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Wochenblatt VG Montabaur __

Gemäß den Bestimmungen des § 7 Abs. 4

(KAG) I. V. m. § 12 Abs. 10 Landesstraßengesetz (LStrG) werde " ° “TT. den Straßenbaulastträgern zu zahlenden lnv ® stlt ' on h sk °®!®[Jp[] te s 0 JJdie erstmalige Herstellung und den Ausbau von VerkehrsanllagI - laufenden Kostenanteile für Verkehrsanlagen wie folgt festgesetz .

1. Investitionskostenanteile für die erstmalige Herstellung un Ausbau von Verkehrsanlage

21.00 DM je qm Verkehrsfläche im Mischsystem

50 % der anfallenden Kosten für Niederschlagswasser im Trennsystem

2. laufende Kostenanteile

0.67 DM je qm befestigte Straßen- und Wegefläche

Der Verbandsgemeinderat beschließt aufgrund des § 101 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz das Investitionsprogramm für die Jahre 2000 bis 2004 mit folgenden Summen:

Gesamtinvestitionen

davon entfallen auf die Haushaltsjahre. 22 ' 929 '225 ^

o non .5.241.000 DM

2001 . .3.808.000 DM

2002 . .4.012.000 DM

2003.^’"^^'^”.""" .5.228.000 DM

2004 .4.640.000 DM

III.

Genehmigung der Haushaltssatzung

Nach § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz wird die erfor­derliche Genehmigung zu folgenden Teilen der Haushaltssatzung der Ver­bandsgemeinde Montabaur für das Haushaltsjahr 2001 und der Wirt­schaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2001 erteilt:

Zu dem Gesamtbetrag der Kredite

1. der Verbandsgemeinde in Höhe von.550.000 DM

2. der Verbandsgemeindewerke für

Betriebszweig Wasser in Höhe von.1.800.000 DM

Betriebszweig Abwasser in Höhe von.7.500.000 DM

Zu dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen der Verbands­gemeinde von 1.758.000 DM, für den voraussichtlich Kredite aufgenom­men werden müssen.

Montabaur, 08.012001 H. Gerhardus

Kreisverwallung des Westerwaldkreises Kreisbeigeordnete

IV.

Der Haushaltsplan und die Wirtschaftspläne liegen vom 29.01.2001 bis 07.02.2001 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Finanzab- teilung, Zimmer 110, 56410 Montabaur, Konrad-Adenauer-Platz 8, während der Kernarbeitszeit (montags bis mittwochs von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie freitags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr) öffentlich aus.

Montabaur, 17.01.2001 (Siegel) Dr. Possel-Dölken

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur Bürgermeister

Hinweis

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh­migung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens­oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verlet­zung geltend machen (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland- Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBI. S. 153).

Öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur - Fachbereich Technik - schreibt für die Stadt Montabaur den Ausbau des Heideweges in Mon­tabaur-Horressen öffentlich aus.

Leistungsumfang:

1.200 cbm Erdabtrag im Straßenbereich

1.8001 Frostschutzmaterial

1.800 qm Straßendecke aus Betonverbundpflaster

390171 Entwässerungskanal aus Stahlbetonrohren einschließlich

Aushubs und Verfüllung

320 m Wasserleitung aus GGG-Rohr, Durchmesser 100 ein­

schließlich Aushubs und Verfüllung Ausführungszeit:

15.04. -15.12.2001

Firmen, die an Ausschreibungsunterlagen Interesse haben, werden Gebe­ten, die Unterlagen schriftlich bis zum 07.02.2001 bei der Verbandst memdeverwaUung Montabaur - Fachbereich Technik - Zimmer 214 Knn rad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur anzufordern’ HKon '

Die Schutzgebühr in Höhe von 30,00 DM ist unter Angabe des Verwpn dungszweckes auf das Konto der Verbandsgemeinde Montabaur K™£

Nr.

, nn 017(BLZ570 510 01) bei der Kreissparkasse Montabaurs Scheck zu 7 zahlen. Ein Nachweis über d.e getätigte EinzaCS

An orderunq beizulegen. . yisl «s

Termin für die Abgabe des Angebotes ist der Mittwoch, 07. M är ., Tn rui Uhr Angebote, die mit einem entsprechenden Submissi3

Kr versehet sein müssen, sind bis zu diesem ZeitpunkTS* bandsgemeindeverwaltung Montabaur - Techn. Werke Zimmer f } rad Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, einzureichen.

Die Submission findet an o. g. Termin im Zimmer 218 statt.

