Montabaur 8/1 I 79

AHRBACHGEMEINDEN

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AUGST

Kindergartenverband Simmern/Neuhäusel Haushaltsplan 1979 verabschiedet

Bereits am 4.12.1978 wurde durch die Verbandsversammlung des Kindergartenverbandes Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1979 verabschiedet.

Die Einnahmen und Ausgaben belaufen sich auf insgesamt 238.750,-- DM und liegen um 10,5 % höher als im Haushaltsjahr 1978.

Die AUSGABEN sind wie folgt veranschlagt:

a) Personal kosten einschl. Sozial lasten und Aus­bildung 191.850,-

b) Bewirtschaftungskosten und Unterhaltung des Gebäudes sowie der Außenanlagen 14.500,-

c) Spiel- und Lernmittel, Veranstaltungen und Feste im Kindergarten

d) Fahrtkosten zum Kindergarten

e) Versicherungen und sonstige kleinere Auslagen

f) Abwicklung von Sollfehlbeträgen aus

1976

DM

DM

3.400,-

14.400,-

DM

DM

600,- DM

An EINNAHMEN werden erwartet:

a) Zuschüsse des Westerwaldkreises und Landes Rheinland-

Pfalz zu den Personalkosten - 60 % 113.600,- DM

b) Elternbeiträge - monatlich 40,- DM für das erste Kind und 30,- DM für das zweite Kind

c)

BODEN:

Landesliga der Ringer ASV „Deutsche Eiche", Boden

Am Samstag, dem 6.1.1979, findet in der Großraumturnhalle Montabaur, Schulzentrum, der Meisterschaftskampf in der Ringer-Landesliga zwischen aem ASV Boden und der Kampfge­meinschaft Koblenz statt.

Die Mannschaft des ASV wird hierbei bemüht sein, das Ergebnis des Vorkampfes wesentlich zu verbessern. Dieser ging bekannt­lich 30,5 : 9,5 verloren.

Kampfbeginn: 20.30 Uhr.

HEILIGENR0TH:

Vergabe von Aufträgen zum Bau der Mehrzweckhalle

In seiner Sitzung am 19. Dez. 1978 beschäftigte sich der Orts­gemeinderat Heiligenroth zunächst mit der Vergabe von Aufträ­gen zum Bau der Mehrzweckhalle. Er vergab jeweils durch einstim­migen Beschluß die Putzarbeiten, die Lieferung der Türen und Zargen, die Estricharbeiten, die Lieferung der Alu-Fenster und Türen-Anlagen, die Schlosserarbeiten, die Ausstattung der Halle mit Sportgeräten und die Lieferung des Trennvorhanges. Insge­samt wurden Aufträge in Höhe von rund 155.000,- DM vergeben.

Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 1978

Einstimmig billigte der Ortsgemeinderat die Leistung der

- außerplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 882.950 (Bauausgaben für die von der Ortsgemeinde Heiligenroth zu zahlenden Haus- und Kanalanschlußkosten in der Lahnstraße) in Höhe von 10.000,- DM,

- die Leistung der überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushalts­stelle 632.950 (Bauausgaben für den Ausbau der Lahnstraße) in Höhe von 17.100,- DM

für das Haushaltsjahr 1978.

Die Entscheidung über die Befestigung der Böschung entlang des Weges nach Goldhausen wurde zurückgestellt.

36.000,-

Umlage der Ortsgemeinden Simmern und Neuhäusel zu den nicht gedeckten Ausgaben 89150, (für 1979 DM 75.150,- und Abwicklung des Sollfehlbetrages aus 1976 = DM 14.000,-.)

DM

DM

Insgesamt haben die beiden Ortsgemeinden seit Bestehen des Kindergartens im Herbst 1974 an Umlagen für nicht durch Zu­schüsse abgedeckte Ausgaben DM 334.000,- aufgebracht. Die Umlage 1979 ist in diesem Betrag enthalten.

Zu den Ausgaben ist ferner zu erwähnen, daß voraussichtlich | ab 1980 die Fahrtkosten durch die Verbandsgemeinde übernom:| men werden. Ein entsprechendes Gesetz wird z.Zt. durch die 4 Landesregierung vorbereitet. 3

Die Abwicklung des Fehlbetrages aus 1976 wurde erforderlich, $ da die Zuschüsse des Landes zu den Personalkosten für 1976 mit 14.000,- DM . versehentlich zu hoch veranschlagt waren. Entsprechend geringer war auch die in 1976 durch die beiden Ortsgemeinden zu zahlende Umlage.

Was die Einnahmen anbetrifft, ergeben die veranschlagten ElternJ beiträge in Höhe von 36.000,- DM nur 19 % der Personalkosten, obwohl das Kindergartengesetz den Anteil auf 25 % festgesetzt hat.

Die restlichen 6 % werden von den beiden Ortsgemeinden über­nommen.

Ab 1980 können die Eltern mit einer Ermäßigung des Eltern­beitrages rechnen. Das Land Rheinland-Pfalz wird den Zuschuß von 25 % auf 30 % erhöhen.

Der Elternbeitrag für das zweite und je weitere Kind will der Westerwaldkreis übernehmen, so daß ab I980 mit einer beacht­lichen finanziellen Entlastung der Eltern gerechnet werden kann.

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Der Stellenplan für 1979 - 1 Kindergartenleiterin, 2 Gruppenlei­terinnen und 2 Kinderpflegerinnen - wurde ebenfalls einstimmig genehmigt.

Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 1977

Bei diesem Tagesordnungspunkt übernahm das Ausschußmitglied Fritz Roggenbach den Vorsitz, da der Vorsitzende und stellver­tretende Vorsitzende wegen Befangenheit nicht mitwirken konn • ten.

Einstimmig beschloß die Verbandsversammlung die von der Ver ’ bandsgemeindeverwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 197/ aufgestellte Jahresrechnung.

Gleichzeitig wurde einstimmig beschlossen, dem Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden sowie dem Bürgermeister unoj den Beigeordneten der Verbandsgemeinde für das Haushaltsjahr! 1977 Entlastung zu erteilen.

Zuvor hatte der Rechnungsprüfungsausschuß die Öelege über Einnahmen und Ausgaben sowie die Jahresrechnung 1977 über­prüft. Diese Prüfung führte zu keinen Beanstandungen.

14.000,- DM

Eigenen Telefonanschluß für Kindergarten

Zur Zeit besteht für die Grundschule Simmern und den Kinder­garten ein gemeinsamer Telefonanschluß. Die Eintragung dieses Anschlusses erfolgt unter Grundschule Simmern, so daß unter Kindergarten die Rufnummer nicht zu finden ist. Die Gebühren für die Nebenleitungen zum Kindergarten und den Anschluß be-! laufen sich fast in der gleichen Höhe wie die eines Hauptanschluss ses ab 1979. Aufgrund dessen beschloß die Verbandsversammlunj einstimmig, für den Kindergarten einen eigenen Telefonanschluß! zu beantragen.