Wochenblatt VG Montabaur

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Nr. 1/2Q0!

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltsrechnung und des Entlastungsbeschlusses

des Ortsgemeinderates vom 30.11.2000 der Ortsgemeinde Niederel­bert für das Haushaltsjahr 1999

I. Haushaltsrechnung

Verwaltungs­

Vermögens- Gesamt

haushalt DM

haushalt DM DM

Feststellung des Ergebnisses

1.005.008,941.958.423,90

Soll-Einnahmen

953.414,96

+ neue Haushaltseinnahme­reste

0,00

0,00 0,00

./. Abgang alter Haushalts­einnahmereste

0,00

0,00 0,00

./. Abgang alter Kassenein­nahmerest

0,00

0,00 0,00

Summe bereinigte Soll-Einnahmen

953.414,96

1.005.008,941.958.423,90

Soll-Ausgaben

953.414,96

1.005.414,031.958.828,99

+ neue Haushaltsausgabe­reste

0,00

11.422,92 11.422,92

./. Abgang alter Haushalts­ausgabenreste

0,00

0,00 0,00

./. Abgang alter Kassen­ausgabereste

0,00

0,00 0,00

Summe bereinigte Soll-Ausgaben

953.414,96

1.016.836,951.970.251,91

Überschuss/Fehlbetrag

0,00

- 11.828,01 - 11.828,01

Festgestellt:

Montabaur, 10.03.2000

Schaaf

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur

ii

1. Beigeordneter

Entlastungsbeschluss

Der Ortsgemeinderat beschließt die von der Verbandsgemeindeverwal­tung Montabaur für das Haushaltsjahr 1999 aufgestellte Jahresrechnung gemäß § 114 GemO. Gleichzeitig wird beschlossen, dem Ortsbürger­meister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeord­neten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1999 Entlastung zu erteilen. Auf die Vorlage der Rechnungsbelege wird verzichtet. Soweit Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt.

Mi.

Öffentliche Auslegung

Die Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht liegt zur Einsicht­nahme vom 08.01.2001 bis 17.01.2001 bei der Verbandsgemeindever­waltung Montabaur, Finanzabteilung, Zimmer 109, Konrad-Adenauer- Platz 8,56410 Montabaur, während der Kernarbeitszeit (montags bis mitt­wochs von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, don­nerstags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie freitags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr) öffentlich aus.

Montabaur, 29.12.2000 (Siegel) Röther

Ortsgemeindeverwaltung Großholbach Ortsbürgermeister

Heilberscheid

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

montags.18.00 bis 19.00 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus, Tel./Fax: 06485/4455

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Heilberscheid vom 06.12.2000

Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2001 einstimmig verabschiedet

In der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates stand die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2001 an.

Die Verbandsgemeindeverwaltung hatte hierzu in Abstimmung mit der Ortsgemeinde einen Planentwurf erstellt und zur Sitzung vorgelegt. Nach Erläuterung zum Planinhalt erklärte der Ortsgemeinderat seine Zustim­mung zum Haushaltsplan und der Haushaltssatzung.

Die Haushaltssatzung 2001, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes därstellt, enthält folgende Festsetzungen: Verwaltungshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 809.000,00 DM

Vermögenshaushalt

Einnahmen/Ausgaben.je 238.000,00 DM

Die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2001 wie folgt fest­gelegt:

Grundsteuer A.269 v.H.

Grundsteuer B.317 v.h!

Gewerbesteuer.320 v.H*

Gegenüber dem Vorjahr verändern sich die Steuersätze nicht.

Die Hundesteuer beträgt

für den ersten Hund.36,00 DM

für den zweiten Hund.54,00 DM

für ieden weiteren Hund......72,00 DM

Aussagen zur derzeitigen Haushaltssituation bzw. Prognosen zum Haus- haltsiahr 2001 enthält der dem Haushaltsplan beigefugte Vorbericht. Hier- aus werden auszugsweise einige Informationen zur Kenntnis gegeben Der Rückblick auf das fast abgelaufene Haushaltsjahr 2000 macht deut- lich, dass die Haushaltswirtschaft einen durchaus positiven Verlauf aenommen hat.

