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Wochenblatt VG Montabaur

Hinweis:

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh­migung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluß beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens­oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verlet­zung geltend machen. (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland- Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBI. S. 153).

ELBERTGEMEINDEN

Spvgg 1920 Horbach e.V.

Jugendspielgemeinschaft Elbert/Welschneudorf/Horbach/Winden

Folgende Spiele tragen unsere Jugendmannschaften in der kommenden Woche aus:

A-Jugend: Freitag. 12.04.2002.10.30 Uhr gegen FC Unkel in Unkel B-Il-Jugend: Samstag, 13.04.2002,16.30 Uhr gegen Rodenbach in Feldkirchen C-I-Jugend: Samstag, 13.04.2002,15.15 Uhr gegen JSG VfL Neuwied in Nie­derelbert

C-Il-Jugend: Samstag. 30.03.2002,15.15 Uhr gegen FSV Stahlhofen in Stahlhofen D-I-Jugend: Samstag, 13.04.2002, 14.00 Uhr gegen VfL Oberlahr in Flam­mersfeld

D-Il-Jugend: Samstag, 13.04.2002,15.00 Uhr gegen St. Katharinen II in St. Kat­harinen

E-I-Jugend: Samstag, 13.04.2002,13.00 Uhr gegen JSG Ransbach-B. I in Obe­relbert

E-Il-Jugend: Samstag, 13.04.2002.13.00 Uhr gegen JSG Selters in Horbach E-Ill-Jugend: Samstag, 13.04.2002, 13.00 Uhr gegen SG Herschbach I in Schenkelberg

E-IV-Jugend: Samstag, 13.04.2002, 12.00 Uhr gegen JSG Niederahr I in Niederahr

SG Elbert/Welschneudorf

Die erste Mannschaft der SG Elbert/Welschneudorf empfängt am Don­nerstag, 28.03.2002, die Landesliga-Reserve der SG Steinefrenz/Weroth/Berod zum Nachholspiel in der Kreisliga B Süd. Ange­pfiffen wird die Partie um 19.00 Uhr auf dem Sportplatz in Oberelbert.

Niederelbert

Sprechstunden des Ortsbürgermeisters

montags von.18.00 Uhr bis 20.00 Uhr

donnerstags von. 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr

im Rathaus, Tel.: 02602/3482, Fax: 02602/950482, E-Mail: Gemeinde.Niederelbert@t-Online.de

Kath. Pfarramt St. Josef, Niederelbert

Schmackhafte Gerichte aus dem Wok

mit Valentine Daimiing am Mittwoch, 17.04.2002, 19.00 - 21.30 Uhr im Pfarrheim Niederelbert. Fau Daimiing möchte vier verschiedene Gerich­te kochen und uns in die Kunst des Woks einführen. Herzliche Einladung. Gäste sind willkommen. Gebühr: 2,50; Kostenbeitrag ca. 3,00. Anmel­dung bitte an Margret Höber, Tel. 18645.

Willi Müller, Ortsbürgermeister

Oberelbert

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

donnerstags..

Gemeindeverwaltung, Tel.

Fax: .

e-mail: gemeinde@oberelbert.de

Ortsbürgermeister, Tel.: .

Vermietung der Stelzenbachhalle: Jürgen Mans, Stelzebach-Stubb...

von 18.00 bis 19.30 Uhr

.02608/595

.02608/9449805

.02608/1499

.944603

26

Bericht über die Sitzung

des Ortsgemeinderates Oberelbert

vom 18.03.2002

Nr. 13/2ÖQ2

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Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2002 einstimmig verabschiedet

In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratunn ^ Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushalt« JL Un . 2002 an. Satzung

Sanier

feuert

Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmunq mit h O rtsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgeleat Nh Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zusti mung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung. SI m "

Die Haushaltssatzung 2002 , die die summarische Zusammenfassuna ri Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen: 9aes

Verwaltungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.j e 625.000 00 e

Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben .j e 170.000 00

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2002 wie folgt fest­gelegt:

