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Ihps Dorfgemeinschaftshauses. Die Einweihung des Gesamtbau­les »Haus Erlenbach« findet am 31. Juli 1998 statt. lEs wäre schön, wenn möglichst viele Niedererbacher Bürgerin­inen und Bürger an der Übergabe unseres Gemeinschaftszen­itrums an die Bevölkerung teilnehmen könnten.

1 B. Ortseifen

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Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

I Dienstags .von 18.30 bis 19.30 Uhr

{Donnerstags .von 18.30 bis 19.30 Uhr

{Telefon 06485/228

Öffentliche Bekanntmachung Sitzung der Verbandsversammlung des Kindergartenzweck­verbandes Heilberscheid/Nomborn

lüie nächste Sitzung der Verbandsversammlung des Kindergar- Itenzweckverbandes Heiiberscheid/Nomborn findet am Dienstag, Idem 14. Juli 1998, um 19.30 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus in I Heilberscheid statt.

{Tagesordnung

1 . Öffentliche Sitzung

■ i. Bericht des Verbandsvorstehers

12 ! Beschlußfassung über die Haushaltsrechnung 1996 und Ent- | lastungserteilung für das Haushaltsjahr 1996 13. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haus­haltsjahr 1997 4 . Verschiedenes II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Personalangelegenheiten j 2. Verschiedenes [56412 Heilberscheid, 23.06.1998 I Axel Braun, Verbandsvorsteher

Bericht über die Sitzung

des Ortsgemeinderates Nomborn

vom 16.06.1998

Beratung und Beschlußfassung über das Investitionspro­gramm 1998 bis 2002

Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig, für die nachfolgend genannten Maßnahmen in den kommenden Jahren' Mittel im | Haushalt bereitzustellen:

- Erschließung »Unter dem Sportplatz«

- Friedhof

- Fertigung der Erschließungsmaßnahme »Auf dem Höppel«

- Anschaffung von Gerätschaften für den Gemeindearbeiter

Haushaltsüberschreitungen und außerplanmäßige Ausga­ben genehmigt bzw. zur Kenntnis genommen

Dem Ortsgemeinderat lagen zwei Auflistungen über im Haus­haltsjahr 1997 eingetretene Haushaltsüberschreitungen und außerplanmäßige Ausgaben vor.

Die erste Auflistung enthielt die vom Umfang her unerheblichen über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben für das Haus­haltsjahr 1997, die sich bei 7 Haushaltsstellen auf insgesamt 2.352,01 DM beliefen. Die Deckung erfolgt im Rahmen des Ge­samthaushaltes.

Die zweite Auflistung wies erhebliche über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben bei insgesamt 8 Haushaltsstellen in Höhe eines Gesamtbetrages von 90.927,60 DM aus. Bei diesen Mehr­ausgaben handelte es sich zum einen um den Betrag von

57.330.67 DM für die Erschließung »Auf dem Höppel«. Die Ver­gabesumme an die Firma Schuy betrug 41.410,12 DM und bein­haltete die Herstellung der Baustraße der Parzelle 312(1.079 m 2 ). Die Parzelle 311 (601 m 2 ), als Feldweg ausgebaut, sollte von den Versorgungsträgern als solche auch wieder hergestellt werden. Da dies nicht erfolgte, war die Ortsgemeinde gefordert. Hierbei stellte sich heraus, daß wegen des schlechten Untergrundes tiefer ausgeschachtet werden mußte. Es kam zu erheblichen Mehrmas­sen. Weiterhin hat die Ortsgemeinde bereits die Straßenleuchten für das Neubaugebiet erworben. Diese Umstände waren bei der Aufstellung des Haushaltes nicht bekannt und fanden daher auch keine Berücksichtigung. Mit Beschluß vom 31.07.1997 genehmig­te der Rat bereits 57.000,00 DM, so daß noch ein Beschluß über

330.67 DM herbeigeführt werden muß.

Nr. 28/98

Für den Unternehmereinsatz im Forstbetrieb mußten 5.166,71 DM überplanmäßig bereitgestellt werden. Bedingt durch den Mehreinschlag von Holz kam es zu einem verstärkten Einsatz von Rückunternehmen. Den Mehrausgaben stehen allerdings Mehr­einnahmen aus Holzverkäufen von 42.178,70 DM gegenüber.

Ferner muß überplanmäßig 17.135,24 DM für den Sozialhilfean­teil der Ortsgemeinde an die Verbandsgemeinde zur Verfügung gestellt werden. Art und Umfang der Hilfe sowie die Anzahl der Hilfeempfänger bestimmen letztlich den von der Ortsgemeinde zu zahlenden Kostenanteil. Den Mehrausgaben stehen Mehreinnah­men (4.833,25 DM) gegenüber.

Des weiteren mußten überplanmäßig 6.028,41 DM für die Umlage an den Kindergartenzweckverband bereitgestellt werden. Die tatsächlich zu zahlende Umlage an den Kindergartenzweckver­band richtet sich neben der Kinderzahl letztlich nach den unge­deckten Kosten des Haushaltes des Kindergartenzweckverban­des.

Ebenfalls überplanmäßig mußten weiterhin 2.334,79 DM für Be­wirtschaftungskosten zur Verfügung gestellt werden. Insbeson­dere Stromkosten für die ehemalige Schule und für das Gemein­dehaus (5.380,93 DM), Wassergeld und Kanalgebühren (1.690,02 DM) sowie der Kauf von Heizöl (3.347,82 DM) führten zu dieser Ansatzüberschreitung. Bei Aufstellung des Haushaltes war dieser Ausgabenumfang nicht absehbar.

Die Deckung der 0 . g. Kosten erfolgt durch Mehreinnahmen bei anderen Haushaltspositionen.

Der Ortsgemeinderat nahm zustimmend Kenntnis von den uner­heblichen über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben und genehmigte einstimmig die erheblichen über- und außerplan­mäßigen Haushaltsausgaben für das Jahr 1997.

Antrag der Ortsgemeinde Holler auf Angliederung zum Forst­revier Ahrbach

Der Ortsgemeinderat stimmte einstimmig dem Antrag der Orts­gemeinde Holler auf Angliederung zum Forstrevier Ahrbach nicht zu.

Sperrung der Schulstraße/Wiesenstraße

Anläßlich der diesjährigen Kirmesfeierlichkeiten wird, wie in den vergangenen Jahren, der Teilbereich der Schulstraße/Wiesen­straße vom 11.07.1998, 06.00 Uhr, bis 13.07.1998, 24.00 Uhr, gesperrt.

Wir bitten alle Verkehrsteilnehmer um Beachtung.

Verbandsgemeindeverwaltung - Ordnungsamt -

Einladung zur Einweihung unseres naturnahen Spielplatzes

am 18. Juli 1998, ab 11.00 Uhr, im Kindergarten Heilberscheid

Die Kinder, Eltern, das Team und der Träger laden alle Bürger und Bürgerinnen sowie Interessierte zu einem erlebnisreichen Tag unter dem Thema: »Sinne erleben« in unseren Kindergarten ein.

Für das leibliche Wohl ist mit Würstchen, belegten Brötchen, Kaffee und Kuchen und Getränken gesorgt.

Wir freuen uns auf einen schönen Tag mit Ihnen und Ihrer Familie.

Q “ELBERTGEMEINDEN”

Niederelbert

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Montags.von 18.00 bis 20.00 Uhr

Donnerstags.von 18.00 bis 20.00 Uhr

im Rathaus, Telefon und Fax: 02602/3482