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Montabaur 7/40/78 TAGESORDNUNG:

I öffentliche Sitzung

Beratung und Beschlußfassung über den Hauungs- und Kul­turplan 1979

1 2 Beschlußfassung über die bauliche Fertigstellung von Teil- Erschließungsanlagen in der StraßeIm Windegut" h Neuwahl eines Mitgliedes für den Umlegungsausschuß der Ortsgemeinde Neuhäusel

1 4 , Beschlußfassung über die Haushaltsrechnung 1977 und Ent­lastungserteilung für das Haushaltsjahr 1977

5 , Beratung und Beschlußfassung über eine etwaige Neuanpflan­zung an der Friedhofskapelle

6 . Beratung und Beschlußfassung über die Teilnahme am Wett­bewerbUnser Dorf soll schöner werden" für das Jahr 1979

1 7 . Verschiedenes

II, Nichtöffentliche Sitzung

1 . Beratung und Beschlußfassung über den Ankauf von Straßen­gelände in der Kadenbacher Straße

2. Beratung und Beschlußfassung über die Vergabe der Arbeiten zum Ausbau der Bürgersteige in der Lahnstraße und in der Graf-von -Westphalen-Straße

3. Beratung und Beschlußfassung über die Erteilung eines Planungsauftrages für eine Leichenhalle

4. Ausbau gemeindeeigener Wege

5. Grundstücksangelegenheit

6 . Abschluß eines Mietvertrages

7. Verschiedenes

5411 Neuhäusel, 29.9.78

Hümmerich, Ortsbürgermeister

Altenfahrt in Neuhäusel

[ Am Samstag, dem 14. Oktober 1978, um 17.00 Uhr, werden die Dia-Aufnahmen von der diesjährigen Altenfahrt in der Augst- Schule gezeigt.

Alle Interessenten sind herzlich eingeladen.

SIMMERN:

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Simmern findet am Dienstag, dem 10.10.1978 um 20.00 Uhr im Mehrzweckraum, Schulstraße, statt.

TAGESORDNUNG

Löffentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlußfassung über den Hauungs- und Kultur­plan 1979.

2. Genehmigung der Vereinbarung zwischen der Ortsgemeinde Simmern und der RWE zwecks Zahlung einer Entschädigung für Überqueren der Hochspannungsleitung über gemeinde­eigene Waldgrundstücke.

3. Fortschreibung des Investitionsprogrammes für die Jahre 1978-1982.

4. Beratung und Beschlußfassung über die Bedenken und Anregungen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Sieben born".

5. Beschlußfassung über die Haushaltsrechnung 1977 und Ent­lastungserteilung für das Haushaltsjahr 1977.

6 . Zuschußgewährung an den Musikverein 1930 Simmern.

/ Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes.

[[^Nichtöffentliche Sitzung

1. Auftragserteilung für folgende Tiefbaumaßnahmen

a) Ausbau des Bolzplatzes;

b) Ausbau des Straßenstückes ab K 113 bis Anwesen Ruprecht, zwischen Weisbrod/Lay;

c) Ausbau des Parkplatzes am Sportplatz bzw. Aufhebung der Ausschreibung.

2. Verkauf von Straßenparzellen entlang der K 113 aufgrund der Vermessung nach Fertigstellung des Ausbaues der Bürgersteige.

3. Verschiedenes.

5411 Simmern, 2.10.1978 Schneider, Ortsbürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Vereinfachte Änderung des BebauungsplanesKurfürstenwiese- Klering" der Ortsgemeinde Simmern für das Grundstück, Flur 2, Flurstück 202 gemäß § 113 BBauG, hier: Bekanntmachung gemäß § 12 BBauG.

Der Ortsgemeinderat von Simmern hat in seiner Sitzung vom 7.6.1978 die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Kurfürstenwiese - Klering" gemäß § 13 BBauG beschlossen.

Die Änderung hat zum Inhalt:

1. Im Bereich des Flurstückes Nr. 202, Flur 2 wird die Ab­standsfläche zur K 2 von 5,00 m auf 2,50 m reduziert.

2. Der Abstand zur Kurfürstenstraße wird auf 3,00 m an der engsten Stelle festgesetzt.

Die Kreisverwaltung des Westerwaldkreises hat der vereinfach­ten Änderung des Bebauungsplanes gern. § 24 GemO zuge­stimmt.

Gemäß § 12 BBauG wird bekanntgegeben, daß die Änderungs­unterlagen bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Gelbachstr. 9 (Bauamt) 5430 Montabaur, während der Dienst­stunden sowie in den Diensträumen des Ortsbürgermeisters in Simmern während der ortsüblichen Dienststunden eingesehen werden können.

Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung ist, abgesehen von der Ver­letzung der Vorschriften über die Genehmigung oder Veröffent­lichung der Satzung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich unter Bezeichnung der Verletzung innerhalb eines Jahres seit Inkrafttreten dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.

Der Entschädigungsberechtigte kann Entschädigung verlangen,, wenn die in den §§ 39 j, 40 und 42-44 bezeichneten Vermögens­nachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruches dadurch herbeiführen, daß er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt.

Eine Entschädigung erlischt, wenn nicht innerhalb von 3 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in Abs. 1, Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fällig­keit des Anspruches herbeigeführt wird.

Schneider, Ortsbürgermeister

Schutzhundprüfung

Der Zweigverein Simmern im Deutschen Verband der Ge­brauchshundsportvereine e.V. Sportverband für das Polizei- und Schutzhundwesen (DVG) veranstaltet am

8 . Oktober 1978

auf dem Sportplatz in Simmern seine diesjährige Schutzhund­prüfung. Beginn 10.00 Uhr.

Zu dieser Veranstaltung laden wir alle Bürger und Hundefreunde recht herzlich ein.

Der Eintritt für alle Vorführungen ist frei.

Spitzenhunde der Bahnpolizei aus Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz stellen ihr Können unter Beweis. Die zur Vor­führung gemeldeten Diensthunde haben schon bei vielen Groß­einsätzen wertvolle Arbeit geleistet.

Ab ca. 12.00 Uhr beginnt die interessanteste Vorführung des Tages. Hier zeigen die Diensthunde der Bahnpolizei wie sie mit Verbrechern fertig werden.

Leistungsrichter ist Herr Arnold Strohband aus Düren.