Montabaur 12/48/78

Unter Punkt „Verschiedenes" wurde beschlossen im Jahre 1979 wieder an dem Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner wer­den" teilzunehmen, nachdem im Jahre 1978 wegen verschiede­ner Baumaßnahmen keine Teilnahme erfolgte. Vor allem ist vor­gesehen, daß bis dahin der Ausbau des Landespflegebereiches „Dornbusch" abgeschlossen ist.

RUPPACH-GOLDHAUSEN:

Gefunden

In der Turnhalle der Schule Ruppach-Goldhausen wurde eine Herrenarmbanduhr gefunden. Der Verlierer kann diese bei ent­sprechendem Eigentumsnachweis während der Dienststunden des Ortsbürgermeisters abholen.

Ferdinand, Ortsbürgermeister

Möhnenverein Ruppach

Am Montag, dem 4. Dez. 1978, treffen sich die Möhnen von Ruppach zum „Hirtengulaschessen", bei Herzmanns. Um voll­ständiges Erscheinen wird gebeten.

Hinweis

In den Abendstunden des 21. Novembers waren Unbekannte unterwegs, die auf mehreren Grundstücken Wäscheleinen und Spanndrähte durchschnitten.

In der Brunnenstraße entfernten sie einen Kanaldeckel und war­fen ihn auf ein Grundstück.

Die Polizei bittet um Täterhinweise, die auf Wunsch vertraulich behandelt werden.

Wir verweisen auf die Ausführungen der Ortspolizeibehörde

zu der Schneeräum- und Streupflicht, die unter dem Stichwort „Die Verwaltung informiert" veröffentlicht wird.

Anmeldung der Schulneulinge für das Schuljahr 1979 Bitte beachten Sie unsere Bekanntmachung unter der Rubrik „Öffentliche Bekanntmachung"

öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung der Verbandsversammlung des Kindergarten­verbandes Simmern/Neuhäusel findet am Montag, dem 4. Dezember 1978,um 20.15 Uhr im Sitzungsraum des Bürgermeisteramtes in Neuhäusel statt.

TAGESORDNUNG I. ÖFFENTLICHE SITZUNG:

1. Beratung und Beschlußfassung über die Haushaltssatzung und den -plan für das Haushaltsjahr 1979.

2. Beschlußfassung über die Haushaltsrechnung 1977 und Entla­stungserteilung für das Haushaltsjahr 1977.

3. Beratung und Beschlußfassung über die Beantragung eines Tele­fonanschlusses für den Kindergarten.

4. Verschiedenes.

II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Personalangelegenheiten-

Simmern, 27.11.1978 Schneider, Verbandsvorsitzender

EITELBORN:

Aus der Arbeit des Rates

Eine umfangreiche Tagesordnung war abzuwickeln, als sich die Ratsmitglieder auf Einladung durch Ortsbürgermeister Hümmerich am Freitag, dem 17.11.1978,im Gemeindehaus einfanden.

Zur Freude aller - Verwaltung und Ratsmitglieder- war zu dieser Sitzung seit langer Zeit wieder einmal eine Anzahl Gemeindebür­ger erschienen, deren besonderes Interesse den Ratsentscheidungen zu den einzelnen Anregungen und Bedenken zum Bebauungsplan „Buchstück/Nörrenpfad" galt.

AUGST

So standen verständlicherweise alle weiteren in gleicher Sitzung abzuhandelnden Punkte im Schatten dieser Aussagen.

Vorweg war der Rat gehalten, die in einer der letzten Sitzungen bereits gefaßten Beschlüsse über die Abrechnung der Ober­dorfstraße und der Haushaltsrechnung 1977 der Gemeinde aus formalrechtlichen Gründen zu wiederholen, wobei auf die allgem. Ausspreche verständlicherweise verzichtet werden konnte, waren doch diese beiden Punkte zum früheren Zeitpunkt ausführ­lich behandelt worden.

