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ontabaur 7

1. Nichtöffentliche Sitzung

11. Beratung und Beschlußfassung über Grundstücksangelegen- , heiten.

2. Umbau Gemeindehaus, Hauptstraße 52 - 54 - Vergabe von Arbeiten -

. Beratung und Beschlußfassung über Straßenbaumaßnahmen. . Verschiedenes.

6431 Ruppach-Goldhausen,

gez. Ferdinand, Ortsbürgerm eister.

in Feldkii inten Hai!

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Jungen hit , Rupparkl

ßahnübergang gesperrt

\m Montag, dem 16.5.1977 muß der Bahnübergang in Goldhau- ken wegen Bauarbeiten in der Zeit von 6.00 - 18.00 Uhr voll gesperrt werden.

Deutsche Bundesbahn

'Gerhard Krempel MdL spricht

|)er CDU-Kreisvorsitzende und Mitglied des rheinland- pfälzischen Landtags Gerhard Krempel spricht am Montag, dem ‘J6. Mai 1977, bei einer Mitgliederversammlung desCDU-Orts- ferbandes Ahrbachtal im Gasthaus ,dt erzmann“ in Ruppach- loldhausen.

[Die Versammlung beginnt um 20.00 Uhr. die Mitglieder sind herzlich eingeladen.

gez. Erich Herbst,Ortsvors.

reine der I ahrt) auf!

lal für 'ei Jahren ; Kinder >nnte die rwiesen

AUGST

iFußball-Turnier der Jungen Union

ram 19.5.77 Christi Himmelfahrt veranstaltet die Junge Union Saugst ein Fußball-Turnier, das um 10.00 Uhr auf dem Sportplatz fin Neuhäuscl beginnt.

j\n dem Turnier beteiligen sich folgende qualifizierte Mannschaf­ten, die im sportlichen Wettkampf ihre Kräfte messen wollen:

unserer Kruppe I:

esangver-

i Nachbar stehen

eister.

de Feuer-

ir und an Wester-

Gruppe II;

U-Augst JU Heiligenroth

U Höhr-Grenzhausen JU Ransbach-Baumbach

U Bassenheim JU Hachenburg

U Wirges JU Herschbach/Selters

Ule Bürger des Westerwaldes, ob jung oder alt, sind zu diesem Turnier herzlich eingeladen.

Besichtigungsfahrt zum Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich

die Mitglieder der CDU-Ortsverbände Simmem, Eitelborn, 4euhäusel und Kadenbach sind für Samstag, den 14. Mai 1977, rerzlich zu einer Besichtigungsfahrt zum Kernkraftwerk ■lülheim-Kärlich eingeladen.

iine weitere Besichtigungsfahrt ist bereits für Samstag, den 28. dai, vorgesehen.

die Mitglieder der einzelnen Ortsverbände können sich anmel- ien bei'Willi Lenz, Kadenbach, Wolfgang Weber, Simmem, orbezeid^ljchaei Knopp, Eitelbom und Erich Best, Neuhäusel,

Die CDU-Ortsverbände der Augst.

[ITELBORN:

mentl. Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemein­te Eitelborn für das Jahr 1977 vom 5. Mai 197/

i.

der Ortsgemeinderat hat aufgrund der § § 95 ff. der Gemeinde- rdnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) fül­lende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung urch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde yom 29.4.1977 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1

der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1977 wird im

VERWALTUNGSHAUSHALT n der Einnahme auf 848.000,--DM

n der Ausgabe auf 848.000,— DM

Goldhaii'

j eines

er Haus- 77 sowie

VERMÖGENSHAUSHALT

in der Einnahme auf 926.000,- DM

in der Ausgabe auf 926.000,- DM

festgesetzt.

§ 2

Kredite werden nicht veranschlagt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 7.000,-DM festgesetzt.

§ 4

Kassenkredite werden nicht beansprucht.

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus­haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. GRUNDSTEUER:

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)

b) für die Grundstücke

220 v.H.

(Grundsteuer B)

240 vü.

2. GEWERBESTEUER:

a) nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital

b) Mindeststeuer

320 vH.

aa) Hausgewerbetreibende

6.00 DM

bb) Sonstige Gewerbetreibende

12,00 DM

3. Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde,

die innerhalb

des Gemeindegebietes gehalten werden: für den ersten Hund

48.00 DM

für den zweiten Hund

72.00 DM

für jeden weiteren Hund

96.00 DM

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung:

Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Eitelborn für das Haushaltsjahr 1977 werden gemäß § 24 Abs. 2 der Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben.

5430 Montabaur, den 29.4.1977

Im Aufträge:

) (L.S.) gez. Meckel.

KREISVERWALTUNG des Westerwaldkreises Abt. la Az. 029/901-10

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 16.5.1977 bis 26.5.1977 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus.

Eitelbom, den 5. Mai 1977

(L.S.) Ortsgemeindeverwaltung Eitelbom

gez. Hümmerich, Ortsbürgermstr.

Aus der Arbeit des Rates der Gemeinde Ejtelborn

Mehr im Zeichen der Information stand die letzte Ratssitzung, zu der Ortsbürgermeister Hümmerich für Freitag,den 27.4.1977 ins Gemeindehaus eingeladen hatte.

Der wohl wichtigste Tagesordnungspunkt war die Vergabe der Arbeiten zum Ausbau der durch die starken Frostaufbrüche erheblich in Mitleidenschaft gezogenen Ortsstraßen.

Auf Grund des Submissionsergebnisses erhielt die Firma Gra- mich aus Siershahn den Auftrag, die nachgenannten Ortsstra­ßen mit Kanal auszubauen.

1. Hohlweg

v.d. Oberdorfstraße bis Einmündung Heideweg

2. Wilhelmshöhe

v. Heideweg bis Einmündung Bienengarten bzw. Friedhofs­weg .

3. Friedhofsweg

bis Einmündung Gartenstraße - v.Wilhelmshöhe

4. Erlenweg

v. Einmündung Gartenstraße bis Einmündung unbefestigter Friedhofsweg.