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^^Hundesteuer beträgt f ür Hunde, die innerhalb des Ge-

3 -1 f^eindegebietes gehalten werden (§ 8 Abs. 1 Hundesteuersat- i 7 iina vom 09.02:1988):

liförden ersten Hund.100,-DM

für den zweiten Hund.130,- DM

für jeden weiteren Hund.160,- DM

If und bes § 1 01 Abs. 2 der Gemeindeordnung von Rheinland- llz hat der Stadtrat am 12.03.1998 das Investitionsprogramm Sdie Jahre 1997 bis 2001 beschlossen.

■schließt mit folgenden Summen ab:

fsamtinvestitionen..

}on entfallen auf die Haushaltsjahre

h.

98.

.40.259.000 DM

10.426.000 DM 9.382.000 DM 7.214.000 DM 8.313.000 DM- 4.924.000 DM

2 Öl- und; irprüfl: | arstraliei aße, ]

usfülwt

iehmigung der Haushaltssatzung

nach § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz rderliche Genehmigung zu folgenden Teilen der Haushalts- ung der Stadt Montabaur für das Haushaltsjahr 1998 wird

hiermit erteilt:

I Zu dem Gesamtbetrag der Kredite

in Höhe von.408.000 DM

JZu dem Gesamtbetrag der

Verpflichtungsermächtigungen .2.975.000 DM

für den voraussichtlich Kredite aufgenommen werden müs- (sen.

§10 Montabaur, 01.04.1998 lisverwaltung des Westerwaldkreises 1 Az. 029/901-10

Auftrag: gez. Meckel

[entliehe Auslegung

Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 20.04.1998 bis Ö4.1998 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, lanzabteilung, Zimmer 109, 56410 Montabaur, Konrad-Ade- ler-Platz 8, während der Kernarbeitszeit (montags bis mitt- J:hs von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr, donnerstags von 08.00 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 18.00 Uhr sf$/ie freitags von 08.00 bis 12.30 Uhr) öffentlich aus.

} Mfitabaur, 06.04.1998 i Stfdt Montabaur (S.) gez. Dr. Possel-Dölken, Bürgermeister

; Hlweis

^sjzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvor- dnungliFsilriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustan- >sen, da ewgekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung ibaur alj apvon Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, achtwii4| wenn

[die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung [der Satzung verletzt worden sind, oder or Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde Iden Beschluß beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- öder Formvorschriften gegenüber der Gemeinde­verwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die [Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat. jät jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, sg|ann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann di^e Verletzung geltend machen (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeord- '419 von Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31. Januar ^4(GVBI.S.153)).

rkehrsregelung anläßlich des Qltermarktes am Montag, 20.04.1998

Verkehrsregelung anläßlich des diesjährigen Ostermarktes von c * en Regelungen der Vorjahre ab.

IMontag, 20.04.1998, 06.00 Uhr, wird die Kirchstraße ab der fttgweigung Elisabethenstraße, der Große und Kleine Markt so- ! tIIi»® , ^Hhofstraße bis zur Einmündung Kaiserstraße und das I rtf-cL cier Wallstraße bis zur Einmündung Waterloostraße für .. 2501 ° en Fahrzeugverkehr gesperrt.

„ 290^ Fahrzeug^ ^ ?P® rrs trecken werden gebeten, bei Bedarf ihre

'5.000

Kredite:^,

das Hanl

e außerhalb des Veranstaltungsbereiches abzustellen,

weil ein Befahren im o. g. Zeitraum nicht möglich ist. Die Vollsper­rung bleibt bis Dienstag, 21.04.1998, und wird nach den erforder­lichen Reinigungsarbeiten am frühen Morgen aufgehoben.

Die Bushaltestelle an der Post wird am Montag ersatzlos aufge­hoben, die Busse fahren vom Bahnhof über den Fürstenweg zur Haltestelle Konrad-Adenauer-Platz und von dort weiter zu allen bekannten Haltestellen im Stadtgebiet.

Wir bitten alle Verkehrsteilnehmer und Anlieger, sich auf die geänderte Situation einzustellen.

