Wochenblatt VG Montabaur
Welschneudorf
32
Sprechstunde des Ortsbürgermeisters
Dienstag.von 18.30 bis 20.30 Uhr
Telefon und Fax: 02608/204
Winterdienst
Nachdem der Winter in den letzten Tagen Einzug gehalten hat, sei nochmals auszugsweise auf die wesentlichen Bestimmungen hingewiesen:
Die Durchführung des Winterdienstes ist im örtlichen Räum- und Streuplan geregelt. Innerhalb geschlossener Ortschaften besteht eine Streupflicht auf den Fahrbahnen nur an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen. Zur Vermeidung der Schädigung von Hecken und sonstigen Grünanlagen der Anlieger werden insbesondere Straßen der Dringlichkeitsstufe III (-Wohnstraßen) grundsätzlich nicht mit auftauenden Stoffen gestreut und erst ab einer für den Fahrzeugverkehr störenden Schneehöhe geräumt.
Der Streudienst wird insgesamt verstärkt mit abstumpfenden Mitteln durchgeführt. Alle Autofahrer werden gebeten, die Geschwindigkeit den Verkehrsverhältnissen entsprechend anzupassen und den Räumdienst des Gemeindearbeiters nicht unnötig durch parkende Fahrzeuge zu behindern.
Das Streuen und Räumen der Gehwege obliegt grundsätzlich den Anliegern und. ist in den nachfolgenden § der Straßenreinigungssatzung der Ortsgemeinde geregelt:
Schneeräumung
§7
1. Wird durch Schneefälle die Benutzung der Gehwege erschwert, so ist der Schnee unverzüglich wegzuräumen.
Gefrorener oder festgetretener Schnee ist loszuhacken und zu beseitigen.
2. Der weggeräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen und Gehwegen nicht eingeschränkt und der Abfluss von Oberflächenwasser nicht beeinträchtigt werden.
3. Die Schneeräumpflicht erstreckt sich auf die Gehwege. Sind keine Gehwege vorhanden, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grundstücksgrenze.
4. Bei Schneefällen während der Nachtzeit ist der Schnee und Schneematsch bis zum Beginn der allgemeinen Verkehrszeit zu räumen. Als allgemeine Verkehrszeit gilt die Zeit von 07.00 Uhr bis 21.00 Uhr. Bei Tauwetter sind die Abflussrinnen von Schnee und Schneematsch freizuhalten. § 6 Abs. 2 S. 2 gilt entsprechend.
(2) Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist. Der später Räumende muss sich insoweit an die schon bestehende .Gehwegrichtung von den Nachbargrundstücken bzw. Überwegeinrichtungen vom gegenüberliegenden Grundstück anpassen. Streupflicht bei Glatteis und Schneeglätte §8
(1) Die Streupflicht erstreckt sich auf die Gehwege. Soweit kein Gehweg vorhanden ist, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grundstücksgrenze.
(2) Die Benutzbarkeit der Gehwege ist durch Bestreuen mit abstumpfenden Stoffen (Asche, Sand, Sägemehl, Splitt oder ähnliches) herzustellen. Eis ist aufzuhacken und -zu beseitigen. Salz soll auf Gehwegen nur in geringen Mengen zur Beseitigung festgefahrener und festgetretener Eisund Schneerückstände verwendet werden; die Rückstände sind nach dem Auftauen der Eis- und Schneerückstände unverzüglich zu beseitigen. Rutschbahnen sind unverzüglich zu beseitigen.
(3) Die bestreuten Flächen vor den Grundstücken müssen in ihrer Längsrichtung so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist. Der später Streuende hat sich insoweit an die schon bestehende Gehwegrichtung von den Nachbargrundstücken bzw. von den gegenüberliegenden Grundstücken anzupassen.
(4) Die Gehwege sind erforderlichenfalls mehrmals am Tage so zu streuen, dass während der allgemeinen Verkehrszeiten von 07.00 Uhr bis 21.00 Uhr auf den Gehwegen keine Rutschgefahr besteht.
Weitere Einzelheiten können auf Wunsch während den Sprechzeiten im Rathaus eingesehen werden.
Rosenmontagszug
Die Resonanz bei der Tanzveranstaltung zugunsten des Rosenmontagszuges am zweiten Weihnachtsfeiertag war äußerst enttäuschend Natürlich wird heutzutage jedermann bereits sehr stark durch “Verpflichtungen” in seinem privaten Umfeld beansprucht. Trotzdem ist es traurig, dass in einer Gemeinde mit über 1.000 Einwohner gerade mal 50 Personen bereit waren, die Aufrechterhaltung einer bislang prägenden Tradition zu fördern. Besonders aus den Reihen der Ortsvereine, die bei ihren eigenen Veranstaltungen ebenfalls regen Zuspruch aus der Bevölkerung erwarten, hätte ich mir mehr Verständnis und Unterstützung erhofft'
Aher wie dem auch sei. bei der anscheinend weit verbreiteten Einst*,. SS Verantwortung mehr zu übernehmen, wird der Rosen!» taaszuq in unserem Dort weht endgültig der Vergangenheit angeh™,! Diffinanziellen Mittel reichen noch aus, um die Kosten für den Zug i„ a ®; «im lehr eine letztes Mal zu decken. Vorausgesetzt natürlich, es |i Äh überhaupt emand dazu bereit, die erforderlichen organisatorisch
Schritte in die Wege zu leiten.
