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Wochenblatt VG Montabaur

Welschneudorf

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Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Dienstag.von 18.30 bis 20.30 Uhr

Telefon und Fax: 02608/204

Winterdienst

Nachdem der Winter in den letzten Tagen Einzug gehalten hat, sei nochmals auszugsweise auf die wesentlichen Bestimmungen hin­gewiesen:

Die Durchführung des Winterdienstes ist im örtlichen Räum- und Streu­plan geregelt. Innerhalb geschlossener Ortschaften besteht eine Streupf­licht auf den Fahrbahnen nur an verkehrswichtigen und gefährlichen Stel­len. Zur Vermeidung der Schädigung von Hecken und sonstigen Grün­anlagen der Anlieger werden insbesondere Straßen der Dringlichkeits­stufe III (-Wohnstraßen) grundsätzlich nicht mit auftauenden Stoffen gestreut und erst ab einer für den Fahrzeugverkehr störenden Schneehöhe geräumt.

Der Streudienst wird insgesamt verstärkt mit abstumpfenden Mitteln durch­geführt. Alle Autofahrer werden gebeten, die Geschwindigkeit den Ver­kehrsverhältnissen entsprechend anzupassen und den Räumdienst des Gemeindearbeiters nicht unnötig durch parkende Fahrzeuge zu behin­dern.

Das Streuen und Räumen der Gehwege obliegt grundsätzlich den Anlie­gern und. ist in den nachfolgenden § der Straßenreinigungssatzung der Ortsgemeinde geregelt:

Schneeräumung

§7

1. Wird durch Schneefälle die Benutzung der Gehwege erschwert, so ist der Schnee unverzüglich wegzuräumen.

Gefrorener oder festgetretener Schnee ist loszuhacken und zu beseitigen.

2. Der weggeräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen und Gehwegen nicht eingeschränkt und der Abfluss von Oberflächenwasser nicht beeinträchtigt werden.

3. Die Schneeräumpflicht erstreckt sich auf die Gehwege. Sind keine Geh­wege vorhanden, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grundstücksgrenze.

4. Bei Schneefällen während der Nachtzeit ist der Schnee und Schnee­matsch bis zum Beginn der allgemeinen Verkehrszeit zu räumen. Als all­gemeine Verkehrszeit gilt die Zeit von 07.00 Uhr bis 21.00 Uhr. Bei Tau­wetter sind die Abflussrinnen von Schnee und Schneematsch freizuhal­ten. § 6 Abs. 2 S. 2 gilt entsprechend.

(2) Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende benutzbare Geh­fläche gewährleistet ist. Der später Räumende muss sich insoweit an die schon bestehende .Gehwegrichtung von den Nachbargrundstücken bzw. Überwegeinrichtungen vom gegenüberliegenden Grundstück anpassen. Streupflicht bei Glatteis und Schneeglätte §8

(1) Die Streupflicht erstreckt sich auf die Gehwege. Soweit kein Gehweg vorhanden ist, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grundstücksgrenze.

(2) Die Benutzbarkeit der Gehwege ist durch Bestreuen mit abstumpfen­den Stoffen (Asche, Sand, Sägemehl, Splitt oder ähnliches) herzustellen. Eis ist aufzuhacken und -zu beseitigen. Salz soll auf Gehwegen nur in geringen Mengen zur Beseitigung festgefahrener und festgetretener Eis­und Schneerückstände verwendet werden; die Rückstände sind nach dem Auftauen der Eis- und Schneerückstände unverzüglich zu beseitigen. Rutschbahnen sind unverzüglich zu beseitigen.

(3) Die bestreuten Flächen vor den Grundstücken müssen in ihrer Längs­richtung so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende benutz­bare Gehfläche gewährleistet ist. Der später Streuende hat sich insoweit an die schon bestehende Gehwegrichtung von den Nachbargrundstücken bzw. von den gegenüberliegenden Grundstücken anzupassen.

(4) Die Gehwege sind erforderlichenfalls mehrmals am Tage so zu streu­en, dass während der allgemeinen Verkehrszeiten von 07.00 Uhr bis 21.00 Uhr auf den Gehwegen keine Rutschgefahr besteht.

Weitere Einzelheiten können auf Wunsch während den Sprechzeiten im Rathaus eingesehen werden.

Rosenmontagszug

Die Resonanz bei der Tanzveranstaltung zugunsten des Rosenmon­tagszuges am zweiten Weihnachtsfeiertag war äußerst enttäuschend Natürlich wird heutzutage jedermann bereits sehr stark durchVerpflich­tungen in seinem privaten Umfeld beansprucht. Trotzdem ist es traurig, dass in einer Gemeinde mit über 1.000 Einwohner gerade mal 50 Perso­nen bereit waren, die Aufrechterhaltung einer bislang prägenden Traditi­on zu fördern. Besonders aus den Reihen der Ortsvereine, die bei ihren eigenen Veranstaltungen ebenfalls regen Zuspruch aus der Bevölkerung erwarten, hätte ich mir mehr Verständnis und Unterstützung erhofft'

Aher wie dem auch sei. bei der anscheinend weit verbreiteten Einst*,. SS Verantwortung mehr zu übernehmen, wird der Rosen!» taaszuq in unserem Dort weht endgültig der Vergangenheit angeh,! Diffinanziellen Mittel reichen noch aus, um die Kosten für den Zug i a ®; «im lehr eine letztes Mal zu decken. Vorausgesetzt natürlich, es |i Äh überhaupt emand dazu bereit, die erforderlichen organisatorisch

Schritte in die Wege zu leiten.

