Montabaur 18 / 40 / 79 Veranstaltung teil.

Beginn 10.00 Uhr, Schluß mit einem Jugendgottesdienst gegen 18.30 Uhr.

Jugendliche, die mitfahren möchten, melden sich bei Jürgen Nink, Niederelbert, H. Becker, Pfarramt Oberelbert, oder Ludger Ostermann, Welschneudorf.

Abfahrt Sa. 13.10.79, um 9.30 Uhr Fahrpreis DM 4,00 (Bus) Mittagessen und Veranstaltungs-Button 3,00 DM.

Erstkommunion 1980

Eltern aus Oberelbert und Welschneudorf, deren Kinder 1980 zur Erstkommunion gehen, werden zu einer Besprechung am Donnerstag, dem 11.10.1979 um 20 Uhr ins Pfarrheim Oberel­bert eingeladen.

NIEDERELBERT:

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsge- meirjde Niederelbert für das Jahr 1979 vom 23.9.1979

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVBI. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 12.9.1979 hiermit bekanntgemacht wird.

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1979 wird im

VE RWALTUNGSH AUSHALT

in der Einnahme auf 994.000,- DM

in der Ausgabe auf 994.000,-- DM

VERMÖGENSHAUSHALT

in der Einnahme auf 987.000,- DM

in der Ausgabe auf 987.000,- DM festgesetzt.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushalts­jahr 1979 zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaus­halt erforderlich ist, wird auf 319.000,- DM festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Kassenkredite werden nicht beansprucht.

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus­haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. GRUNDSTEUER:

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A) 220 v.H.

b) für die Grundstücke

(Grundsteuer B) 240 v.H.

2. GEWERBESTEUER:

a) nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 320 v.H.

b) nach der Lohnsumme

c) Mindeststeuer

aa) Hausgewerbetreibende 6,00 DM

bb) Sonstige Gewerbetreibende 12,00 DM

3. Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde,die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden:

für den ersten Hund 48,00 DM

für den zweiten Hund 72,00 DM

für jeden weiteren Hund 96,00 DM

II.

GENEHMIGUNG DER HAUSHALTSSATZUNG:

Die nach § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland Pfalz vom 14.12.1973 (GVBI. S. 419) erforderliche Genehmigung

zu folgenden Teilen der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde ! Niederelbert für das Haushaltsjahr 1979 wird hiermit erteilt: Zu dem Gesamtbetrag der Kredite in Höhe von 319.000,. dm

5430 Montabaur, den 12.9.1979

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises Abt. 1 Az. 029/901-10

(L.S.)

Im Aufträge: Meckel

III.

(L.S.)

Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 1979 • 1 SO j| erstellt.

Nach Abschluß der Beratung esr stellte der OrtsgemeinderatI für den Planungszeitraum 1979 bis 1983 ein Investitionspro-1 gramm. Gern, diesem Programm sind für den benannten Zeitraum die Durchführung folgender Maßnahmen vorgeseheij

1. Erstellung eines Gesamtbebauungsplanes für den innerörtlichen Bereich 2 Erschließung „Im Hostigfeldchen"

3. Erschließung eines Gewerbegebietes „Stockland“

4. Ausbaumaßnahmen in der Hochstraße (Bürgersteig)

5. Gestaltung des Dorfplatzes und Renovierung des Rathause

6. Erschließung des Baugebietes „Auf der Schla"

7. Teerung von Feldwegen (vom Sportplatz bis zum G amte und von der Waldstraße bis zum Gambach)

Bau einer Zufahrt zur neuen Turnhalle sowie Ausbau der | Ost-, Garten- und Kirchstraße Ausbau aller Ortsstraßen im Rahmen des Ausbaues der L | 327

8 .

9.

Der Zeitpunkt für die Durchführung der vorgenannten Mal nahmen soll je nach Konjunkturlage beschlossen werden.

Befestigung des Verbindungsweges Herbergstraße/Nordstraße| beschlossen

Der Ortsgemeinderat beschloß einstimmig, den Verbindungs-j weg zwischen der Herberg- und Nordstraße in einfacherWeia auszubauen, d.h. es soll eine Aufschüttung mit Splitt erfolge«

ASV Niederelbert

Am Samstag, dem 6.10.1979, um 20.00 Uhr findet der näcMj Heimkampf des ASV Niederelbert gegen die noch ungeschC ne Mannschaft der KG Koblenz-Metternich statt. Erstmals wird der ASV einen Kampf in der neuen Elberthalle bestreite Wir hoffen auf die Unterstützung zahlreicher Zuschauer.

IWGV „Hoffnung ", Niederelbert

Wir möchten noch einmal alle aktiven Sänger darauf

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Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 8.10.197g bis 18.10.1979 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus. Niederelbert, den 23.9.1979

Ortsgemeindeverwaltung Niederelben Hübinger, Ortsbürgermeister

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Beschlußfassung über die vorgebrachten Bedenken und Aitril (jungen zur Änderung des Bebauungsplanes „Auf der Schla " 1 vertagt

Bei Behandlung dieses Tagesordnungspunktes stellte der OrtsJ gemeinderat fest, daß es aufgrund der Vielzahl der vorliegentn Eingaben und im Hinblick auf die kurze Frist bislang nicMffl lieh war, zu jedem Punkt sachgerechte Beurteilungen zu t Aus diesem Grunde wurde beschlossen, die Beschlußfassung ! erst in der nächsten Sitzung herbeizuführen. In diesem Zusafflj menhang wurde auch der Tagesordnungspunkt „Beschlußes'! sung über die Änderung des Bebauungsplanes „Auf der Schla r als Satzung" vertagt.

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