Wochenblatt VG Montabaur

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Sprechstunden des Ortsbürgermeisters

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Telefon:.06485/228

Bericht über die Sitzung

des Ortsgemeinderates Nomborn vom 26.02.2002

Vorstellung des neuen I. Beigeordneten der Verbandsgemeinde Mon­tabaur, Herrn Andree Stein

Ortsbürgermeister Walter Brach begrüßte den seit 01.01.2002 im Amt des I. hauptamtlichen Beigeordneten der Verbandsgemeinde Montabaur täti­gen Herrn Andree Stein im Namen der Ortsgemeinde Nomborn. Anschließend stellte sich Herr I. Beigeordneter Stein vor. gab einen Überblick über seinen beruflichen Werdegang und stellte seine persönli­che Lebenssituation kurz dar.

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2002 einstimmig verabschiedet

In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2002 an. Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorge­legt. Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat sei­ne Zustimmung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung.

Die Haushaltssatzung 2002. die die summarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen: Verwaltungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 388.000,00 €

Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 135.000,00 €

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2002 wie folgt fest­gelegt:

Grundsteuer A.269 v. H.

Grundsteuer B.317 v. H.

Gewerbesteuer.330 v. H.

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund. 25,00 €

für den zweiten Hund. 38,00 €

für jeden weiteren Hund. 51,00 €

für Kampfhunde.100,00 €.

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus­haltsjahr 2002 enthält der dem Haushaltsplan beigefügte Vorbericht. Hier­aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben. Wegen der historischen Währungsumstellung vom DM auf € waren bis zum 31.12.2001 alle Buchungen getätigt und die Haushaltsrechnungen erstellt.

Für die Ortsgemeinde Nomborn hat der Verlauf der Haushaltswirtschaft des vergangenen Jahres eine äußerst positive Entwicklung genommen. Dies spiegelt sich in dem Rücklagenbestand von 501.295,29 DM - 256.308,21 € wider. Nach den Prognosen des Haushaltes 2001 war eine Rücklagenentnahme von 126.313,00 DM (64.582,81 €) vorgesehen, die den Bestand zum 31.12.2001 sogar auf 221.118,21 DM (113.055,95 €) vermindert hätte.

Erhebliche Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer sowie Einsparungen beim Haushaltsansatz zum Bau der Leichenhalle machten letztlich eine Rücklagenentnahme nicht erforderlich und erlaubten sogar noch eine Zuführung von ca. 154.000 DM (78.738,95 €).

Die Ortsgemeinde bleibt auch zum 31.12.2001 schuldenfrei. Für die Auf­stellung des Etats 2002 bilden somit solide finanzielle Verhältnisse die Grundlage.

Haushalt 2002

Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 523.000,00 €. (rd. 1.022.899,00 DM) Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 388.000,00 € (rd. 758.862,00 DM) und auf den ausgeglichenen Vermö- genshaushalt 135.000,00 € (264.037,00 DM).

Da zur Finanzierung der anstehenden Investitionen weder Kredite benötigt werden noch Verpflichtungsermächtigungen zu veranschlagen sind, erü­brigt sich deren Festsetzung in der Haushaltssatzung.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes verringert sich von 423.000 00 € um 35.000,00 € auf nunmehr 388.000,00 €. Ursache hierfür ist ursäch­lich der enorme Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen.

Für die Ortsgemeinde Nomborn bilden das Steueraufkommen und die Schlüsselzuweisungen im Unterabschnitt “Steuern, allgem Zuweisungen und allgem. Umlagen” mit 77,88 v. H. das wichtigste Einkommenspoten­tial des Verwaltungshaushaltes.

Die weiteren Einnahmen der Ortsgemeinde werden aus folgenden Berei­chen erwartet:

Erstattungen, Zuweisungen.. 31 v H

Gebühren. 0 ,76 v. H

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten und sonst.

Verwaltungs- und Betriebseinnahmen. 11 85 v H

sonstige Finanzeinnahmen

(Konzessionsabgaben, Zinsen) .

Zuführung vom Vermögenshaushalt...^ ^

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltunqsh au ~h hen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres, sind aufgrund vrf 1 nungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertr gaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen a einzelnen Ausgabenbereiche an den Gesamtausgaben Hoc tungshaushaltes haben. es Ve W

Personalausgaben

Prozentanteil

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Verwaltungs- und Betriebsausgaben..?i

Zuschüsse für soziale Zwecke oder . v -

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Zuführung zum Vermögenshaushalt. "" o’onülisdcKi

Auch im Haushaltsjahr 2002 ist es nicht möglich eine Zuführüna ziimuü iphrfirv

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mögenshaushalt zu veranschlagen. Der Ausgleich des Ven/vai haushaltes wird, wie auch in 2001, nur durch eine Zuführung vo mögenshaushalt in Höhe von 11 . 000,00 € (Vorjahr 16.000,00 €) ei Als echte freie Finanzspitze für das Haushaltsjahr 2002 errechnet cid, Fehlbedarf von F 11.000,00 €. 1 Slch

Ein Blick auf die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit mach! lieh, dass die Ortsgemeinde auch in den kommenden Jahren zum Au des Verwaltungshaushaltes eine Zuführung vom Vermögenshai benötigt.