Die prognostizierte Rücklage zum 31.12.2000 von rd. 430.000,00 DM liegt sogar um ca. 3.000,00 DM über dem Stand vom.31 12.1999 und die?, obwohl It. Haushalt 2000 ein Betrag von 57.231,00 DM zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes vorgesehen war.

Mehreinnahmen im Bereich der Steuern und Einsparungen bei den P| a . nunqskosten sowie beim Grunderwerb erfordern keine Rücklagenent­nahme Die Ortsgemeinde Heilberscheid bleibt auch zum Jahresende 2000 weiterhin schuldenfrei. Für die Aufstellung des Haushaltes 2001 bil­den somit sehr solide finanzielle Verhältnisse die Grundlage.

Haushalt 2001

Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 1.047.000,00 DM. Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 809.000,00 DM und auf den ausgeglichenen Vermögenshaushalt 238.000,00 DM.

Da zur Finanzierung der anstehenden Vorhaben/Investitionen weder Kre­dite noch Verpflichtungsermächtigungen zu veranschlagen sind, erübrigt sich deren Festsetzung in der Haushaltssatzung.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt von 803.000,00 DM um 6.000,00 DM - 0,74 % auf 809.000,00 DM. Somit unterschreitet man deut­lich die Vorgabe der öffentlichen Hand, das jährliche Ausgabenwachstum auf 2 % zu begrenzen.

Für die Ortsgemeinde Heilberscheid sind nach wie vor die Einnahmen im Bereich der Steuern und allgemeinen Zuweisungen von übergeordneter Bedeutung. Ihr Anteil an den Gesamteinnahmen des Verwaltungshaus­haltes beläuft sich auf 71,88 v.H. (Vorjahr: 73,87 v.H.).

Die weiteren Einnahmen der Ortsgemeinde kommen aus folgenden Berei­chen:

Erstattungen, Zuweisungen Gebühren

Einnahmen aus Verkauf, Mieten,

Pachten und sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen Sonstige Finanzeinnahmen (Konzessionsabgaben, Zinsen)

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaushaltes beru­hen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres, sind aufgrund von Berech­nungen ermittelt worden, beinhalten gesetzliche oder tarifvertragliche Vor­gaben und berücksichtigen Wünsche der Ortsgemeinde.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen Anteil die ; einzelnen Ausgabenbereiche an den Gesamtausgaben des Verwal­tungshaushaltes haben.

Prozentanteil 2001

1. Personalausgaben 10,38v.H.

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben 29,67 v. H.

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder ; ähnliche Einrichtungen 3,21 v. H.

4. Umlagen 49,32 v. H. ;

5. Zuführung zum Vermögenshaushalt 7,42 v. H. i

Die echte freie Finanzspitze der Ortsgemeinde Heilberscheid beläuft sich auf einen Überschuss von 60.000,00 DM.

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat am 14.06.2000 beschlossene Investitionspro­gramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushai-, tes. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimmen das Volumen.

Für folgende Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen und Aus­gaben sind entsprechende Haushaltsmittel bereitgestellt: !

1. Ausstattung Bürgermeisteramt (PC) . 4 . 000,00 DM

2. Zuweisung an den Kindergartenzweckverband .für

Umbaumaßnahmen und Anschaffungen.6.948,00 DM

3. Bauausgaben im Rahmen

der Dorferneuerung.56.000,00 DM

4. Bauausgaben Grillhütte.!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!. 5 . 000,00 DM

5. Zuweisungen für

Dorferneuerungsmaßnahmen. 4.000,00 DM

6. verkehrsberuhigende Maßnahmen. 10 . 000,00 DM

7. Erschließung “Neuroth II".50.000,00 DM

8. Anschaffung eines Sargwagens.2.000,00 DM

9. Bauausgaben (Stuhllager)

Dorfgemeinschaftshaus.25.000,00 DM

10. Bauausgaben Gaststätte..!.!!!!"!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! . 15 . 000 , 00 DM

111.Wirtschaftswegebau (Ausbau des Waldweges in

Oberisselbach). 10 . 000,00 DM

12. Erwerb von Grundstücken!!!!!!!!!!!!!.!.!.!.!!..!."öO.OOO,00 DM

2001

2000

1,84 v.H.

0,62 v.H.

0,60 v.H.

0,74 v.H.

17,91 v.H.

16,93 v.H.

7,77 v.H.

7,84 v.H.