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Montabaur 7/40/78 TAGESORDNUNG:
I öffentliche Sitzung
Beratung und Beschlußfassung über den Hauungs- und Kulturplan 1979
1 2 Beschlußfassung über die bauliche Fertigstellung von Teil- Erschließungsanlagen in der Straße „Im Windegut" h Neuwahl eines Mitgliedes für den Umlegungsausschuß der Ortsgemeinde Neuhäusel
1 4 , Beschlußfassung über die Haushaltsrechnung 1977 und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 1977
5 , Beratung und Beschlußfassung über eine etwaige Neuanpflanzung an der Friedhofskapelle
6 . Beratung und Beschlußfassung über die Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden" für das Jahr 1979
1 7 . Verschiedenes
II, Nichtöffentliche Sitzung
1 . Beratung und Beschlußfassung über den Ankauf von Straßengelände in der Kadenbacher Straße
2. Beratung und Beschlußfassung über die Vergabe der Arbeiten zum Ausbau der Bürgersteige in der Lahnstraße und in der Graf-von -Westphalen-Straße
3. Beratung und Beschlußfassung über die Erteilung eines Planungsauftrages für eine Leichenhalle
4. Ausbau gemeindeeigener Wege
5. Grundstücksangelegenheit
6 . Abschluß eines Mietvertrages
7. Verschiedenes
5411 Neuhäusel, 29.9.78
Hümmerich, Ortsbürgermeister
Altenfahrt in Neuhäusel
[ Am Samstag, dem 14. Oktober 1978, um 17.00 Uhr, werden die Dia-Aufnahmen von der diesjährigen Altenfahrt in der Augst- Schule gezeigt.
Alle Interessenten sind herzlich eingeladen.
SIMMERN:
Öffentliche Bekanntmachung
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Simmern findet am Dienstag, dem 10.10.1978 um 20.00 Uhr im Mehrzweckraum, Schulstraße, statt.
TAGESORDNUNG
Löffentliche Sitzung
1. Beratung und Beschlußfassung über den Hauungs- und Kulturplan 1979.
2. Genehmigung der Vereinbarung zwischen der Ortsgemeinde Simmern und der RWE zwecks Zahlung einer Entschädigung für Überqueren der Hochspannungsleitung über gemeindeeigene Waldgrundstücke.
3. Fortschreibung des Investitionsprogrammes für die Jahre 1978-1982.
4. Beratung und Beschlußfassung über die Bedenken und Anregungen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan „Sieben born".
5. Beschlußfassung über die Haushaltsrechnung 1977 und Entlastungserteilung für das Haushaltsjahr 1977.
6 . Zuschußgewährung an den Musikverein 1930 Simmern.
/■ Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes.
[[^Nichtöffentliche Sitzung
1. Auftragserteilung für folgende Tiefbaumaßnahmen
a) Ausbau des Bolzplatzes;
b) Ausbau des Straßenstückes ab K 113 bis Anwesen Ruprecht, zwischen Weisbrod/Lay;
c) Ausbau des Parkplatzes am Sportplatz bzw. Aufhebung der Ausschreibung.
2. Verkauf von Straßenparzellen entlang der K 113 aufgrund der Vermessung nach Fertigstellung des Ausbaues der Bürgersteige.
3. Verschiedenes.
5411 Simmern, 2.10.1978 Schneider, Ortsbürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Kurfürstenwiese- Klering" der Ortsgemeinde Simmern für das Grundstück, Flur 2, Flurstück 202 gemäß § 113 BBauG, hier: Bekanntmachung gemäß § 12 BBauG.
Der Ortsgemeinderat von Simmern hat in seiner Sitzung vom 7.6.1978 die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Kurfürstenwiese - Klering" gemäß § 13 BBauG beschlossen.
Die Änderung hat zum Inhalt:
1. Im Bereich des Flurstückes Nr. 202, Flur 2 wird die Abstandsfläche zur K 2 von 5,00 m auf 2,50 m reduziert.
2. Der Abstand zur Kurfürstenstraße wird auf 3,00 m an der engsten Stelle festgesetzt.
Die Kreisverwaltung des Westerwaldkreises hat der vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes gern. § 24 GemO zugestimmt.
Gemäß § 12 BBauG wird bekanntgegeben, daß die Änderungsunterlagen bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Gelbachstr. 9 (Bauamt) 5430 Montabaur, während der Dienststunden sowie in den Diensträumen des Ortsbürgermeisters in Simmern während der ortsüblichen Dienststunden eingesehen werden können.
Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist, abgesehen von der Verletzung der Vorschriften über die Genehmigung oder Veröffentlichung der Satzung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich unter Bezeichnung der Verletzung innerhalb eines Jahres seit Inkrafttreten dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.
Der Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung verlangen,, wenn die in den §§ 39 j, 40 und 42-44 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruches dadurch herbeiführen, daß er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt.
Eine Entschädigung erlischt, wenn nicht innerhalb von 3 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in Abs. 1, Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.
Schneider, Ortsbürgermeister
Schutzhundprüfung
Der Zweigverein Simmern im Deutschen Verband der Gebrauchshundsportvereine e.V. Sportverband für das Polizei- und Schutzhundwesen (DVG) veranstaltet am
8 . Oktober 1978
auf dem Sportplatz in Simmern seine diesjährige Schutzhundprüfung. Beginn 10.00 Uhr.
Zu dieser Veranstaltung laden wir alle Bürger und Hundefreunde recht herzlich ein.
Der Eintritt für alle Vorführungen ist frei.
Spitzenhunde der Bahnpolizei aus Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz stellen ihr Können unter Beweis. Die zur Vorführung gemeldeten Diensthunde haben schon bei vielen Großeinsätzen wertvolle Arbeit geleistet.
Ab ca. 12.00 Uhr beginnt die interessanteste Vorführung des Tages. Hier zeigen die Diensthunde der Bahnpolizei wie sie mit Verbrechern fertig werden.
Leistungsrichter ist Herr Arnold Strohband aus Düren.

