Montabaur 10/3/79

Zur Finanzierung der Maßnahmen stehen die nachfolgend ge­nannten Einnahmen zur Verfügung:

1. Erschließungs- und Ausbaubeiträge 219.000,--DM

2. Zuschuß des Landes zum Bau der

Ortsdurchfahrt 31.280,-DM

3. Erstattung durch die Verbandsgemeinde

(Kanalbau Bergstraße) 40.000, - DM

4. Zuführung vom Verwaltungshaushalt 130.000, -DM

5. Entnahme aus der allgemeinen

Rücklage 92.720,- DM

6. Kreditaufnahme 216.000,-DM.

Im Hinblick auf die kommenden Haushaltsjahre bleibt festzustel­len, daß die Ortsgemeinde weiterhin größere Investitionen treffen will, und daß diese Maßnahmen, wie geplant, ab 1981 sogar ohne Kreditaufnahme finanziert werden können. Die dauernde Lei­stungsfähigkeit der Ortsgemeinde spiegelt sich in den freien Fi­nanzspitzen der Folgejahre wider:

1979 114.000, - DM Überschuß

1980 99.000,-DM Überschuß

1981 107.000,- DM Überschuß

1982 116.000, - DM Überschuß

Neuwahl des Umlegungsauschusses für das Baugebiet „Auf der Höh"

In der gleichen Sitzung wählte der Ortsgemeinderat folgende Mit­glieder und Stellvertreter in den Umlegungsausschuß der Orts­gemeinde Kadenbach für das Baugebiet „Auf der Höh"

Funktion Mitglied u. Stellvertreter:

Vorsitzender Verm. Direktor Rohrbacher

Katasteramt Montabaur Stellvertreter: Verm.Rat Hofmann, Kataster­amt Montabaur

juristisches Mitglied: Reg.Rat Dr. Löhr, Kreisverwaltung Monta­baur, Stellvertreter: Reg.Rätin Brigitte Grafe, Kreisverw.

Mitglied des Orts­gemeinderates: Werner Brandt, Stellvertr.Josef Stotz

Reinhard Mäurer, Stellvertr. Karl Stein Erich Gombert, Stellvertr. Wilhelm Lenz (Bewerter v.

Grundstücken)

üffentl. Bekanntmachung

der Haushaltsrechnung und des Entlastungsbeschlusses des Orts­gemeinderates der Ortsgemeinde .Kadenbach für das Haushalts­jahr 1977.

I.

Feststellung HAUSHALTSRECHNUNG

des Ergeb- Verwaltungs- Vermögens- Gesamt

nisses haushalt/DM haushalt/DM DM

Soll-

Einnahmen 445.991,37

280.607,38

726.598,75

Summe bereinigte Soll-Einnahmen 445.991,37

280.607,38

726.598,75

Soll-Ausgaben 445.991,37 + neue Haushalts­ausgabe­reste

158.053,51

122.553,87

604.044,88

122.553,87

Summe bereinigte Soll-Ausgaben 445.991,37

280.607,38

726.598,75

Überschuß/

Fehlbetrag

II

II

II

II

II

II

II

II

II

II

II

II

II

II

II

It

II

II

II

II

II

II

II

II

Festgestellt: Verbandsgemeindeverw. Montabaur Montabaur, 14.6.1978 gez. Reusch, I. Beigeordneter

II

ENTLASTUNGSBESCHLUSS Der Ortsgemeinderat beschließt die von der Verbandsgemeindtl Verwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1977 aufgestellteI Jahresrechnung gern. § 114 GemO. Gleichzeitig wird beschlos j sen, dem Ortsbürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bür [ germeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr 1977 Entlastung zu erteilen. Auf die Vorlagej der Rechnungsbelege wird verzichtet.

Ortsbürgermeister Karbach hat gern. § 22 GemO an der Bera­tung und Beschlußfassung nicht teilgenommen. Den Vorsitz führte das älteste Ratsmitglied Gombert. Zuvor gibt der Vor­sitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Jäger einen Berichl über das Ergebnis der Rechnungsprüfungsausschußsitzung undl empfiehlt, künftig die geplanten Baumaßnahmen im Frühjahr f zu vergeben.

III.

ÖFFENTLICHE AUSLEGUNG Die Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht liegt zuA Einsichtnahme v. 22.1.1979 bis 31.1.1979 während der all-J gemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 2| öffentlich aus.

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur

Öffentliche Bekanntmachung

Hiermit wird allen Hausbesitzern bekanntgegeben, daß nach Mitteilung des Bez.Schornsteinfegermeisters Göth ab 22.1.791 mit dem Reinigen der Schornsteine in unserer Gemeinde begoj nen wird. Wir bitten um gefl. Beachtung.

Karbach

ISI

NEUHÄUSEL:

Schneeräumung und Streupflicht

Aus gegebenem Anlaß wird unter Hinweis auf die geltende Ortssatzung darauf aufmerksam gemacht, daß die Straßenan­lieger im Rahmen der ihnen obliegenden Straßenreiniqungspfl Bürgersteige und Fahrbahn vom Schnee freizuhalten haben ft Dies gilt für die Eigentümer bebauter und unbebauter GruJ stücke.

Die Anlieger sind außerdem bei Glatteis und Schneeglätte verpflichtet, zur Sicherung des Fußgängerverkehrs die Bürger! steige und, sofern solche nicht vorhanden sind, am Fahrbahn| einen mindestens 1 m breiten Streifen auf jeder Straßenseite^'^ abstumpfenden Stoffen zu bestreuen.

Es wird um Kenntnisnahme und Beachtung gebeten.

Seit dem Einsetzen stärkeren Schneefalls ist unser Gemeinde«! beiter tagtäglich damit beschäftigt, die Ortsstraßen vom Scfl zu räumen. Die Räumarbeiten wurden oft erst in den Nacht­stunden, teilweise sogar erst um 4.00 Uhr morgens beendet,) der Gemeindearbeiter die Schneeräumung in den Ortsstraßenli durchführt, obwohl hierzu nach der Satzung eigentlich die Aif lieger verpflichtet sind, so sollte man diesen seinen Einsatz an[ sich anerkennen. Es ist deshalb keinesfalls berechtigt und vcl der Sache her auch völlig unverständlich, wenn einzelne Anli| Kritik an der Schneeräumung im Ort üben. Sie sollten wissen| auch der Tag eines Gemeindearbeiters nur 24 Stunden hat.

Sie sollten weiter wissen, daß der Gemeindearbeiter hier in I gen Arbeitstagen bis in die späte Nacht hinein eine Arbeit vef richtet, die nach den geltenden Satzungsvorschriften eigentlii von Ihnen als Anlieger selbst geleistet werden müßte.

Hümmerich, Ortsbürgermeis

S.G. Neuhäusel e.V. r

Einladung zur Jahreshauptversammlung der S.G. Neuhäusel ^de

Unsere diesjährige Jahreshauptversammlung findet am Sams® 85 dem 3. Febr. 1979, in unserem Vereinslokal Kaltenhäuser stilDei Beginn : 15.00 Uhr.

TAGESORDNUNG:

1. Begrüßung

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