Ich wurde gebeten, für Sonntag, 07.01.2001, um 10.30 Uhr noch ein let zes Mal zu einem Treffen im -Westerwälder Hof aulzurufen, bei w e i ch daräber beraten werden soll, ob der Rosenmontagszug nochmal du* geführt werden soll oder nicht.

SV Welschneudorf

Jahreshauptversammlung

Am Samstag, 10.02.2001, findet ab 20.00 Uhr im GasthausZum Han- nes die Jahreshauptversammlung des SV Welschneudorf statt. Tagesordnung: 1. Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden, 2. Totenehrung 3 Bekanntgabe der Tagesordnung, 4. Feststellung der Anwesenheit 5 Jahresrückblick, 6. Bericht der kommissarischen Kassiererin, 7. Bericht der Kassenprüfer, 8. Berichte der Abteilungen, 8.1 1. Mannschaft, 82 Damenmannschaft, 8.3 Alte Herren, 8.4 Jugend, 8.5 Turnerfrauen, 9. Wahl des Versammlungsleiters, 10. Entlastung des Gesamtvorstandes, n. Neuwahl des Gesamtvorstandes, 12. Verschiedenes, 13. Schlusswort des 1. Vorsitzenden.

A

GELBACHHOHEN

SPD-Ortsverein Buchfinkenland/Gelbachhöhen

Ortsvereinssitzung Zu unserer ersten Sitzung im neuen Jahr treffen wir uns am Dienstag,

16.01.2001, 19.30 Uhr im GasthausZum Grünen Baum in Horbach. Tagesordnungspunkte u. a.: Landtagswahlkampf, Herausgabe der Orts­vereinszeitungStelzenbach-Echo", Neues aus den Kommunen, Ver­schiedenes.

Weitere Informationen: Jörg Harte, Tel. (02602) 947759 oder (01 77) 6265308.

Akademie der Politischen Bildung - Jahresprogramm 2001 Das Seminarprogramm der Akademie der Politischen Bildung der Fried rich-Ebert-Stiftung in Bonn für das neue Jahr liegt vor. Die Bundesregie rung hat weitreichende Reformprojekte in Angriff genommen und damit auf vielen politischen Gebieten Neuland betreten. Die Ziele dieser Refor­men, die Wege ihrer Umsetzung und die öffentlichen Debatten, die sie auslösten, sind wichtige Ausgangspunkte für die politische Bildungsarbei der Friedrich-Ebert-Stiftung im Jahr 2001.

Die Fachtagungs- und Seminarangebote sind für alle Bürgerinnen offen Weitere Informationen: Jörg Harte oder Akademie der Politischen Bildung Godesberger Allee 149, 53175 Bonn, Tel. (0228) 883319, Internet: www.fes.de/APB-Bonn.

SPD Termine im Januar 2001

-15.01.: Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Klaudia Martini spricht zum ThemaNaturnahe Spielräume - Belange von Kindern in der Bau­leitplanung«, 18.00 Uhr, VG-Sitzungssaal in Selters -17.01.: Stammtischgespräch zum ThemaVerkehrspolitik im Westerwald mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion und VG- Bürgermeisterkandidat Uli Schmidt, 20.30 Uhr, Höhr-Grenzhausen -18.01.: Sitzung des VG-Wahlteams, 19.00 Uhr, GasthausRückerhof in Welschneudorf

- 25.01.: SPD-Gemeindeverband, 19.00 Uhr

- 27.01.: Regina Schmidt-Zadel MdB, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, besucht in Begleitung von Uli Schmidt unse­re Verbandsgemeinde (Gespräche geplant u. a. im Krankenhaus, in einer Sozialstation und in einem Altenheim)

- 28.01.: Frühschoppengespräch mit Regina Schmidt-Zadel MdB zur Gesundheitspolitik und Pflegeversicherung, 10.30 Uhr, GasthausZum Grünen Baum in Horbach

Daubach

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

donnerstags. . 19 00 bis 20.00 Uhr

Änderungen werden am Rathaus bekannt gemacht.

Öffentliche Bekanntmachung

Jährlich einzuberufende Einwohnerversammlung

Die gemäß §§16 und 64 Abs. 2 der Gemeindeordnung von R hein '?[J . a ~(^ em O). Jülich einzuberufende Einwohnerversammlung finde

der Ortsgemeinde Daubach am Montag, 15.01.2001, um 19-30 Uhr im Saal der Eulenstube in Daubach statt

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