Montabaur

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Die Küchenmannschaft kocht für Sie einen deftigen Erbsenein­topf. Nachmittags ist die Cafeteria mit einer vielfältigen Ku­chentheke geöffnet. Als Unterhaltung für die Kinder wird eine Hüpfburg aufgebaut.

Tennisclub ’87 Nentershausen

Zur Vorbereitung auf die Sommersaison sind die Tennisplätze für den Spielbetrieb herzurichten, sowie Arbeiten an der gesamten Anlage auszuführen. Wir bitten daher alle Mitglieder, sich sams­tags ab 09.00 Uhr an diesen Arbeiten zu beteiligen.

Frauengymnastik Eisbachtaler Sportfreunde, Nentershausen

Unsere erste Gymnastikstunde beginnt nach den Osterferien am Montag, 27.04.1998,18.30 Uhr; am Mittwoch, 29.04.1998,19.30 Uhr. Beachtet bitte die geänderten Anfangszeiten.

Niedererbach

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Montags.von 19.45 bis 21.15 Uhr

Donnerstags.von 18.00 bis 20.00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Niedererbach für das Jahr 1998 vom 09.04.1998

I.

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeord­nung für Rheinland-Pfalz folgende Haushaltssatzung beschlos­sen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Monta­baur als Aufsichtsbehörde vom 08.04.1998 hiermit bekanntge­macht wird:

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1998 wird im

Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf.1.172.000,—DM

in der Ausgabe auf.1.172.000,-DM

Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf...2.062.000,—DM

in der Ausgabe auf.2.062.000,— DM

festgesetzt.

§2

Es werden festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf.-

2. der Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen auf.290.000 DM

§3

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus­haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A).250 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B).,.290 v.H.

2. Gewerbesteuer .320 v.H.

3. Die Hundesteuer

beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden:

für den ersten Hund.40,- DM

für den zweiten Hund.60,— DM

für jeden weiteren Hund.80,— DM

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung

Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Niedererbach für das Haushaltsjahr 1998 werden keine Bedenken erhoben.

56410 Montabaur, 08.04.1998

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises

Abt. 1 Az. 029/901.10 Im Aufträge gez. Meckel

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 27.04.1998 bis 07.05.1998 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Finanzabteilung, Zimmer 109, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Kernarbeitszeit (montags bis mittwochs

von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstaJ von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhr sovS freitags von 08.00 bis 12.30 Uhr) öffentlich aus.

Niedererbach, 09.04.1998

Ortsgemeindeverwaltung Niedererbach (S.) ]

gez. Ortseifen, Ortsbürgermeu

Hinweis

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Fom% Schriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes J stände gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntnd chung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Diesgi nicht, wenn

1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, J

Genehmigung, die Ausfertigung oder die BekanntmachiJ der Satzung verletzt worden sind, oder "

2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehördel den Beschluß beanstandet oder jemand die Verletzung da Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde.; Verwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat,

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemaci so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jeden mann diese Verletzung geltend machen (§ 24 Abs. 6 der Gerne» deordnung von Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vomäf Januar 1994 (GVBI. S. 153).

Vertretung des Ortsbürgermeisters

ln der Zeit vom 20.04. bis zum 29.04.1998 bin ich dienstlich im Schullandheim Norderney. In dieser Zeit werde ich vertreten vow 1. Beigeordneten H. Frink. In dingenden Fällen hilft auch dit Verbandsgemeindeverwaltung weiter.

B. Ortsefel

Reaktivierung der Wasserpumpe »Am Asberg«

Die Pumpe »Am Asberg« vor dem Anwesen Holzenthal hat nich|| nur einen neuen Anstrich erhalten, sondern ist auch wieder voll funktionsfähig.

Franz Höhn ist es in liebevoller Kleinarbeit gelungen, aus derdod sehr ramponierten Pumpe wieder ein echtes Schmuckstückz« machen.

Ein herzliches Dankeschön an Franz Höhn für die kostenlose! Renovierung der Pumpe, ebenso an seine Helfer beim Ab- bar Aufbau.

ß. Ortsem

Freilaufende Hunde

Aus gegebenem Anlaß möchte ich noch einmal darauf aufmei sam machen, daß Hunde innerhalb des Ortes anzuleinen sind] Es wird immer häufiger Klage geführt, daß Hunde herrenlos« Ort anzutreffen sind.

Ich bitte die entsprechenden Hundebesitzer, für Abhilfe zu soll gen.

ß. Ortseil

Verein zur Förderung

der Freiwilligen Feuerwehr Niedererbach e.V.

Einladung

Unsere diesjährige Jahreshauptversammlung findet am Frei tag, dem 17.04.1998, im Feuerwehrgerätehaus statt. Hierzu siral alle Mitglieder recht herzlich eingeladen. Beginn: 20.00 Uhr. Tagesordnung: 1. Begrüßung durch den Wehrführer, 2. ftl kanntgabe der Tagesordnung und Genehmigung, 3. Tot»! ehrung, 4. Bericht des Geschäftsführers und Entlastung, 5. »I rieht des Kassierers, 6. Bericht der Kassenprüfer und EntlasMl des Kassierers, 7. Entlastung des Vorstandes, 8. Vorschau 9PI 9. Anträge, 10. Verschiedenes. I

Anträge sind schriftlich bis eine Woche vor Versammlungsterm beim Wehrführer und 1 . Vorsitzenden einzureichen. Der Vorstaiw| bittet um rege Teilnahme an der Jahreshauptversammlung.