Ich wurde gebeten, für Sonntag, 07.01.2001, um 10.30 Uhr noch ein let zes Mal zu einem Treffen im -Westerwälder Hof aulzurufen, bei w e i ch “ daräber beraten werden soll, ob der Rosenmontagszug nochmal du* geführt werden soll oder nicht.
SV Welschneudorf
Jahreshauptversammlung
Am Samstag, 10.02.2001, findet ab 20.00 Uhr im Gasthaus “Zum Han- nes” die Jahreshauptversammlung des SV Welschneudorf statt. Tagesordnung: 1. Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden, 2. Totenehrung 3 Bekanntgabe der Tagesordnung, 4. Feststellung der Anwesenheit 5 Jahresrückblick, 6. Bericht der kommissarischen Kassiererin, 7. Bericht der Kassenprüfer, 8. Berichte der Abteilungen, 8.1 1. Mannschaft, 82 Damenmannschaft, 8.3 Alte Herren, 8.4 Jugend, 8.5 Turnerfrauen, 9. Wahl des Versammlungsleiters, 10. Entlastung des Gesamtvorstandes, n. Neuwahl des Gesamtvorstandes, 12. Verschiedenes, 13. Schlusswort des 1. Vorsitzenden.
A
“GELBACHHOHEN”
SPD-Ortsverein Buchfinkenland/Gelbachhöhen
Ortsvereinssitzung Zu unserer ersten Sitzung im neuen Jahr treffen wir uns am Dienstag,
16.01.2001, 19.30 Uhr im Gasthaus „Zum Grünen Baum” in Horbach. Tagesordnungspunkte u. a.: Landtagswahlkampf, Herausgabe der Ortsvereinszeitung „Stelzenbach-Echo", Neues aus den Kommunen, Verschiedenes.
Weitere Informationen: Jörg Harte, Tel. (02602) 947759 oder (01 77) 6265308.
Akademie der Politischen Bildung - Jahresprogramm 2001 Das Seminarprogramm der Akademie der Politischen Bildung der Fried rich-Ebert-Stiftung in Bonn für das neue Jahr liegt vor. Die Bundesregie rung hat weitreichende Reformprojekte in Angriff genommen und damit auf vielen politischen Gebieten Neuland betreten. Die Ziele dieser Reformen, die Wege ihrer Umsetzung und die öffentlichen Debatten, die sie auslösten, sind wichtige Ausgangspunkte für die politische Bildungsarbei der Friedrich-Ebert-Stiftung im Jahr 2001.
Die Fachtagungs- und Seminarangebote sind für alle Bürgerinnen offen Weitere Informationen: Jörg Harte oder Akademie der Politischen Bildung Godesberger Allee 149, 53175 Bonn, Tel. (0228) 883319, Internet: www.fes.de/APB-Bonn.
SPD Termine im Januar 2001
-15.01.: Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Klaudia Martini spricht zum Thema “Naturnahe Spielräume - Belange von Kindern in der Bauleitplanung«, 18.00 Uhr, VG-Sitzungssaal in Selters -17.01.: Stammtischgespräch zum Thema “Verkehrspolitik im Westerwald” mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion und VG- Bürgermeisterkandidat Uli Schmidt, 20.30 Uhr, Höhr-Grenzhausen -18.01.: Sitzung des VG-Wahlteams, 19.00 Uhr, Gasthaus “Rückerhof in Welschneudorf
- 25.01.: SPD-Gemeindeverband, 19.00 Uhr
- 27.01.: Regina Schmidt-Zadel MdB, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, besucht in Begleitung von Uli Schmidt unsere Verbandsgemeinde (Gespräche geplant u. a. im Krankenhaus, in einer Sozialstation und in einem Altenheim)
- 28.01.: Frühschoppengespräch mit Regina Schmidt-Zadel MdB zur Gesundheitspolitik und Pflegeversicherung, 10.30 Uhr, Gasthaus “Zum Grünen Baum” in Horbach
Daubach
Sprechstunde des Ortsbürgermeisters
donnerstags. . 19 00 bis 20.00 Uhr
Änderungen werden am Rathaus bekannt gemacht.
Öffentliche Bekanntmachung
Jährlich einzuberufende Einwohnerversammlung
Die gemäß §§16 und 64 Abs. 2 der Gemeindeordnung von R hein '‘?[’J . a ~(^ em O). Jülich einzuberufende Einwohnerversammlung finde
der Ortsgemeinde Daubach am Montag, 15.01.2001, um 19-30 Uhr im Saal der Eulenstube in Daubach statt
f