Die Unterrichtung des Rates über den Stand der Aufklärung der bei der Prüfung der Wirtschaftsführung der Gemeinde für 1970 bis 1977 ermittelten Bedenken war nur insoweit möglich, wie eine Bereinigung bzw. Berichtigung der einzelnen Beanstandun­gen durch die Verbandsgemeinde bis heute vorgenommen wer­den konnte.

Ebenso wurde die letztendliche Entscheidung über den Abschluß einer Vereinbarung mit dem RWE, die die Umwandlung der jähr­lichen Nutzungsentschädigungszahlung in eine einmalige Abfin­dung vorsieht in eine der nächsten Sitzungen verwiesen, da verschiedene offene Fragen vorher noch abzuklären sind.

Die Neuwahl eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Um­legungsausschuß infolge Ausscheidens des bisherigen Stellvertre­tervorsitzenden aus den Diensten des Katasteramtes Montabaur’ war ebenso Formsache wie die schriftliche Auftragserteilung ah den Kreis zur Umplanung des Teilstückes „Rest Helfensteinstraße“ unter Berücksichtigung der Belassung des Teilgärtnereibetriebes im Baugebiet.

Diese Umplanung erfolgt auf Empfehlung des Umlegungsausschus ses.

Neben der nachträglichen Genehmigung der auf Grund früherer Ratsbeschlüsse entstandenen überplanmäßigen Ausgaben erklärt die Versammlung ihre Bereitschaft, auch im Jahre 1979 an der Aktion „Unser Dorf soll schöner werden" teilzunehmen.

Die Teilnahme 1978 hatte sich in finanzieller Hinsicht gelohnt. Waren doch der Gemeinde auf Grund der günstigen Plazierungen auf Kreis- und Landesebene Anerkennungsbeträge in Gesamt­höhe von 750,- DM zugesprochen worden, die der Allgemeinheit zugute kommen.

Bevor sich nunmehr Rat und Verwaltung mit den zum Bebau­ungsplan „Buchenstück/Nörrenpfad" eingegangenen Anregungen und Bedenken befaßte, war es auf Antrag des Vorsitzenden gebo­ten, die anwesenden Bürger zu Wort kommen zu lassen.

Neben den ohnehin schon schriftlich vorliegenden Hinweisen zeigte sich auch in dieser Diskussion, daß die Eingaben der Anlie­ger doch recht vielseitig und zahlreich waren, so daß der Rat bei seiner letzten Entscheidung kein leichtes Amt hatte.

Bedingt durch die umfangreichen Vorberatungen des Ortsbürger­meisters mit den Vertretern der weiter am Verfahren beteiligten Behörden und dem Planer, sowie der anschließenden Diskussion in den einschlägigen Gemeindeausschüssen unter Beteiligung der Ratsmitglieder waren die Richtungen hinsichtlich der Stel­lungnahmen zu den einzelnen Bemängelungen gestellt.

So bedurfte es im Abstimmungsprozeß neben einer jeweiligen Erläuterung des Sachverhaltes lediglich der Bekanntgabe der Beschlußvorschläge durch den Ortsbürgermeister, um eine Ent­scheidung Punkt für Punkt herbeizuführen.

Die Einzelentscheidungen hier zu erläutern, würde den Rahmen dieses Berichtes weit übersteigen. Im übrigen erhalten alle Be­denkenführer durch die Verbandsgemeinde ihre Rückantwort.

Wie bereits in einem früheren Rundschreiben angedeutet, sind Rat und Verwaltung zu einer Lösung gekommen, die allen Be­teiligten -Genehmigungsbehörde einerseits, betroffene Anlieger und Gemeinde andererseits - gerecht wird, zumal gerade in ver­schiedenen Bereichen die Festlegungen des Bebauungsplanes überwiegend richtunggebend für die Zukunftsentwicklung unse­rer Gemeinde sein sollen.