Wochenblatt VG Montabaur
Hinweis:
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluß beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrensoder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland- Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBI. S. 153).
“ELBERTGEMEINDEN”
Spvgg 1920 Horbach e.V.
Jugendspielgemeinschaft Elbert/Welschneudorf/Horbach/Winden
Folgende Spiele tragen unsere Jugendmannschaften in der kommenden Woche aus:
A-Jugend: Freitag. 12.04.2002.10.30 Uhr gegen FC Unkel in Unkel B-Il-Jugend: Samstag, 13.04.2002,16.30 Uhr gegen Rodenbach in Feldkirchen C-I-Jugend: Samstag, 13.04.2002,15.15 Uhr gegen JSG VfL Neuwied in Niederelbert
C-Il-Jugend: Samstag. 30.03.2002,15.15 Uhr gegen FSV Stahlhofen in Stahlhofen D-I-Jugend: Samstag, 13.04.2002, 14.00 Uhr gegen VfL Oberlahr in Flammersfeld
D-Il-Jugend: Samstag, 13.04.2002,15.00 Uhr gegen St. Katharinen II in St. Katharinen
E-I-Jugend: Samstag, 13.04.2002,13.00 Uhr gegen JSG Ransbach-B. I in Oberelbert
E-Il-Jugend: Samstag, 13.04.2002.13.00 Uhr gegen JSG Selters in Horbach E-Ill-Jugend: Samstag, 13.04.2002, 13.00 Uhr gegen SG Herschbach I in Schenkelberg
E-IV-Jugend: Samstag, 13.04.2002, 12.00 Uhr gegen JSG Niederahr I in Niederahr
SG Elbert/Welschneudorf
Die erste Mannschaft der SG Elbert/Welschneudorf empfängt am Donnerstag, 28.03.2002, die Landesliga-Reserve der SG Steinefrenz/Weroth/Berod zum Nachholspiel in der Kreisliga B Süd. Angepfiffen wird die Partie um 19.00 Uhr auf dem Sportplatz in Oberelbert.
Niederelbert
Sprechstunden des Ortsbürgermeisters
montags von.18.00 Uhr bis 20.00 Uhr
donnerstags von. 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr
im Rathaus, Tel.: 02602/3482, Fax: 02602/950482, E-Mail: Gemeinde.Niederelbert@t-Online.de
Kath. Pfarramt St. Josef, Niederelbert
“Schmackhafte Gerichte aus dem Wok”
mit Valentine Daimiing am Mittwoch, 17.04.2002, 19.00 - 21.30 Uhr im Pfarrheim Niederelbert. Fau Daimiing möchte vier verschiedene Gerichte kochen und uns in die Kunst des Woks einführen. Herzliche Einladung. Gäste sind willkommen. Gebühr: 2,50 €; Kostenbeitrag ca. 3,00 €. Anmeldung bitte an Margret Höber, Tel. 18645.
Willi Müller, Ortsbürgermeister
Oberelbert
Sprechstunde des Ortsbürgermeisters
donnerstags..
Gemeindeverwaltung, Tel.
Fax: .
e-mail: gemeinde@oberelbert.de
Ortsbürgermeister, Tel.: .
Vermietung der Stelzenbachhalle: Jürgen Mans, Stelzebach-Stubb...
