ortsgemeinde erwartet man aus folgenden Bereichen:

Erstattungen, Zuweisungen Gebühren

Einnahmen aus Verkauf,

Mieten, Pachten und sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen Sonstige Finanzeinnahmen (Konzessionsabgaben)

Ausgaben

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beru­hen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres, sind aufgrund von Berech­nungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vor­gaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil di P

(ungl£ha#St(ben e,eiChe de " Gesam,aus » al »" *8 Verwal-

2002

2001

2,41 v.

H.

2,27 v. H.

0,83 v.

H,

0,79 v. H.

12,45 v.

H.

8,68 v. H.

4,46 v.

H.

4,58 v, H.

1 . Personalausgaben. Prozentanteil 2002

2 . Verwaltungs- und Betriebsausgaben"’’."". ir 4 ] l’ u

4 Umland 86ZWeCk(ä ° der ähnlfche ^™h:jnSe„ 3,99 „ H.

5. Zinsausgaben.. v - H.

6 . Zuführung zum Vermögen’shäushäit""!.}2’51 v ’

Vermögenshaushalt

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Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in' Ad ^ ti ^g l | 1 g at m Nach Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzu g 9 7 s tim-

Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeindera

mung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung. ,

Die Haushaltssatzung 2002, die die summarische Zusammenfassung a Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen.

Verwaltungshaushalt 076.000.00 €

Einnahmen/Ausgaben.'■

Das vom Ortsgemeinderat am 10.05.2001 beschlosspnp

gramm bildet die Grundlage für die AufstPlhmn Hof w lnv estitionspro-

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m ,h'^WVÖrqäbendieses Programmes und den Änderu^, , of h nn HPs Haupt- und Finanzausschusses sind für folgende ?n Ja

nenTnvestitionsförderungsmaßnahmen und Ausgaben die enl Pol ff Haushaltsmittel bereitzustellen. K in f

1 Anschaffung von Einrichtungsgegenständen für das Rathaus....

1 ’023.00 €

p Bauausgaben Rathaus .

3 ' Anschaffung von Spielgeraten.

4 Bauausgaben Elbertbach _••-•••_".

5 . Bauausgaben - Dodange ^ ß ™ 7 9 .

6. Erschließung Westtangente L 327

. Römerstraße.;...

7 Straßenbeleuchtungserweiterung.

i Anschaffungen für den Friedhof.

9 . Bauausgaben Leichenhalle . ..

10. Erweiterung des Urnengrabfeldes ..

11. Erwerb von Geräten (Bauhof). 4.00'

12 ’ Wirtschaftswegebau... 74.777

13. Ausgaben im Bereich Naturpark Nassau . 2.553

14. Erwerb von Grundstücken.. 40.00'

15. Zuführung zur allgemeinen Rücklage

(Planabrundungsbetrag).■ ■ ••••.•». 36:

16. Tilgung von Krediten an den Kreditmarkt. 1 . 25 ;

17. Abwicklung des Soll-Fehlbetrages 2001 . 13.945

Zur Finanzierung der vorgenannten Investitionen und Ausgabens nachfolgenden Einnahmen veranschlagt:

1. Zuweisung der Verbandsgemeinde

für die Sanierung des Rathauses. 5 . 113 J

2. Zuweisung/ Spende 1

der Feuerwehr zum Kauf von Spielgeräten. 1 .278.«*

3. Zuweisung der VG-Werke. 7.7841

4. Zuweisung vom Land für den 11

Wirtschaftswegebau. 59.821,(1

5. Zuweisung vom Naturpark Nassau. 3 .OO 0 J

6 . Zuführung vom Verwaltungshaushalt .10S.OOQfl

7. Entnahme aus der allgemeinen

Rücklage (Planabrundungsbetrag). 4 ^

8 . Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt.22.0 '

Ausblick 2003 - 2005

Anschaffungen/Bauausgaben für das Rathaus, die Anschaffung^ geräten, Bauausgaben für den Elbertbach, der Bau einer Grillhül Straßenbeleuchtungserweiterung, die Friedhofserweiterung, Ansd gen für den Bauhof, der Wirtschaftswegebau, Ausgaben im Bereichi Naturparks Nassau, der Erwerb von Grundstücken, die Erschließung! sen unter dem Dorf, die Erschließung “Westtangente L 327 - Rön Straße”, die Errichtung eines Bauhofes, Bauausgaben Leichenhall«,i ausgaben Friedhof sowie die Straßenbaumaßnahmen Waldstral tenweg bilden mittelfristig die Investitionsschwerpunkte.

Nach den Berechnungen der mittelfristigen Finanzplanung könnenl Maßnahmen realisiert werden, wenn auch mit Neuverschuldu gerechnet werden muss.

Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung der Hundesteuer! H führung von Hundesteuermarken 21

a) Die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer bleibt unverän fe _ z< der Form, wie sie in der Sitzung am 20.12.2001 behandelt und besddF g< sen wurde. Sie wird in einer der nächsten Ausgaben des WochenW® q

öffentlich bekanntgemacht.

b) Hundesteuermarken sollen keine eingeführt werden. Zuschussangelegenheit; Antrag des Tierheimes Mons&Tabori auf einen jährlichen Zuschuss

Der Antrag des Tierheimes Mons & Tabor e. V. auf einen jährh Zuschuss wurde abgelehnt.

Anschaffung eines Betriebsfahrzeuges für die Waldarbeiterdesfj strevieres Elbert

Ortsbürgermeister Müller warb noch einmal eindringlich im Ortsgei derat Niederelbert für die Anschaffung eines entsprechenden Fal» ges Danach wurde sehr ausführlich und kontrovers über die Anschafl des Fahrzeuges diskutiert.

Kritiker der Anschaffung wiesen auf die Nettobelastung des Haust-, Antr-f ,! 06 adac iuaten Einnahmen gegenüberstünden, hin. Unterstützari ..._ |. es ) viesen auf ordnungsgemäße Arbeitsbedingungen sowieaii(

vom Förster vorgebrachten Argumente hin. ^ r

hortNrh b if Cb, D SS der D' sk ussion beschloss der Ortsgemeinderat neithch, kein Betriebsfahrzeug für die Waldarbeiter anzuschaffen. .

Liebe Kommunionkinder,

E l itprn re a f ! 1 iih e i Ste A < i lerersteri hl ' Kommunion gratuliere ich Euch und Elt MHno H ch l " 1 Namen des Ortsgemeinderates, sehr herzlich. j

wünsche!rh lange in Suter Erinnerung bleiben. Für dieZiJj 3$

Euch Gluck, Erfolg, Gesundheit und dazu Gottes Seg # 1

Euer Willi Müller, OrtsbürgetmeH

P l arramt st - Josef Niederelbert

woch V 7 aus dem Wok” mit Valentine Daimlingarn^

Frau bahÄfc * * Uhr bis 21 30 Uhr im p,arrheim Nied6 t

Kunst des Wok«s «fn«*®h V,er versch ' eden e Gerichte kochen und uns Gebühr 2 50 Enrn 1 f h i, ren ' Herz,iche Einladung! Gäste sind willkoijf t Höbe; rSK n o k °l tenbeitra 9: ca. 3 Euro Anmeldung bittet

gretHöber, Telefon 18645

Willi Müller, Ortsbürgen