Montabaur 18/22/79

Ausflug der VdK Ortsgruppe Welschneudorf am 10.6. nach Bonn zur Bundesgartenschau

Wir haben in unserem Bus noch einige Plätze frei. Da der 10.6. Wahlsonntag ist, rechnen wir mit weniger Betrieb bei der Gar­tenschau, und somit mit nicht so großer Haktik.

Der Bus fährt um 9.00 Uhr ab Rathaus und ab 8.00 Uhr kann gewählt werden, so daß jeder vor Abfahrt seiner Wahlpflicht nachkommen kann.

GELBACHHÖHEN

Die Verbandsgemeindeverwaltung verweist auf die unter der Rubrik „Mitteilungen der Verwaltung" veröffentlichten Hin­weise zur Standfestigkeit von Grabsteinen

DAUBACH:

Wahl zum Ortsgemeinderat LIEBE MITBÜRGERINNEN UND MITBÜRGER, für die Wahl am 10. Juni 1979 zum Ortsgemeinderat wurden keine WahVorschläge eingereicht. Somit findet in der Ortsge­meinde Daubach eine Mehrheitswahi (Persönlichkeitswahl) statt.

Die amtlichen Stimmzettel werden dem Wähler in der Woche vor dem 10. Juni in die Wohnung zugestellt. Es können bis zu 14 wählbare Personen namentlich gewählt werden.

Im Wahllokal erhält der Wähler einen Umschlag und auf Wunsch einen Stimmzettel. Das Wahllokal ist von 8.00 bis 21.00 Uhr für die Wahl zum europäischen Parlament und die Kommu­nalwahl geöffnet.

Die 7 Personen mit den meisten Stimmen bilden den Ortsge­meinderat. Dieser wählt in der Zeit vom 2. - 6.7.1979 einen ehrenamtlichen Ortsbürgermeister.

Wird ein Ratsmitglied zum Ortsbürgermeister gewählt, so kann dieser sein Ratsmandat niederlegen, da der Ortsbürgermeister kraft Gesetz grundsätzlich stimmberechtigt ist.

Der nachfolgende Bewerber mit der größtmöglichen Stimmen­zahl rückt dann als 8. Ratsmitglied in den Ortsgemeinderat nach.

Auf mehrfachen Wunsch veröffentlichen wir hier in alphabeti­scher Reihenfolge die Namen der bisherigen Ratsmitglieder. Fehlinger, Erwin, Hauptstr. 26 Frink, Josef, Bornstraße 1 Hucke, Hermann-Josef, Hochstr. I4 Mies, Reinhard, Waldstraße 9 Neuroth, Rudolf, Hauptstraße 8 Poggemann, Franz-Josef, Schulstraße 6

Die Bürger werden gebeten, durch eine möglichst hohe Wahlbe­teiligung ihr Interesse zu bekunden.

Frink, Ortsbürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Orts­gemeinde Daubach für das Jahr 1979 vom 23.5.1979

I.

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz vom I4.I2.I973 (GVBI. S. 4I9) fol­gende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 17.5.79 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1979 wird im

VERWALTUNGSHAUSHALT

in der Einnahme auf 241.000,- DM

in der Ausgabe auf

VERMÖGENSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf

241.000,-DM

§ 2

142.000,-DM 142.000,- DM festgej

Kredite werden nicht veranschlagt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlag ]

Kassenkredite werden nicht beansprucht.

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das H jahr wie folgt festgesetzt:

1. GRUNDSTEUER:

a) f Jr die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)

2. GEWERBESTEUER:

a) nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital

b) nach der Lohnsumme

c) Mindeststeuer

aa) Hausgewerbetreibende bb) Sonstige Gewerbetreibende

220 v.H. 240 v.H. j

320 «A:

6,00 DM 12,00 DU j

3. Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde, die innerhalbdj Gemeindegebietes gehalten werden: für den ersten Hund 24,0001

für den zweiten Hund 36,001

für jeden weiteren Hund 48,00Dl)

GENEHMIGUNG DER HAUSHALTSSATZUNG Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Daubachür Haushaltsjahr 1979 werden gemäß § 24 Abs. 2 der Gei Ordnung für Rheinland-Pfalz vom I4.I2.I973 (GVBI.S, keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben. Ö 5430 Montabaur, den 17.5.1979 Kreisverwaltung des Westerwaldkreises Abt. 1 Az. 029/901-10 (L.S.) Im Aufträge: gez,

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 5.6.fflj 18.6.1979 während der allgemeinen Dienststunden imflfj in Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus.

Daubach, den 23.5.1979 OrtsgemeindeverwaltungDaiij (L.S.) Frink, Ortsbürgermeister

HOLLER:

SV „Fortuna" Holler

Am Samstag, dem 2. Juni 1979, um 17.00 Uhr spielt die# Herren-Mannschaft gegen die Mannschaft von Wallmeroä Spiel findet in Dreikirchen statt.

STAHLHOFEN:

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am dem 8. Juni 1979 um 20 Uhr im Bürgermeisteramt statt:

TAGESORDNUNG

I. ÖFFENTLICHE SITZUNG .

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27. Apjl

2. Beratung und Beschlußfassung über erheblicheübefj mäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr 1978 in den haltsstellen 370.700, 750.415,881.549, 590.950ur» 636.950

3. Beratung und Beschlußfassung über unerheblicheiiw

mäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr ,|

haltsstellen 360.630, 855.415, 360.950,881.93Z Ü , 932