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Montabaur

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Nr. 36/98

Tagesordnung

1 öffentlich© Sitzung

j Einwohnerfragestunde

2 Beratung und Beschlußfassung über die Genehmigung einer ' überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1998

3 Beratung und Beschlußfassung über die Beteiligung der Orts- ' gemeinden an den Kosten der Entwässerung von Baugebie­ten; Regelung der Kostenanteile für die Entwässerung von Verkehrsflächen

4 Beratung und Beschlußfassung über den Umbau und die ' Modernisierung des Hauses Kapeilenstraße 9 zum Bürger­meisteramt und Dorfladen

1 5 , Verschiedenes

II, Nichtöffentliche Sitzung l' Grundstücksangelegenheiten j 2 Verschiedenes

f! 56412 Hübingen, 31.08.1998 Hoffmann, Ortsbürgermeister

Kleeblatt-Möhnen

Kinderfastnacht 1999

Damit wir den tollen Erfolg der letzten Kinderfastnacht wiederho­len können, sind die Möhnen auf die Mithilfe von begeisterungs­fähigen, interessierten Müttern/Vätern angewiesen. Daher wollen wir uns am 15.09.1998, um 20.00 Uhr, bei Margot zwecks Pro­grammgestaltung treffen.

Auf Euer Kommen freuen sich die Möhnen.

Termine

Wir bitten alle Möhnenmitglieder folgende Termine vorzumerken: 1, Einladung Oberelberter Möhnen 4x11 Jahre, Freitag, 06.11.1998, 20.11 Uhr; 2. Einladung Heiligenröther Möhnen 3 x 11 Jahre, Samstag, 07.11.1998,20.11 Uhr.

An beiden Veranstaltungen wird teilgenommen. Wegen Platzre­servierungen bitten wir um telefonische Anmeldung bis 13.09. bei Gaby Köllig (6032).

Verein der Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Hübingen

Die Feuerwehr lädt alle aktiven und inaktiven Mitglieder am Sams- g, den 19.09.1998, zum Wandern und fröhlichen Beisammen­sein ein. Wer nicht wandern will, ist selbstverständlich an der Grillhütte willkommen. Um entsprechend für Essen und Trinken zu sorgen, benötigen wir die Anzahl der Teilnehmer. Anmeldun- n bei: Michael Dennebaum, Tel.: 1783, oder Horst Eberth, Tel.: 1704.

AH Welschneudorf-Hübingen

Am Samstag, den 5. September, spielen wir gegen die AH Ka­denbach in Welschneudorf. Anpfiff: bereits um 16.00 Uhr, Treff: 15.15 Uhr am Gasthaus »Zum Hannes« bzw. Panorama.

‘EISBACHGEMEINDEN’

Girod

Sprechstunden des Ortsbürgermeisters

.von 17.00 bis 19.00 Uhr

Donnerstags.von 17.00 bis 19.00 Uhr

Telefon: 06485/4696

Bericht über die Sitzung des Ortsgemeinderates Girod vom 25.08.1998

Ankauf einer Schaukel für den Kindergarten

Einstimmig beschloß der Ortsgemeinderat den Kauf einer Dop- peischaukel für den Kindergarten. Die Finanzierung soll aus all­gemeinen Rücklagen erfolgen.

Änderung des Bebauungsplanes »Kleinholbach«

Der Ortsgemeinderat stimmte einstimmig dem Entwurf zur Ände- f ung des Bebauungsplanes »Kleinholbach« einschließlich Be­endung sowie textlichen und zeichnerischen Festsetzungen in aer Form zu wie er dem Rat in der Sitzung Vorgelegen hat.

Gleichzeitig wurde die Änderung des Bebauungsplanes »Klein­holbach« als Satzung beschlossen.

Haushaltsüberschreitungen und außerplanmäßige Ausga­ben genehmigt bzw. zur Kenntnis genommen

Dem Ortsgemeinderat lagen zwei Auflistungen über im Haus­haltsjahr 1997 eingetretene Haushaltsüberschreitungen und außerplanmäßige Ausgaben vor.

Die erste Auflistung enthielt die vom Umfang her unerheblichen über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben für das Haus­haltsjahr 1997, die sich bei 7 Haushaltsstellen auf insgesamt 2.189,39 DM beliefen. Die Deckung erfolgt im Rahmen des Ge­samthaushaltes.

