mlegungsausschuS

:zung am 2.12.197 reter für den Umlj 3 gehören nunmel

>tellvertret|

/erm.Rat Reinhai legierungsrat Dr.lj ienrich, Edgar vletz, Wolfgang Keller, Erwin

Sitzungsgeld für c le festzusetzen. lj chlossen, das zue zeichnen.

lerates Heilberschl 6, um 19.00 Uhrl

m Sonderplan fii ie Restarbeitenin

md Wahl von zwe| jerscheid. ifragen.

. Bendel,Ortsbürd

Jontabaur 9

rundstücks Flur 14, Parzelle 1568 Acker im Hasenacker, 5.Ge- fenn, 3,85 ar, beantragt (§ 927 BGB). Im Grundbuch ist Frau aia Schlicht, geb. Merz, Nentershausen, als Eigentümer einge-

ben.

bisherige Eigentümerin, dessen oder deren Rechtsnachfolger i diejenigen, die einen Anspruch auf das Grundstück haben, den aufgefordert, spätestens in dem auf DIENSTAG, den 8. Februar 1977, 9.00 Uhr,

Ir dem Unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 6 anberaumten ifgebotstermin ihre Rechte anzumelden, widrigenfalls ihre Schließung erfolgen wird.

|s Montabaur, den 20.11.1976 Das Amtsgericht

ij, e | gez. Friedrich, Rechtspfleger.

IeDERERBACH:

jlentl. Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Niedererbach für das Jahr 1976 vom 3.12.1976 i.

rOrtsgemeinderat hat aufgrund des § 98 der Gemeindeord- jfür Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) folgende Ichtragshaushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung } Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom |11.1976 hiermit bekanntgemacht wird.

§ 1

Idem Nachtragshaushaltsplan werden

loht um vermindert um

DM

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl.der Nach­träge

gegenüber bisher auf nunmehr

DM DM festges.

lerates Nentershl ,er 1976, um 20.01

Itsrechnung 19751 ■.sjahre 1973 - 197j »er die Vereinbai ntabaur und derl lutzung der bebal ke und den Branj srplanmäßigen Al rer die Festsetzur i der Verbindung]

nfragen. Übernahme ein!

af eines Baugrunj ‘ u.a. jf eines Baugrui

□er den Verkauf!

ber einen Schau*

337.000,-

337.000,-

368.000,-

368.000,-

7ERWALTUNGSHAUSHALT [Einnahmen

DM - 297.000,-

|Ausgaben

297.000,-

ERMÖGENSHAUSHALT |Einnahmen

22.000,- 390.000,-

[Ausgaben

22.000,- 390.000,-

§ 2

[Gesamtbetrag der Kredite wird gegenüber der bisherigen jtsetzung in Höhe von 195.000,- DM um 24.000,- DM ver- |dert und damit auf 171.000,- DM neu festgesetzt.

§ 3

jflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

fenkredite werden nicht beansprucht.

§ 5

(Steuersätze werden nicht geändert.

II.

1EHMIGUNG DER NACHTRAGSHAUSHALTSSATZUNG len die Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Nieder- |ch für das Haushaltsjahr 1976 werden gemäß § 24 Abs. 2 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 [Bl. S. 419) keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erho-

gez.Peme, Oitsfctabaur, den 23.11.19 76

^Verwaltung des Westerwaldkreises llaAz. 029/901-10

wurde eine Gel Der Verlierer kJ weis während d| lolen.

(L.S.)

Im Aufträge: gez.Meckel

III.

JNachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 13.12. Ibis 22.12.1976 während der allgemeinen Dienststunden im BOT fus in Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus.

eb. Schlicht, Wrerbach, den 3.12.1976

ir Ausschließung Ortsgemeindeverwaltung

d lg Blatt 582 J Niedererbach: gez. Zey, Ortsbürgerm.

Öffentl. Bekanntmachung

der Haushaltsrechnung 1975 und des Entlastungsbeschlusses des Ortsgemeinderates vom 19.11.1976 der Ortsgemeinde Niedererbach für das Haushaltsjahr 1975

I.

HAUSHALTSRECHNUNG

Verwaltungs- Vermögens- Ges. haushalt/DM haushalt/DM DM

Feststellung des Ergeb­nisses

Soll-Einnahmen Summe bereinigte Soll- Einnahmen

Summe bereinigte Soll-Einnahmen

Soll-Ausgaben + neue Haushalts­ausgabereste

Summe bereinigte Soll-Ausgaben

Fehlbetrag

352.004,50 186.511,11 538.515,61

352.004,50 186.511,11 538.515,61

352.004,50 158.138,28 510.142,78

_ -r _30.205,60 30. 205 ,60

352.004,50 188.343,88 ■ 540.348,38

1.832,77 1.832,77

Festgestellt:

Montabaur, den 27.7.19 76

Verbandsgemeindeverwaltung Montab. gez. Reusch, I. Beigeordneter.

II.

ENTLASTUNGSBESCHLUSS

Der Ortsgemeinderat beschließt die von der Verbandsgemeinde­verwaltung Montabaur für das Haushaltsjahr 1975 aufgestellte Jahresrechnung gern. § 114 GemO. Gleichzeitig wird beschlossen, dem Bürgermeister, den Ortsbeigeordneten, dem Bürgermei­ster und den Beigeordneten für das Haushaltsjahr 1975 Entla­stung zu erteilen.

Die in der Jahresrechnung nachgewiesenen Haushaltsüberschrei­tungen werden hiermit nachträglich genehmigt, soweit dies noch nicht im einzelnen geschehen ist.

Ortsbürgermeister Zey, I. Ortsbeigeordneter Kolodziej und II. Ortsbeigeordneter Kremer haben gern, § 22 GemO an der Bera­tung und Beschlußfassung nicht teilgenommen.

III.

ÖFFENTLICHE AUSLEGUNG Die Haushaltsrechnung mit dem Rechenschaftsbericht liegt zur Einsichtnahme vom 13.12.19 76 bis 22.12.1976 während der all­gemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus.

Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur.

SV 1920 Niedererbach

Am Samstag, dem 11.12.1976,findet im Sportheim die diesjähri­ge Weihnachtsfeier für die Seniorenabteilung statt. Hierzu sind alle Spieler der I. und II. Mannschaft mit Freundin, Braut und Frau eingeladen.

Altentag

Am 15. Dezember 19 76 um 14.30 Uhr findet unser diesjähriger Altentag im Saale Beck statt.

Alle Mitbürger, die das 70igste Lebensjahr vollendet haben, sind mit ihren Ehegatten recht herzlich eingeladen. Wir würden