Montabaur

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Nr. 26/98

Der Planbereich ergibt sich aus der nachstehend abgedruckten Skizze.

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Dr. Hütte, erster Beigeordneter

Montabaur, 19.06.1998

Haupt- und Finanzausschuß der Stadt Montabaur tagte am 10.06.1998

Der Haupt- und Finanzausschuß der Stadt Montabaur be­schloß zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme »ICE- Bahnhof Montabaur« über verschiedene Auftragsvergaben:

1. Beauftragung von Planungsleistungen zur Erarbeitung der Bebauungspläne »ICE-Bahnhof« und »in der Au«

Einstimmig stimmte der Haupt- und Finanzausschuß zu, einem Planungsbüro aus Kaiserslautern den Auftrag zur Erarbeitung der Bebauungspläne »ICE-Bahnhof« und »In der Au« zu erteilen. Die Auftragserteilung erfolgte vorbehaltlich der Anerkennung der För­derfähigkeit durch die Bezirksregierung.

2. Beauftragung von Leistungen zur Planung des Bahnhofs­vorplatzes (Bahnhofsvorplatz, Busbahnhof, Tiefgarage)

Der Haupt- und Finanzausschuß stimmte mehrheitlich der Beauf­tragung einer einheimischen Projektgemeinschaft zur Erarbei­tung der Planungen für den Bahnhofsvorplatz (Platzfläche, Bus­bahnhof und Tiefgarage) zu. Die beauftragte Projektgemeinschaft hatte im Rahmen des Investorenwettbewerbes »ICE-Bahnhof Montabaur« den ersten Preis erhalten.

3. Beauftragung von Leistungen zur Erarbeitung von lan­despflegerischen Planungsbeiträgen gern. § 17 LPfIG Rhein­land-Pfalz zu den Bebauungsplänen »ICE-Bahnhof« und »In der Au«

Vorbehaltlich der Anerkennung der Förderfähigkeit durch die Bezirksregierung Koblenz stimmte der Haupt- und Finanzaus­schuß mehrheitlich der Beauftragung eines Fachplanungsbüros aus Kaiserslautern zur Erarbeitung der landespflegerischen Pla­nungsbeiträge zu.

4. Beauftragung eines Lärmgutachtens

Der Haupt- und Finanzausschuß stimmte mehrheitlich der Beauf­tragung eines Fachgutachters zur Erarbeitung eines Lärmgutach­tens, unter Vorbehalt der Anerkennung der Förderfähigkeit durch die Bezirksregierung zu.

5. Beauftragung von Vermessungsleistungen in den Gel­tungsbereichen der Bebauungspläne »ICE-Bahnhof« und »In der Au«

Mehrheitlich stimmte der Haupt- und Finanzausschuß zu, ein einheimisches Vermessungsbüro mit den für die Erstellung der Bebauungspläne notwendigen Vermessungsarbeiten zu beauf­

tragen. Auch diese Auftragsvergabe erfolgte vorbehaltlich der Anerkennung der Förderfähigkeit durch die Bezirksregierung Koblenz.

Auftragsvergabe zum Ausbau der Straße »Am Mühlrain« in Montabaur-Ettersdorf

Der Haupt- und Finanzausschuß beschloß einstimmig, den Auf­trag für den Ausbau der Straße »Am Mühlrain« der preisgünstig­sten Anbieterin, einer einheimischen Firma, zu erteilen. Der Aus­bau der Straße wird in Betonverbundsteinpflaster erfolgen.

Umbau des Sportplatzes Horressen von einem Tennenplatz zu einem Rasenplatz - Vergabe des Planungsauftrages -

Der Haupt- und Finanzausschuß beschloß mehrheitlich, den bei der Kreisverwaltung eingereichten Antrag auf Zuschuß zürn Um­bau des Sportplatzes zu ergänzen und einem Planungsbüro den Auftrag, die notwendigen Pläne und Berechnungen zu erarbeiten, zu erteilen. Die dazu notwendigen Mittel werden im Nachtrags­haushalt bereitgestellt. Der bei der Kreisverwaltung gestellte Zu­schußantrag wurde wegen der geringen Zeitspanne zwischen Entscheidung zum Umbau und Zuschußbeantragung ohne Plan­unterlagen und Kostenberechnungen eingereicht. Nachdem der Sportstättenbeirat des Westerwaldkreises über den Förderungs­antrag beraten hatte, wurde der Verwaltung mitgeteilt, daß wegen der nur beschränkt zur Verfügung stehenden Mittel einerseits und den bereits vorliegenden Anträgen andererseits kaum zu erwar­ten sei, daß diese Maßnahme von seiten des Landes gefördert werden könne. Für 1999 würde der Platzumbau daher an nicht aussichtsreicher Stelle auf der Prioritätenliste plaziert. Nach Vor­liegen der nachgereichten restlichen Antragsunterlagen wird der Sportstättenbeirat erneut über den Antrag beraten. Es sei aber weiterhin sehr fraglich, ob der Umbau in den nächsten Jahren gefördert oder eine vorzeitige Bauerlaubnis erteilt werde.

Erläuterung des Entwurfes Ausbau Nordstraße, Montabaur- Elgendorf

Bürgermeister Dr. Paul Possel-Dölken erläuterte anhand von Plänen den beabsichtigten Ausbau der Nordstraße in Eigendorf. Bei einer Anliegerversammlung wurden die betroffenen Anwoh­ner bereits über den Ausbau informiert. Der Ausbau der Straße soll in Verbundsteinpflaster erfolgen.

Befestigung des Platzes »Eichwiese« in Montabaur-Verga­be einer Vorentwurfsplanung -

Der Haupt- und Finanzausschuß beschloß, einem einheimischen Planungsbüro den Auftrag für die Ausarbeitung von mehreren Gestaltungsskizzen zu der geplanten Befestigung des Platzes »Eichwiese« zu erteilen.

CDU - Ortsverband Montabaur

Am Samstag, dem 27. Juni 1998, ab 14.30 Uhr bis 22.00 Uhr, findet unser traditionelles Wolfsturmfest mit Spiel, Spaß und Unterhaltung in und um den alten Wehrturm statt.

Für Speis’ und Trank ist bestens gesorgt. Ab 16.00 Uhr spielt die »Halbe Lunge Schmidt« auf. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

SPD-Ortsverein und Stadtratsfraktion

ln der Reihe »SPDialog in Montabaur« lädt die SPD Montabaur zur Informationsveranstaltung »Euro« am Dienstag, dem 30. Juni, um 19.00 Uhr, in die Bürgerstube in Horressen ein.

Die SPD-Montabaur möchte für ihre Mitglieder und natürlich deren Angehörigen, Bekannte, Freunde ein Forum bieten, bei dem sich, bedingt durch einen kleineren Kreis, als dies bei Großveranstaltungen der Fall ist, auch Zwiegespräche anbieten. Natürlich sind auch interessierte Nichtmitglieder herzlich eingela­den.

En überaus kompetenter Fachmann auf diesem Gebiet, Frank Brinker, Direktor der Naspa, wird an diesem Abend den Interes­sierten zur Verfügung stehen. Herr Brinker wird zunächst anhand verständlicher Schaubilder in kurzweiliger Form zum Thema »Euro« vortragen, um anschließend mit den Teilnehmern zu sprechen. Dabei wird natürlich die Bedeutung des »Euro« für den Normalverdiener eine herausgehobene Stellung einnehmen.

Informationen zur Veranstaltung beim Vorsitzenden der SPD Montabaur, Karl-Heinz Bächer, Tel.: 4510.