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat am 19.06.2001 beschlossene Investitioi gramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshai tes. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestii das Volumen.

Für folgende Maßnahmen sind entsprechende Haushaltsmittel bei stellen:

1. Anschaffung eines Computer für die

Gemeindeverwaltung. 1 . 500,00 4

Sanierung des Fußbodens im Gemeindehaus/GemeindeverwjdWIombori

.2.537,00 A.kctp Hein

Zuweisungen an den Kindergartenzweckverband für Umbaurrfi* um 1

nahmen und Anschaffungen.291,00Ct' mh-

Zuweisungen für ’ r™ ‘

Dorferneuerungsmaßnahmen.2.045,00 6 ,w,eS '

4. Straßensanierungsmaßnahmen.5.000’00 €-

5. Fertigstellung des Baugebietes ’ 1

“Auf dem Höppel” Ausgleichsmaßnahmen.2.556,00 a

6. Straßenoberflächenentwässerungsanteil T

“Unter dem Sportplatz -1. Abschnitt”.4.602.

7. Bau einer Friedhofshalle.102.258,00

8. Wirtschaftswegebau.2.556,00

9. Zuführung zum Verwaltungshaushalt.11.000,00

10. Zuführung zur allgemeinen Rücklage

-Planabrundungsbetrag-. 635,00

Die anstehenden Investitionen werden finanziert durch die Investitioi schlüsselzuweisungen (5.266,00 €) und durch eine Rücklagenentnal (129.734,00 €).

Ausblick 2003 - 2005

Zuweisungen für Dorferneuerungsmaßnahmen, die Erschließung “Uni dem Sportplatz -1 und II Abschnitt” sowie der Bau einer Leichenhalle t den bis 2005 die Investitionsschwerpunkte. Die Berechnungen der Finanzks^ittskart

3.

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Verbau

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Planung signalisieren eine Finanzierung der Vorhaben. Haushaltsrechnung 2000 beschlossen und Entlastung erteilt Bereits am 21.02.2002 tagte der Rechnungsprüfungsausschuss^ Gemeinde in den Räumen der Verbandsgemeindeverwaltung Montaql um sich vor Ort von der ordnungsgemäßen Ausführung der Hauspt| und Kassengeschäfte zu überzeugen. Nach Einsichtnahme in die H' halts- und Kassenbelege wurde abschließend vom Rechnungsprüf!/ ausschuss festgestellt, dass die Überprüfung zu keinen Beanstande Anlass gab. Daraufhin wurde die Haushaltsrechnung 2000 abgesen! sen und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

Die Zustimmung zur Jahresrechnung wurde nun in der Sitzung 26.02.2002 erklärt. Zugleich wurde dem Ortsbürgermeister, den Orts geordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbani gemeinde für das Haushaltsjahr 2000 Entlastung erteilt.

Die in der Jahresrechnung zusammengestellten Eckdaten über/QB^ Abschluss des Haushaltsjahres 2000 werden im Rahmen einer gesotv^

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ADscniuss aes i-iausnaitsjanres 2uuu werden im nanmen derten öffentlichen Bekanntmachung in einer der nächsten Ausgabe®^ Wochenblattes noch zur Kenntnis gegeben. v

Zuschussangelegenheit; Antrag des Tierheimes Mons&Tabor e. ■ auf Gewährung eines jährlichen Zuschusses für das Tierheim in Hs tabaur

Das Tierheim Montabaur stellte an die Ortsgemeinde einen Antraj einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 100,00 €. Der Ortsgemein beschloss, einen Zuschuss von 50,00 € zu gewähren

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Kath. Pfarrgemeinde St. Laurentius Nentershausen

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Am 10.05.2002 (Tag nach Christi Himmelfahrt) veranstaltet die Kat ■ gemeinde Nentershausen im Rahmen der Erwachsenenbiiau g, Tagesfahrt nach Maria-Laach und zum Nürburgring. h

Abfahrt ist um 9.00 Uhr ab Nentershausen zum Kloster Maria-Laac • der Ankunft Teilnahme an einer Videovorführung über Kloster 11 ...

Danach erfolgt die Besichtigung der Abtei und des Klosters. («i

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