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Montabaur 19/50/79

I978 (GVBI. S. 770) ist als Nachfolger der nächste noch nicht berufene Bewerber mit der höchsten Stimmenzahl [Herr Sieghard Grein, Bleichstraße 6 , 5431 Welschneudorf |j n den Ortsgemeinderat berufen worden.

. Voraussetzungen der Wählbarkeit nach § 5 KWG liegen vor. Ißie Berufung wird hiermit nach § 69 Abs. 2 KWO öffentlich [bekanntgemacht.

[5431 Welschne.:o'orf. den 10. Dez. 1979

Stahlhofen, Ortsbürgermeister als Gemeindewahlleiter.

lüauptsatzung beschlossen

Iper Ortsgemeinderat Welschneudorf befaßte sich in seiner Sitzung am4.12.1979 erneut mit der Hauptsatzung.

Bereits in der Sitzung am 6.11.1979 hatte man die Hauptsat- |zung beschlossen, dabei aber offengelassen, wo ab 1.1.1980 !öffentlicher Raka-.ntmachungen erfolgen sollen.

Diese Entscheidungen wurde notwendig, weil die Verbandsge- Imeinde in ihrer Hauptsatzung festgelegt, hat, daß ab 1.1.1980 das Amtsblatt in ein Wochenblatt umfunktioniert wird.

[Die Ortsgemeinde hatte danach die Entscheidung zu treffen, ob ihre öffentlichen Bekanntmachungen ebenfalls im Wochen­blatt der Verbandsgemeinde abdrucken will, oder ob sie dafür leine andere Zeitung bestimmen will.

lOrtsbürgermeister Stahlhofen wies darauf hin, daß nahezu alle übrigen Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde Montabaur bereits für das Wochenblatt der Verbandsgemeinde gestimmt Ikaben. Er appellierte an den Rat, sich ebenfalls für das Wochen- Iblatt auszusprechen, weil dort die Ortsgemeinde ihre öffentlichen [Bekanntmachungen ohne besondere Kosten vornehmen kann, [nährend jede andere Alternative unweigerlich erhebliche Kosten Ifiir die Gemeinde verursachen würde.

[Der Rat entschied indessen mehrheitlich, daß die öffentlichen [Bekanntmachungen ab 1.1.1980 in der Westerwald-Post erfol- [gen sollen.

[Der Ortsbürgermeister erklärte daraufhin, angesichts der mit die­ser Entscheidung für die Gemeinde verbundenen Kosten, behal- [te ersieh vor, den Beschluß des Rates wegen Verletzung der [Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit auszusetzen.

[Entwürfe für Neubau einer Friedhofskapelle

[Der Rat befaßte sich in dieser Sitzung auch mit den Entwürfen [für den Neubau einer Friedhofskapelle. Man kam überein, daß [ein Ortstermin mit dem Architekten und evtl, mit den Pfarrern [der beiden Kirchen stattfinden soll.

[ThekenmannschaftF.C. Linde", Welschneudorf

[Esdarf an dieser Stelle nochmals daran erinnert werden, daß lairi Samstag, dem 15. Dezember die diesjährige Weihnachtsfeier

Istattfindet.

[Zu dieser Feier sind alle Mitglieder, die selbstverständlich ihren [weiblichen Anhang mitbringen dürfen, auf das herzlichste [singel ade n.

[Beginn 20 Uhr im VereinslokalZur Linde".

[tauengymnastikgruppe Welschneudorf

[Unser diesjährige vorweihnachtliches Beisammensein findet am [14.12.1979 im Vereinslokal statt.

[Wie immer Päckchen im Wette von 5,00 DM mitbringen.

Alle Mitglieder sind herzlich eingeladen.

[Nachtübung der Freiw. Feuerwehr Welschneudorf

[ln der Woche vom 11. - 17.12.1979 findet eine Nachtübung | sta tt. Die Alarmierung erfolgt durch Sirene. Wir bitten die Be­völkerung um Verständnis.

Wir verweisen auf die Hinweise zur Schneeräum- und Streupflicht die unter der RubrikÖffentliche Bekanntmachungen" veröffent licht sind.

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur als Ortspolizeibehörde

DAUBACH:

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltsrechnung 1978 und des Entlastungsbeschlusses des Ortsgemeinderates vom 15.11. 1979 der Ortsgemeinde Daubach für das Haushaltsjahr 1978

I.

HAUSHALTSRECHNUNG

Verwaltungs-

Vermögens-

Gesamt

haushalt/DM

haushalt/DM

DM

Feststellung des Ergebnisses Soll-Einnahmen 239.345,01 ./. Abgang alter Kasseneinnahme-

258.138,76

497.483,77

reste

600,-

600,-

Summe bereinigte Soll-Einnahmen 239.345,01

257.538,76

496.883,77

Soll-Ausgaben 239.345,01 + neue Haushaltsausgabe-

220.659,45

460.004,46

reste

95.000,-

95.000,-

./. Abgang alter Haus­haltsausgabereste

58.120,69

58.120,69

Summe bereinigte Soll-Ausgaben 239.345,01

257.538,76

496.883,77

Überschuß/

Fehlbetrag

Festgestellt:

Montabaur, den 6 . April 1979 Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur Reusch, I. Beigeordneter

II.

ENTLASTUNGSBESCHLUSS

Der Ortsgemeinderat beschließt die von der Verbandsgemeinde­verwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1978 aufgestellte Jahresrechnung gern. § 114 GemO. Gleichzeitig wird beschlos­sen, dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bür­germeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1978 Entlastung zu erteilen. Auf die Vorlage der Rechnungsbelege wird verzichtet.

Soweit Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO. erteilt.

Der Ortsbürgermeister sowie die beiden Ortsbeigeordneten Franz-Josef Poggemann und Hermann-Josef Hucke haben we­gen Sonderinteresse gern. § 22 GemO an der Beratung und Be­schlußfassung nicht teilgenommen.