Montabaur. 19.01.2001 £ Schaaf, 1. Beige^

Öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur - Fachbereich Techn? schreibt für die Stadt Montabaur die Erschließung des Neubau«! tes ‘Tanggartenhohl” in Montabaur-Eschelbach öffentlich aus . 9 ^ Leistungsumfang:

1.000 cbm 1.6001 900 qm

140 m

160 m

Bodenabtrag im Straßenbereich Straßenunterbaumaterial

Straßendecke aus Bitumen und Bitumen-Reydmw rial

Entwässerungsleitung aus Stahlbetonrohren, Durchs ser 300, einschließlich Erdaushubs und Verfüllung ^ Wasserleitung aus GGG-Rohr, Durchmesser loo schließlich Grabens und Verfüllung

Ausführungszeit:

15.04.-20.08.2001

Firmen, die an Ausschreibungsunterlagen Interesse haben, werdenq™ ten, die Unterlagen schriftlich bis zum 09.02.2001 bei der Verbandst meindeverwaltung Montabaur - Fachbereich Technik -, Zimmer 214 $ rad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur anzufordern.

Die Schutzgebühr in Höhe von 30,00 DM ist unter Angabe des Vera® dungszweckes auf das Konto der Verbandsgemeinde Montabaur, Ko Nr. 500 017 (BLZ 570 510 01) bei der Kreissparkasse Montabaurodei Scheck zu zahlen.

Ein Nachweis über die getätigte Einzahlung ist der Anforderung beizuleges Termin für die Abgabe des Angebotes ist der Mittwoch, 09. März 200t 10.00 Uhr. Angebote, die mit einem entsprechenden Submissionsaut kleber versehen sein müssen, sind bis zu diesem Zeitpunkt bei derVes bandsgemeindeverwaltung Montabaur - Techn. Werke Zimmer214,Kü rad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, einzureichen.

Die Submission findet an o. g. Termin im Zimmer 218 statt. Montabaur. 19.01.2001 E Schaaf, 1. Beit

Öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur - Fachbereich TecM schreibt für die Ortsgemeinde Horbach die Erschließung des Neu 1 " gebietes “Im Boden” öffentlich aus.

Planung und Bauleitung:

Planungsbüro REDLIN Hauptstraße 27 56414 Dreikirchen

Telefon: 06435 / 5090-0, Telefax: 06435 / 5090-20 /

Leistungsumfang:

Straßenbauarbeiten:

850 cbm Boden lösen und abfahren 540 cbm Frostschutz liefern und einbauen 800 qm Asphalttragschicht liefern und einbauen Straßenbeleuchtungsarbeiten:

7 Stück Fundamente

250 m Erdkabel

Kanalisationsarbeiten:

270 m Schmutzwasserkanal - PP-Kunststoff-Rohr DN 250

280 m Regenwasserkanal - PP-Kunststoff-Rohr DN 300

1.820 cbm Aushub Versickerungsbecken

Wasserleitungsarbeiten:

200 m GGG-Rohr, Durchmesser 100

Firmen, die an Ausschreibungsunterlagen Interesse haben, werden^ ten, die Unterlagen schriftlich bis zum 16.02.2001 bei der Verbands meindeverwaltung Montabaur - Fachbereich Technik -, Zimmer 214,1 rad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, anzufordern.

Die Schutzgebühr in Höhe von 100,00 DM ist unter Angabe des Ven M Un ]^ weckes au ^ das Konto der Verbandsgemeinde Montabaur, Kc Nr. 500 017 (BLZ 570 510 01) bei der Kreissparkasse Montabaur oder Scheck zu zahlen.

Gegen zusätzliche Bezahlung eines Betrages von 10,00 DM wird auf An SfIü n Rfe E S?5?v nd zu den Ausschreibungsunterlagen ein Datenträger kette (MS DOS) 3,5 Zoll, (1,4 MB/2HD) mit dem LeistungsverzeicJ' m z h ® x GAEB-Kennung der Datenaustauschphase 83 Übersand- Nachweis über die getätigte Einzahlung ist der Anforderung beizuleg Termin für die Abgabe des Angebotes ist Freitag, 16. März 2001,10.00 Uhr

^PiSclf'’ die mit einem entsprechenden Submissionsaufkleber' mpinrL« ein ™ ussen > sind bis zu diesem Zeitpunkt bei der Verband aueJplafJB 8 Si Montabaur - Techn. Werke Zimmer 214, Konradjj Ä 8 ’. 56410 Monta baur, einzureichen. Die Submission find

o. g. Termin im Zimmer 218 statt

Montabaur, 22.01.2001 £ schaaf, 1. ^