Montabaur -10 -

auf der Liste in den Gemeinderat nach.

Herr Perk gehört dem Rat auch weiterhin als I. Beigeordneter an.

SIMMERN:

Der Ortsbürgeimeister

Damen und Herren Vorsitzenden der Ortsvereint Simmem EINLADUNG

Die nächste Ringsversammlung findet am kommenden Montag, dem 25. Oktober 1976, um 20 Uhr im Bürgermeisteramt, Im Maerenthal 8, statt.

Ich lade Sie hierzu recht herzlich ein und darf um pünktliches und vollzähliges Erscheinen bitten.

TAGESORDNUNG

1. St. Martinsumzug 1976

2. Nikolausfeier 1976

3. Sonstige Veranstaltungen

4. Verschiedenes. gez. Schneider, Ortsbürgerm.

Dienststunden des Ortsbürgermeisters

Die Dienststunden des Ortsbürgermeisters am kommenden Dienstag, dem 26. Oktober 19 76. fallen aus. Statt dessen wird am Montag, dem 25.10.1976 1 von 18.30 -19.30 Uhr die Sprech­stunde abgehalten.

Wir bitten um Beachtung.

Winterbeihilfe /Weihnachtsbeihilfe

Anträge auf Gewährung von Winter- und Weihnachtsbeihilfe wer­den am Montag, dem 25.10.1976 und Donnerstag, dem 28.10.

1976 während der Dienststunden des Ortsbürgermeisters (von 18.30 bis 19.30 Uhr) entgegengenommen.

Diese Anträge sind auch bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur während der allgemeinen Dienststunden erhältlich.

Abschlag Wassergeld ■ Kanalgebühren

Bei den in dieser Woche zugestellten Bescheiden (Verbrauchsab­gaben) handelt es sich um die dritte Abschlagszahlung für Was­sergeld und Kanalgebühren für das Jahr 1976.

gez. Schneider, Ortsbürgerm.

Bericht aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Simmern vom 12. Oktober 1976

Ersatzwahlen für verschiedene Ausschüsse teilweise gescheitert

Aufgrund des Wegzuges des Rats- und Ausschußmitgliedes Niemann wurden Ersatzwahlen in verschiedenen Ausschüssen erforderlich. Herr Niemann gehörte der SPD-Fraktion an, so daß dieser Fraktion auch das Vorschlagsrecht für die für Herrn Nie­mann neu zu wählenden Personen zustand. Von der SPD-Fraktion wurde als neues Mitglied für den Rechnungsprüfungsausschuß Herr Siegfried Schulze vorgeschlagen, der jedoch nicht die erfor­derliche Mehrheit im Rat erhielt.

Die SPD-Fraktion war nicht bereit, einen anderen Vorschlag zu unterbreiten und verließ den Sitzungsraum. Da auch für das neue Mitglied für den Ausschuß für landwirtschaftliche Angelegenhei­ten und Umweltschutz sowie für das stellvertretende Mitglied für den Haupt- und Finanzausschuß das Vorschlagsrecht der SPD-Fraktion zustand, konnten diese Ersatzwahlen ebenfalls nicht durchgeführt werden. Für das von der CDU-Fraktion gestell­te Mitglied im Ausschuß für Ortsverschönerung und Fremden­verkehr Robetje wird Herr Gottfried Köhler, Schloßstr., gewählt. Diese Ersatzwahl wurde erforderlich, da Herr Robetje bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur beschäftigt ist und somit nicht Ausschußmitglied sein darf (Unvereinbarkeit zwischen Amt und Mandat).

Grünordnungsplan für den „Hölscheter Berg"

Der Ortsgemeinderat stimmte der Auflage der Kreisverwaltung auf Erstellung eines Grünordnungsplanes für das Bebauungsplan­gebiet „Am Hölscheter Berg“ zu und beauftragte das Architektur­büro Zillinger & Smith, Koblenz, im Auftrag und zu Lasten des Schönstätt-Institutes-Diözesanpriester mit der Anfertigung des Planes. Der Entwurf des Planes ist vor der Genehmigung dem Ortsgemeinderat zur Stellungnahme vorzulegen.

