Montabaur

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Nr. 22/98

Rückblick 1997

t Eine ursprünglich vorgesehene Neuverschuldung von ' 224.000- DM tritt nicht ein. Die Ortsgemeinde bleibt somit weiterhin schuldenfrei.

2 . Man kann sogar über Rücklagenmittel von 126.000- DM

verfügen.

Diese insgesamt äußerst positive Entwicklung wurde hervorgeru­fen durch erhebliche Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer, durch Einsparungen in fast allen Unterabschnitten des Verwal­tungshaushaltes, durch Einsparungen bei Investitionen und durch Investitionsverlagerungen.

Für die Aufstellung des Etats 1998 sind damit deutlich bessere finanzielle Verhältnisse vorhanden, als dies nach dem Zahlen­werk 1997 zu erwarten war.

Haushalt 1998

Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 2.989.000- DM. Hiervon entfallen auf den ausgeglichenen Verwaltungshaushalt 1 837.000,- DM und auf den ausgeglichenen Vermögenshaus­halt 1.152.000,-DM.

Da zur Finanzierung der anstehenden Investitionen Kredite in Höhe von 265.000,- DM benötigt werden und die Ortsgemeinde Verpflichtungen für kommende Haushaltsjahre in Höhe von 662.000- DM eingehen möchte, ist deren Festsetzung in der Haushaltssatzung erforderlich.

Gegenüber dem Vorjahr treten keine Veränderungen bei den Steuersätzen ein.

Verwaltungshaushalt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes steigt von 1.800.000,- DM um 37.000,- DM auf 1.837.000,— DM. Zurückzuführen ist die Zunahme des Volumens ursächlich auf die Mehreinnahmen im Bereich der Steuern.

Der Einnahmenbereich wird nach wie vor geprägt von der Finanz­ausstattung des Unterabschnittes Steuern, allgemeine Zuweisun­gen und allgemeine Umlagen, welcher mit 82,09 v.H. den Löwen­anteil der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes erbringt.

Die übrigen Einnahmen der Ortsgemeinde erwartet man aus

folgenden Bereichen:

Erstattungen, Zuweisungen...2,54 v.H.

Gebühren.0,86 v.H.

Einnahmen aus Verkauf, Mieten, Pachten und

sonst. Verwaltungs- und Betriebseinnahmen.0,35 v.H.

Sonstige Finanzeinnahmen

(Konzessionsabgaben, Zinsen).,. 5,16 v.H.

Die Ansätze für die laufenden Ausgaben des Verwaltungshaus- haltes beruhen auf den Erfahrungswerten des Vorjahres, sind aufgrund von Berechnungen ermittelt worden, beinhalten gesetz­liche oder tarifvertragliche Vorgaben und berücksichtigen Wün­sche der Ortsgemeinde.

Nachfolgend soll verdeutlicht werden, welchen prozentualen An­teil die einzelnen Ausgabenbereiche an den Gesamtausgaben

des Verwaltungshaushaltes haben.

1. Personalausgaben.12,68 v.H.

2. Verwaltungs- und Betriebsausgaben.19,86 v.H.

3. Zuschüsse für soziale Zwecke oder ähnliche

Einrichtungen.4,08 v.H.

4. Umlagen.59,02 v.H.

5. Zuführung zum Vermögenshaushalt.4,36 v.H.

Als echte freie Finanzspitze für das Haushaltsjahr 1998 errechnet sich unter Beachtung der als einmalig anzusehenden Sachkosten für das Umlegungsverfahren »Hardtfeld« ein Betrag von Über­schuß 87.000,00 DM.

Vermögenshaushalt

Das vom Ortsgemeinderat am 26.06.1997 beschlossene Investi­tionsprogramm bildet die Grundlage für die Aufstellung des Ver- mögenshaushaltes. Art und Umfang der sich hieraus ergebenden Vorhaben bestimmen das Volumen.

Nach den Vorgaben dieses Programmes sind für die folgenden Investitionen, Investitionsförderungsmaßnahmen und Ausgaben

entsprechende Haushaltsmittel bereitzustellen:

L Bauausgaben Rathaus.3.000,— DM

2. Bauausgaben Elbertbach.5.000,-DM

3. Zuweisungen für Dorferneuerungsmaßnahmen...5.000,- DM

4. Erschließung Neustraße.5.000,- DM

Damit eine Auftragsvergabe in 1998 vorgenommen werden kann, sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 225.000,— DM veranschlagt.

