Montabaur 6/26/79

Die Sperrung beginnt am Samstag, dem 7. Juli um 18.00 Uhr und endet am Sonntag, dem 8. Juli um 22.00 Uhr.

Die Umleitung für den Fahrzeugverkehr aus Achtung Niederelberter Straße führt über die Amselstraße und die Ringstraße bis zur Mittelstraße bzw. Buchenstraße.

Aus dar Gegenrichtung wird der Verkehr über die Buchenstraße bzw. Mittelstraße und die Waldstraße zur Straße „Hirtengarten'' und zur Niederelberter Straße umgeleitet.

Wir bitten alle Verkehrsteilnehmer, sich auf die geänderte Verkehrsführung einzustellen.

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur als Ortspolizeibehörde

Straßenreinigung

Die Ortspolizeibshörde hat in letzter Zeit mehrfach auf die Ver­pflichtung zur Straßenreinigung hingewiesen. Leider sind in vie­len Fällen diese Hinweise ohne sichtbaren Erfolg geblieben.

Zur Straßemeinigung gehört auch die Entfernung von Gras und Unkraut, das auf den Bürgersteigflächen oder in den Straßen­rinnen wächst. Gerade in den Wohngebieten der Stadt sind manche Bürgersteigflächen in der warmen Jahreszeit in dieser Hinsicht zu beanstanden.

Die Ortspolizeibehörde führt in regelmäßigen Zeitabständen Kontrollen durch und ist bei Nichtbefolgung dieses Hinweises leider gezwungen, Verwarnungen und Bußgelder gegen die säumi­gen Grundstücksbesitzer festzusetzen.

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur als Ortspolizeibehörde

Erlaß der Vermögensabgabe wegen Alters oder Er­werbsunfähigkeit für den Erlaßzeitraum 1976/1978

I. Die Vierteljahresbeträge der Vermögensabgabe werden auf Antrag erlassen, wenn die Voraussetzungen des § 54 des Lasten­ausgleichsgesetzes und der dazu ergangenen Verwaltungsanord­nung des Bundesministers der Finanzen (BStBl 1965 I S. 4, LA Kartei § 54 Karte 21) vorliegen.

Ein Erlaß kommt in der Regel in Betracht, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind:

a) Der Abgabeschuldner oder sein von ihm nicht dauernd ge trennt lebender Ehegatte muß über 6o Jahre alt oder erwerbs unfähig sein.

b) Die Einkünfte müssen so gering sein,daß sie für die Entrich­tung der Vermögensabgabe und für eine bescheidene Lebens­führung nicht ausreichen. Der für eine bescheidene Lebensfüh­rung unerläßliche Betrag ist pauschal festgesetzt; er beträgt jährlich

FÜR DEN

Abgabenschuldner Ehegatten im Jahre 1976 6.36o DM 2.58o DM

im Jahre 1977 7.o8o DM 3.o6o DM

im Jahre 1978 7.o8o DM 3.o6o DM

sonst. Angeh. 1.56o DM 1.68o DM 1.68o DM

Bei über 7ojährigen Abgabeschuldnern wird ein zusätzlicher Pauschbetrag in Höhe von 9oo DM — bei Verheirateten DM 1.2oo gewährt. Bei Schwerbehinderten und bei wirtschaftli­chem Notstand sind Zuschläge zu den Pauschbeträgen vorge­sehen.

c) Das Gesamtvermögen darf 3o.ooo DM, bei Verheirateten und Verwitweten 45.ooo DM nicht übersteigen; es muß überwiegend aus Grundvermögen, verpachtetem land- und forstwirtschaft­lichem Vermögen, verpachtetem Betriebsvermögen oder sonstigem Vermögen bestehen. (Bei Abgabeschuldnern, die mindestens zu 8o v.H. erwerbsbeschränkt sind, kommt es auf die Zusammensetzung des Vermögens nicht an).

letzte Vierteljahresbetrag am 1 o.2.1979 fä||j qQ Sie in Ihrem eigenen Interesse gebeten, den sorqfäir Erlaßantrag möglichst bald bei dem zuständigen Fi^ reichen. ^

3. Für die Antragstellung ist der amtliche Vordruck(R LA-VA 54/3) zu verwenden. Das Finanzamt wirddert gabeschuldnern, denen die Vierteljahresbeträge der Kt 1976, 1977 und 1978 bis zur Erlaßentscheidunggefc den sind, von sich aus den Vordruck übersenden Die übrigen Abgabeschuldner, für die ein solcher ErlaS' tracht kommt, werden gebeten, den Antragsvordruckb zuständigen Finanzamt anzufordern.

Koblenz, im Juni 1979

Oberfinanzdirektion Koblenz

Die Verwaltung informiert

Hund als Fundsache

Bei der Ortspolizeibehörde wurde ein Collie als Fundsad det. Der Hund wurde am 20 Juni 1979 in Horressenaui den. Wir bitten den Eigentümer, das Tier abzuholen.

V e r ban dsgemei ndeverwaltung II als Ortspolizeibehördel

Bereitschaftsdienste

Ärztlicher Notfalldienst am Wochenende 30.6./1 ,7,197! Montabaur;

Dr. Bisping, Ruppach-Goldhausen Tel.Offlj

Augst:

Dr. Weinsheimer, Neuhäusel,

Stahlhofen - Welschneudorf:

Dr. Staudt, Stahlhofen,

Tel.

Tel.

Wallmerod - Meudt - Nentershausen - Hundsangen:

Dr. Langer, Hundsangen, Tel.06435

Zahnärztlicher Sonntagsdienst • nur nach vorheriger Anmeldung -

Dr. Milbradt, Bahnhofstr. 11, Hachenburg, Tel.0. ZA. Decker, Schloßstr. Herschbach, Tel.O,

Dr. Döhn, Im Silbertal 15, Höhr-Grenzhausen,Tel.l

Apothekendienst

von Samstag, dem 30.6. bis Samstag, den 7. Juli

Schloß-Apotheke Montabaur, Bahnhofstr.

Tel. O260Zj

Notrufe:

Polizei TeUl °

Feuerwehr der Verbandsgemeinde Montabaur Tel. 11

oder an den örtlich bekannten Auslösestellen.

Tel. 02602-]

Schutzpolizeiinspektion Montabaur Deutsches Rotes Kreuz mit Krankentransport

Tel. 026021

Krankenwagen :

DRK-Rettungswache Montabaur DRK Rettungswache Herschbach DRK Rettungswache Höhr-Grenzhausen Te. I

Tel. 02602/

Tel. 028»!