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur — Ordnungsamt—

SPD-Ortsverein und Stadtratsfraktion

ln der Reihe »SPDialog in Montabaur« lädt die SPD Montabaur zur Informationsveranstaltung »ICE-Bahnhof Montabaur« am Dienstag, dem 21. April, um 18.30 Uhr, im Rathaus-Sitzungssaal Neubau (3. Stock) ein.

Anhand von Plänen und Modellen wird eindrucksvoll vor Augen geführt, wie sich das Bild der Stadt und vor allem auch die Bedeutung des Standortes Montabaur in den nächsten Jahren verändert. Der Bürgermeister, Dr. Possel-Dölken, hat sich freund­licherweise bereit erklärt, u. a. die prämierten Pläne und Modelle aus dem europaweit ausgeschriebenen »Planungs- und Investo­renwettbewerb ICE-Bahnhof Montabaur« vorzustellen und zu erklären.

Diese Veranstaltung ist natürlich nicht nur Mitgliedern Vorbehal­ten. Alle, die mehr zu diesem für die Stadt und Region so wichti­gen Thema wissen wollen, sind gern gesehene Gäste und Teil­nehmer. Information zu der Veranstaltung: Karl-Heinz Bächer, Im Farenau 4; Tel.: 4510.

Arbeiterwohlfahrt

Der Ortsverein Montabaur der Arbeiterwohlfahrt fährt am Sonn­tag, dem 26. April 1998, zu unseren Freunden nach Güls zum »Tanz in den Frühling«. Alle Mitglieder und Freunde der Arbeiter­wohlfahrt sind herzlich eingeladen.

Abfahrzeiten: Montabaur Arbeitsamt 13.00 Uhr; Montabaur His- gen 13.05 Uhr; Montabaur Eigendorf 13.10 Uhr; Montabaur Hor­ressen 13.15 Uhr. Unkostenbeitrag 5,00 DM.

Anmeldungen an Lothar Elsner, Tel.: 02602/16112.

KG Heiterkeit 1889, Montabaur

Jahreshauptversammlung 1998

Liebe aktive und passive Mitglieder der Heiterkeit. Hiermit laden wir alle Mitglieder zur Jahreshauptversammlung 1998 ins Haus Mons-Tabor, Koblenzer Straße, Montabaur am 23.04.1998 um 19.30 Uhr ein.

Tagesordnungspunkte: 1. Begrüßung durch den 1. Vorsitzen­den, 2. Totengedenken, 3. Kassenbericht, 4. Rückblick auf die Kampagne, 5. Vorstellung der neuen Satzung, 6. Wahl der Sat­zung, 7. Anträge, 8. Verschiedenes.

Anträge zur Jahreshauptversammlung sind bis spätestens 4 Tage vor der Versammlung schriftlich beim Geschäftsführer ein­zureichen.

Stammtisch

Am 16.04.1998 treffen wir uns um 20.11 Uhr in unserem Vereins­lokal »Zur ewigen Lampe« Kirchstraße, Montabaur zu unserem Stammtisch. Zu diesem Treffen sind auch interessierte Personen, die sich engagieren wollen, recht herzlich eingeladen. Wir freuen uns über Ihre närrische Teilnahme.

Jahreshauptversammlung

Für die Jahreshauptversammlung am 23.04,1998, um 19.30 Uhr, sind alle aktiven und passiven Mitglieder er KG Heiterkeit 1889 recht herzlich in unser Vereinslokal »Zur ewigen Lampe«, Kirch­straße, Montabaur eingeladen.

Westerwald-Verein e.V.

Zweigverein Montabaur 1888 e.V.

Durch das Tal der wilden Endert wandert der Zweigverein Mon­tabaur des Westerwald-Vereins am Sonntag, 26. April. Wander­strecke: Maria Marthental-Cochem, etwa 20 km. Treffpunkt zur Abfahrt ist um 08.15 Uhr an der Kreissparkasse Montabaur. Rucksackverpflegung wird empfohlen. Gäste sind willkommen. Anmeldung bei Wanderführerin Gisela Brand, Tel.: 02602/4104.