5 -Erschließung »Im Hardtfeld« einschließlich Straßenoberflächenentwässerungsanteil.78.000,— DM

6. Sanierung Bachbereich.596.125,- DM

7. Ausbau der Oststraße einschließlich

Straßenoberflächenentwässerungsanteil.265.906,- DM

8. Straßenoberflächenentwässerungsanteile (Bürgersteige Hauptstraße und

Hollerer Straße).14.343,- DM

9. Straßenbeleuchtungserweiterung .2.500,- DM

10. Anschaffungen im Bereich des Bestattungs­wesens.2.400,-DM

11. Erwerb von Geräten (Bauhof). 6.000,- DM

12. Wirtschaftswegebau .5.000,- DM

13. Ausgaben für den Naturpark Nassau.13.300,- DM

14. Erwerb von Grundstücken.150.000,- DM

15. Zuführung zur allgemeinen Rücklage

(Planabrundungsbetrag).426,- DM

Die Finanzierung aller Ausgaben sollen folgende Einnahmen gewährleisten:

1. Zuweisung des Landes zum Investitionskostenanteil für den

Aufbau der Schulturnhalle.120.000,- DM

-2. Rate-

2. Ausbaubeiträge.39.000,- DM

3. Zuweisungen des Landes zur Sanierung des

Bachgewölbes.446.000- DM

4. Zuweisung des Landes zum Ausbau der

Oststraße.67.000,- DM

5. Zuweisung vom Naturpark Nassau.8.750,- DM

6. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.80.000,- DM

7. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.126.250,- DM

8. Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt.265.000,— DM

Ausblick 1999 bis 2001

Die Ergänzungsbeschaffungen für die Gemeindeverwaltung, der Investitionskostenanteil für die Schulturnhalle (Mehrkosten), Bau­ausgaben für den Elbertbach, die Maßnahme Dorfanger und Fußweg, Zuweisungen für Dorferneuerungsmaßnahmen, die Er­schließung Neustraße, die Erschließung »Im Hardtfeld«, die Straßenbeleuchtungserweiterung, die Friedhofserweiterung, Ge­rätebeschaffungen für den Bauhof, der Ausbau von Wirtschafts­wegen, Ausgaben im Bereich des Naturparks Nassau, der Erwerb von Grundstücken, die Errichtung eines Bauhofes, der Bau der Grillhütte, die Erschließung »Auf der Gambach/Am Thor«, der Ausbau der »Verlängerten Nordstraße«, der Bau eines Wende­hammers in der Wiesenstraße sowie der Bau einer Treppe im Bereich Gambach bilden mittelfristig gesehen die Investitions­schwerpunkte.

Die Finanzierung aller Vorhaben ist nach den Berechnungen der mittelfristigen Finanzplanung als gesichert zu bezeichnen. Aller­dings muß in kommenden Jahren mit erheblichen Neuverschul­dungen gerechnet werden. Hier kann der Ortsgemeinderat korri­gierend einwirken, in dem die Maßnahmen auf ihre Dringlichkeit überprüft werden.

Änderung des Bebauungsplanes »Ortslage« für einen Teil­bereich der Nordstraße; Vergabe von Ingenieurleistungen

Im Zusammenhang mit dem Beschluß des Ortsgemeinderates, für einen Teilbereich der Nordstraße eine Änderung des Bebau­ungsplanes »Ortslage« einzuleiten, wurde beschlossen, einen öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen zu beauf­tragen, der Ortsgemeinde für die weitere Bauleitplanung wichtige sachverständige Hinweise zu geben und schalltechnische Unter­suchungen vorzunehmen.

SPD-Ortsverein Montabaur

Einladung zur parteiöffentlichen Vorstandssitzung am Mittwoch, dem 3. Juni, um 18.30 Uhr, in der Bürgerstube in Horressen.

Auf der Tagesordnung stehen u.a.: Ergebnis der bisherigen Veranstaltungen aus der Reihe SPDialog; weitere Veranstaltun­gen; wichtige Entscheidungen im Stadtrat und Verbandsgemein­derat.

Information: Karl-Heinz Bächer, Tel.: 02602/4510.

Möhnen

Wir wandern am 03.06.1998 nach Montabaur zur Pizzeria »II Castello«. Treffpunkt um 19.00 Uhr am Kirmesplatz. Wer mitwan­dern möchte, meldet sich bitte bei Hanni, Tel. 5446, oder Elke, Tel. 4379, an. Wir hoffen, daß viele Möhnen mitwandern.