von 18.00 bis 19.30 Uhr
.02608/595
.02608/9449805
.02608/1499
.944603
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Bericht über die Sitzung
des Ortsgemeinderates Oberelbert
vom 18.03.2002
Nr. 13/2ÖQ2
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Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2002 einstimmig verabschiedet
In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratunn ^ Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushalt« JL Un . 2002 an. Satzung
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feuert
Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmunq mit h O rtsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgeleat Nh Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zusti mung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung. SI m "
Die Haushaltssatzung 2002 , die die summarische Zusammenfassuna ri Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen: 9aes
Verwaltungshaushalt
Einnahmen/Ausgaben.j e 625.000 00 e
Vermögenshaushalt
Einnahmen/Ausgaben .j e 170.000 00 €
Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2002 wie folgt festgelegt:
Grundsteuer A.269 v H
Grundsteuer B. 317 v H
Gewerbesteuer.. v '^'
Die Hundesteuer beträgt
für den ersten Hund.25,00 €
für den zweiten Hund.38,00'€
für jeden weiteren Hund.51,00 €
für Kampfhunde.250,00 €
Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haushaltsjahr 2002 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hieraus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen im abgelaufenen Haushaltsjahr sah der Haushaltsplan eine Neuverschuldung von 154.000 00 DM - 78.738,95 € vor. Auf Grund von Investitionsverlagerungen und auf Grund von Mehreinnahmen bei Grundstücksverkäufen konnte der tatsächliche Darlehensbedarf auf 73.000,00 DM - 37.324,31 € reduziert werden. Somit gestaltet sich die finanzielle Ausgangssituation für die Aufstellung des Etats 2002 doch günstiger als zunächst erwartet.
Haushalt 2002
Das Gesamthaushaltsvolumen beläuft sich auf 795.000,00 € (rd. 1.554.885,00 DM). Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 625.000,00 € (rd. 1.222.394,00 DM) und auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 170.000,00 € (rd. 332.491,00 DM).
Da zur Finanzierung der anstehenden Investitionen weder Kredite benötigt werden, noch Verpflichtungsermächtigungen zu veranschlagen sind, erübrigt sich deren Festsetzung in der Haushaltssatzung. Verwaltungshaushalt
Das Volumen des Verwaltungshaushaltes verringert sich von 637.000,006 um 12.000,00 € auf nunmehr 625.000,00 €. Die Reduzierung begründet sich dadurch, dass im Haushaltsjahr 2002 keine Umsatzsteuererstattung für den Anbau an die Stelzenbachhalle zu veranschlagen ist.
Für die Ortsgemeinde Oberelbert sind nach wie vor die Einnahmen im Bereich der Steuer, und allgemeinen Zuweisungen von übergeordnetjÜ Bedeutung. Ihr Anteil an den Gesamteinnahmen des Verwaltungshai haltes beläuft sich auf 70,05 v. H. (Vorjahr: 62,84 v. H.).
Die weiteren Einnahmen der Ortsgemeinde werden aus folgenden Berat chen erwartet:
park- ur jiweisu
flürche
Straßen'
flürche
Anschaf
fisch:
Naturpa
Erwerb'
Zuführui
Tilgung
'■flauen
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Erschtie
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Zuweisi
Zuweisi
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Erstattungen, Zuweisungen Gebühren
Einnahmen aus Verkauf, Mieten,
Pachten und sonstigen Verwaltungsund Betriebseinnahmen Sonstige Finanzeinnahmen (Konzessionsabgaben)
Die Ansätze für die lfd. Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beruhen auf den Erfahrungen des Vorjahres, sind auf Grund von Berechnungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vorgaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.
Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die einzelnen Ausgabenbereiche an den Gesamtausgaben des Verwaltungshaushaltes haben.
2002
2001
0,64 v.H.
0,64 v.H.
0,80 v.H.
0,72 v.H.
24,48 v.H.
31,71 v.H.
4,03 V.H.
4,09 v.H.
Prozentanteil 2002
11.85 v.H.
19.85 v.H.
5,61 v.H. 48,43 v.H. 0,33 v.H. 13,93 v.H.
1. Personalausgaben
2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben
3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche Einrichtungen
4. Umlagen
5. Zinsausgaben
6. Zuführung an den Vermögenshaushalt .
Als echte freie Finanzspitze für das Haushaltsjahr 2002 errechnet sich ein Überschussbetrag von 87.000,00 €.
Vermögenshaushalt ,
Das vom Ortsgemeinderat am 03.07.2001 beschlossene Investitionsprfr gramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshausha; tes. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimme das Volumen.
Für folgende Investitionen, Investitionsfördermaßnahmen und Ausgaben sind entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen:
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