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Montabaur 18 / 46 / 79

„Auferstehung" gezeigt. Herzliche Einladung an alle, die einfach einmal über ihren Glauben mit anderen reden möchten oder nur zuhören wollen.

Treffpunkt Senioren

Dienstag, 20. Nov. 79 um 15.00 Uhr Seniorengymnastik, Anre­gungen zum Seiberüben.

Weihnachtsbuchausstellung

Der Borromäusverein stellt unter der Leitung der kath.öffentl. Bücherei Oberelbert (Herrn Klinke) am Sonntag, dem 18. Nov. 1979, im Pfarrheim 250 Bücher aus, die man einsehen, durchblät- trn, überprüfen, kontrollieren, vergleichen und auch bestellen kann.

Die Auslieferung erfolgt vor Weihnachten.

Herzliche Einladung an alle Leseratten, geschenkfreudige El­tern und Verwandte.

Ausstellungszeit So. 18.11. von 10 bis 16 Uhr.

Geschäftsordnung für den Ortsgemeinderat

Die Ratsmitglieder gaben sich durch einstimmigen Besch!, eine Geschäftsordnung.

Darin sind die Rechte und Pflichten der Ratsmitgliedervel kert. Außerdem wird der Ablauf der Gemeinderatssitzuni geregelt. Der Rat mußte eine neue Geschäftsordnung bei ßen, weil die Gemeindeordnung vorsieht, daß die Geschäft nung jeweils nur für eine Legislaturperiode gilt. Sofern nir nerhalb einer Karenzzeit von 6 Monaten, in der die alte G Ordnung weiter gilt, eine neue Geschäftsordnung beschlos wird, gilt die Mustergeschäftsordnung des Innenminisosrii

Gefallenen- und Vermißtenehrung

Im Anschluß an den Sonntagsgottesdienst um 9.00 Uhr ! am 18. Nov. in Oberelbert werden in der Kriegergedächtniskapelle Kränze niedergelegt.

WELSCHNEUDORF:

Haus- und Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge vom 2. bis 21. Nov. 1979

Für die Durchführung der o.a. Sammlung werden freiwillige Helfer gesucht. Die Sammelunterlagen können bei der Gemeinde­verwaltung entgegengenommen werden.

Reinigungs- und Streupflicht auf öffentlichen Straßen und Gehwegen !

Nachdem sich in den letzten Tagen schon einige Glatteisbil­dungen gezeigt haben, weise ich auf die Reinigungs- und Streu­pflicht hin. Die Straßenreinigungspflicht obliegt den Eigentü­mern der bebauten oder unbebauten Grundstücke, die durch diese Straßen erschlossen werden oder die an diese Straßen angrenzen. Die Reinigu ;gspflicht umfaßt insbesondere

a) das Besprengen und Säubern der Straßen,

b) die Schneeräumung auf den Straßen,

c) das Bestreuen der Gehwege, Fußgängerüberwege und der be­sonders gefährlichen Fahrbahnstellen bei Glätte.

Beschädigung fremden Eigentums

Von einigen Bürgern des Neubaugebietes Krautfeld wird Be­schwerde darüber geführt, daß des öfteren im öffentlichen Ver­kehrsraum abgestellte Pkws mit Zahnpasta beschmutzt werden. Ich bitte dies zu unterlassen, da von den Geschädigten erwogen wird, Strafanzeige zu erstatten.

Stahlhofen, Ortsbürgermeister

Beschluß über die Hauptsatzung

ln seiner Sitzung am 6. Nov. 1979 befaßte sich der Ortsgemeinde­rat Welschneudorf zunächst mit dem Entwurf der Hauptsatzung. Die Ratsmitglieder mußten u.a. über eine Hauptsatzung beschlie­ßen, weil Änderungen der Gemeindeordnung Auswirkungen auf den Inhalt der Hauptsatzung hatten. Die Ratsmitglieder stimmten dem Entwurf der Hauptsatzung weitgehend zu. Offengelassen wurde die Entscheidung über das Bekanntmachungsorgan der Ortsgemeinde ab 1.1.1980.

Erneuerung der flauer am Rathaus

Der Ortsgemeinderat entschied, daß nicht die Mauer am haus, sondern nur die vorhandene Abdeckung abgerissen durch eine neue Abdeckung aus Naturstein ersetzt werde soll. Die Maßnahme wird im Jahre 1980 durchgeführt. Di derlichen Mittel sind im Haushaltsplan bereitgestellt.

Ankauf eines Kommunalfahrzeuges

Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig die Anschaffui Treckers mit Allrsdgetriebe zum Preis von 55.000,- DM. Fahrzeug wurde als Ersatz für den vorhandenen Unimog schafft. Es soll in erster Linie zur Schneeräumung im eingesetzt werden, aber auch für alle anfallenden Arbeite der Gemeinde.

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Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für % freizeiten etc.

Einstimmig wurden die Richtlinien über die Gewährung Schüssen für Jugendfreizeiten, Jugendlagern, Jugendfahl Studienfahrten in der vorgelegten Form beschlossen, werden gefördert Jugendfreizeiten, Jugendlager und Ju( ten sowie Studienfahrten von

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Parken auf den Bürgersteigen

In der letzten Zeit mehren sich die Fälle, wo über einen länge­ren Zeitraum Pkws so auf den Bürgersteigen abgestellt werden,daß die Fußgänger auf die Straße ausweichen müssen. Dieses wird in Zukunft nicht mehr geduldet. Der Bürgersteige ist in einer solchen Breite freizulassen, daß das Befahren mit einem Kinderwagen möglich ist.

a) Jugendgruppen und Verbänden, die auf Landesetae« derungswürdig im Sinne der Jugendpflege anerkanntsjj und

b) Schulen bzw. Schulklassen.

An den Fahrten müssen außer dem Leiter mindestens5j liehe im Alter von 9 bis 21 Jahren teilnehmen. Die Alter| gilt als eingehalten, wenn ein Teilnehmer im laufenden^ Jahre alt wird bzw. das 21. Lebensjahr vollendet hat.! schuß wird gewährt, wenn die Fahrt mindestens 4Tagej Gefördert werden jedoch höchstens 21 Tage. Pro Tagu/J nehmer wird ein Zuschuß von 3,00 DM gewährt.

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Die Maßnahme soll zu Beginn eines jeden Jahres bei dal bandsgemeindeverwaltung Montabaur angezeigt werde™ Zuschußartrag ist spätestens 2 Wochen vor Durch®! der Maßnahme schriftlich über die Verbandsgemeinde»| tung an die Ortsgemeinde zu richten.

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Verzicht auf die jährliche Erteilung von Steuerbescri und die Einziehung von Steuerkleinbeträgen

Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig, daß die Verl meindeverwaltung ermächtigt wird, vom Haushaltsjahr Festsetzung der Grundbesitzabgaben und der Hundes! nicht mehr in einem jährlichen schriftlichen Steuer^ sondern durch öffentliche Bekanntmachung vorzpnehi

Außerdem wurde beschlossen, daß die Ortsgemeinde^ neudorf ab 1981 auf die Geltendmachung von Steuer« einschließlich sonstiger Forderungen verzichtet, wenn 1 liehe Gesamtforderung 5,00 DM nicht übersteigt.

Beide Maßnahmen sollen einen Beitrag zur Verwalte fachung darstellen.

Erkundigungen bei anderen Verwaltungen haben erg* sich dort dieses Verfahren bestens bewährt hat. Zum *j auf die Steuerkleinbeträge ist anzumerken, daß der der mit ihrer Einziehung verbunden ist, in keinem ^

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