Grundsteuer A.269 v H

Grundsteuer B. 317 v H

Gewerbesteuer.. v '^'

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund.25,00

für den zweiten Hund.38,00'

für jeden weiteren Hund.51,00

für Kampfhunde.250,00

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­haltsjahr 2002 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier­aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen im abgelaufenen Haus­haltsjahr sah der Haushaltsplan eine Neuverschuldung von 154.000 00 DM - 78.738,95 vor. Auf Grund von Investitionsverlagerungen und auf Grund von Mehreinnahmen bei Grundstücksverkäufen konnte der tatsäch­liche Darlehensbedarf auf 73.000,00 DM - 37.324,31 reduziert werden. Somit gestaltet sich die finanzielle Ausgangssituation für die Aufstellung des Etats 2002 doch günstiger als zunächst erwartet.

Haushalt 2002

Das Gesamthaushaltsvolumen beläuft sich auf 795.000,00 (rd. 1.554.885,00 DM). Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwal­tungshaushalt 625.000,00 (rd. 1.222.394,00 DM) und auf den ausgegli­chenen Vermögenshaushalt 170.000,00 (rd. 332.491,00 DM).

Da zur Finanzierung der anstehenden Investitionen weder Kredite benötigt werden, noch Verpflichtungsermächtigungen zu veranschlagen sind, erü­brigt sich deren Festsetzung in der Haushaltssatzung. Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes verringert sich von 637.000,006 um 12.000,00 auf nunmehr 625.000,00. Die Reduzierung begründet sich dadurch, dass im Haushaltsjahr 2002 keine Umsatzsteuererstattung für den Anbau an die Stelzenbachhalle zu veranschlagen ist.

Für die Ortsgemeinde Oberelbert sind nach wie vor die Einnahmen im Bereich der Steuer, und allgemeinen Zuweisungen von übergeordnetjÜ Bedeutung. Ihr Anteil an den Gesamteinnahmen des Verwaltungshai haltes beläuft sich auf 70,05 v. H. (Vorjahr: 62,84 v. H.).

Die weiteren Einnahmen der Ortsgemeinde werden aus folgenden Berat chen erwartet:

park- ur jiweisu

flürche

Straßen'

flürche

Anschaf

fisch:

Naturpa

Erwerb'

Zuführui

Tilgung

'flauen

-flflZU Vf

Erschtie

Zuweisi

Zuweisi

Zuweisi

Einnahn

Gmndst

lnvestiti

Zuführu

Entnahr

Lsgaber

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sfuBweg 'sBetechm Yjerung Öit des I zürgermi die Bes Welsch' ges.

Erstattungen, Zuweisungen Gebühren

Einnahmen aus Verkauf, Mieten,

Pachten und sonstigen Verwaltungs­und Betriebseinnahmen Sonstige Finanzeinnahmen (Konzessionsabgaben)

Die Ansätze für die lfd. Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beruhen auf den Erfahrungen des Vorjahres, sind auf Grund von Berechnungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vorgaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgabenbereiche an den Gesamtausgaben des Verwal­tungshaushaltes haben.

2002

2001

0,64 v.H.

0,64 v.H.

0,80 v.H.

0,72 v.H.

24,48 v.H.

31,71 v.H.

4,03 V.H.

4,09 v.H.

Prozentanteil 2002

11.85 v.H.

19.85 v.H.

5,61 v.H. 48,43 v.H. 0,33 v.H. 13,93 v.H.

1. Personalausgaben

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche Einrichtungen

4. Umlagen

5. Zinsausgaben

6. Zuführung an den Vermögenshaushalt .

Als echte freie Finanzspitze für das Haushaltsjahr 2002 errechnet sich ein Überschussbetrag von 87.000,00.

Vermögenshaushalt ,

Das vom Ortsgemeinderat am 03.07.2001 beschlossene Investitionsprfr gramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshausha; tes. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimme das Volumen.

Für folgende Investitionen, Investitionsfördermaßnahmen und Ausgaben sind entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen:

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