Die zweite Auflistung wies erhebliche über- und au ßerplanmäßige Haushaltsausgaben bei insgesamt 8 Haushaltsstellen in Höhe eines Gesamtbetrages von 27.324,45 DM aus.

Bei diesen Mehrausgaben handelte es sich zum einen um den Betrag von 7.830,33 DM für die Erschließung des Baugebietes »Auf der Nörr«. Für das Haushaltsjahr 1997 wurden im Haushalts­plan keine neuen Mittel veranschlagt, da ein Haushaltsrest (79.931,88 DM) aus Vorjahren bestand. Der Haushaltsrest reichte nicht aus, um die tatsächlich angefallenen Kosten zu decken. Es sind somit zusätzliche Mittel bereitzustellen. Es stehen jedoch teilweise Mehreinnahmen im Bereich der Erschließungsbeiträge zur Verfügung.

Des weiteren mußten außerplanmäßig 5.440,51 DM für Bauaus­gaben zur Verfügung gestellt werden. Es handelt sich um einen Baukostenzuschuß für verschiedene Grundstücke. Diese Kosten waren im Haushaltsplan nicht eingestellt, da sie bei Aufstellung des Haushaltsplanes noch nicht vorhersehbar waren. Durch den Verkauf der Grundstücke werden der Ortsgemeinde diese Kosten wieder erstattet.

Ebenfalls für Bauausgaben mußten 3.065,04 DM außerplan­mäßig zur Verfügung gestellt werden. Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes wurden die Mittel für die Umbaumaßnahme »Hauptstraße 29« auf 25.000,00 DM geschätzt. Tatsächlich fielen jedoch höhere Kosten an. Es waren zusätzliche Gelder bereitzu­stellen.

Für Leistungsvergütungen an Unternehmen wurde die Bereitstel­lung von 4.000,00 DM erforderlich. Im Laufe des Jahres 1997 kam erstmals ein Unternehmen für den Grabaushub zum Einsatz. Da bei der Aufstellung des Haushaltes dieser Umstand nicht bekannt war, standen auch keine Haushaltsmittel bereit.

Für die Kreisumlage mußten zusätzlich 2.235,00 DM für die aufgrund der Umlagegrundlage tatsächlich zu zahlenden Beiträ­ge bereitgestellt werden.

Weiterhin mußten 2.907,39 DM für den Sozialhilfeanteil der Orts­gemeinde an die Verbandsgemeinde zur Verfügung gestellt wer­den. Art und Umfang der Hilfe sowie die Anzahl der Hiifeempfän- ger bestimmen letztlich den von der Ortsgemeinde zu zahlenden Kostenanteil.

Die Deckung der o. g. Kosten erfolgt durch Mehreinnahmen bei anderen Haushaltspositionen.

Der Ortsgemeinderat nahm zustimmend Kenntnis von den uner­heblichen über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben und genehmigte einstimmig die erheblichen über- und außerplan­mäßigen Haushaltsausgaben für das Jahr 1997.

Haushaltsrechnung 1997 beschlossen und Entlastung erteilt

Bereits am 09.07.1998 tagte der Rechnungsprüfungsausschuß der Gemeinde in den Räumen der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, um sich vor Ort von der ordnungsgemäßen Ausfüh­rung der Haushalts- und Kassengeschäfte zu überzeugen. Nach Einsichtnahme in die Haushalts- und Kassenbelege wurde ab­schließend vom Rechnungsprüfungsausschuß festgestellt, daß die Überprüfung zu keinen Beanstandungen Anlaß gab. Darauf­hin wurde die Haushaltsrechnung 1997 abgeschlossen und dem Rat zur Entscheidung vorgelegt.

Die Zustimmung zur Jahresrechnung wurde nun in der Sitzung am 25.08.1998 erklärt. Zugleich wurde dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordne­ten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1997 Entla­stung erteilt.

Die in der Jahresrechnung zusammengestellten Eckdaten über den Abschluß des Haushaltsjahres 1997 werden im Rahmen einer gesonderten öffentlichen Bekanntmachung in einer der nächsten Ausgaben des Wochenblattes noch zur Kenntnis gege­ben.

Erhebung von Vorausleistungen auf den zu erwartenden Erschließungsbeitrag für den Kapellenweg in Girod

Da die Erschließungsanlage »Kapellenweg« schon weitestge­hend fertiggestellt ist und die Ortsgemeinde dadurch bereits