Fortschreibung des Investitionsprogrammes

Das Investitionsprogramm für die Jahre 1975 -1978 wurde in der Sitzung am 4.12.1974 beschlossen. Von den in diesem Plan vorgesehenen Maßnahme ist ein großer Teil bereits fertJ gestellt oder steht kurz vor der Vollendung wie z.B.

■Montr

- Restfinanzierung des Kindergartens und des Mehrzweck­raumes

- Erschließung des Neubaugebietes „Im Altegarten“

- Erweiterung des Friedhofes I. Bauabschnitt

- Errichtung der Schutzhütte am Steinbruch

- Ausbau der Bürgersteige in der Ortsdurchfahrt.

Noch zu realisierende bzw. neu aufgenommene Maßnahmen: |

- Restfinanzierung Erweiterung Friedhof, II. Bauabschnitt

- Ausbau der Ortsstraßen.

Zuschuß zum Schullandheimaufenthalt

Für den Schullandheimaufenthalt der Schüler aus Simmern wird für 1977, und falls keine Änderung der gesetzlichen Be­stimmungen eintritt, auch für die künftigen Jahre ein Zuschuß von 4,- DM pro Kind und Tag gewährt.

Des weiteren hat der Ortsgemeinderat beschlossen, im Bereicj des Bebauungsplangebietes „Im Altegarten“ einen Dachgesch| ausbau nicht auf die Zahl der Vollgeschosse anzurechnen.

Unter Punkt „Verschiedenes“ sprach sich der Ortsgemeinden u.a. dafür aus, im Jahre 1977 auf eine Teilnahme am Wettbe-1 werb „Unser Dorf soll schöner werden“ wegen dem Ausbau] der Bürgersteige in der Hauptstraße zu verzichten.

Pfarrgemeinderat - Wahl des Jugendsprachers

Bei der Wahl des Jugendsprechers am 17. Oktober 1976 wun| mit 16 von 28 Stimmen gewählt:

Martina Hoppe.

Der Wahlausschuß

Pfarrgemeinderat - Freizeitgestaltung -

Der PGR Simmern beabsichtigt einen Vortrag mit praktisch^ Gestalten mit dem Thema

„Tischschmuck zur Advents- und Weihnachtszeit“ durchzuführen.

Referentin ist Frau B. Görg. Zu der Veranstaltung, die an Tagen durchgeführt wird, sind alle Interessierten recht herzlj eingeladen. Die Durchführung erfolgt im Mehrzweckraum a folgenden Tagen:

Mittwoch, den 3. Nov. 1976, 15.00 - 17.00 Uhr Mittwoch, den 10. Nov. 1976, 15.00 - 17,00 Uhr Mittwoch, den 24. Nov. 1976, 15.00 - 17.00 Uhr.

Der Kostenbeitrag beträgt je Teilnehmer pro Nachmittag 2,-DM. -

Es wird gebeten mitzubringen: Schreibpapier, Bleistift oa«| Kugelschreiber, Schere.

Anmeldung bei Paul Fischer, Görgenstr. 11 oder Toni Kov ki, Schulstr. 16.

Die Verbandsgemeinde Montabaur wurde gebeten, folgende! Maßnahmen in ihr Investitionsprogramm, für die sie im Rahml des Aufgabenüberganges ab 1.1.1975 zuständig ist, aufzunehnj

- Errichtung von Toilettenanlagen für die Feuerwehr an dei Feuerwehrhaus

- Verlegung des Kanals in der Siebenbornstraße und in der Schloßstraße bis zur Koblenzer Straße

- Errichtung der zentralen Kläranlage.

SPD-Ortsverein Simmern

EINLADUNG

Am Montag, dem 25.10.1976,findet um 20 Uhr “ n 1 ^ ote tt | hof die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins sta f Alle Mitglieder sind recht herzlich eingeladen. J

Als Referent wird der Vorsitzende der Arbeitsgemeins c 1 der SPD-Ortsvereine in der VG Montabaur Willi Bode an 1

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