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Montabaur 9 TAGESORDNUNG:

1. öffent liche Sitzung^

1 Beratung und Beschlußfassung über den Hauungs- und Kulturplan 1977

2. Fortschreibung des Investitionsprogrammes bis 1980

3. Festlegung des Altentages

4. Bekanntgabe des Umlagebescheides 1976

5. Verschiedenes

II. NichtöffenthcheSiitzung_

1. Grundstücksangelegenheiten

2. Verkauf eines gemeindeeigenen Bauplatzes

3. Einlegung eines Rechtsbehelfs

4. Verschiedenes

5431 Niedererbach, den 12.10,1976

gez. Zey, Ortsbürgermeister

Verschönerungsverein 1936 e.V. Niedererbach

In der letzten Woche konnte der Verschönerungsverein ein weiteres Projekt der Dorfverschönerung fertigstellen. Der ehe­mals nur mit Sand bestreute und in der letzten Zeit unansehn­lich werdende Dorf platz wurde mit Verbundsteinpflaster be­festigt. Die Materialkosten wurden von der Gemeinde über­nommen, die Firma Buderus hatte unentgeltlich 10 to Sand zur Verfügung gestellt.

So konnte am Dienstag und Mittwoch der vergangenen Woche unter der Mitarbeit der Mitglieder und freiwilligen Helfer Edgar Stamm, Herrmann Egenolf, Gerhard Hassel, Albert Eid, Wolf­gang Kloft,.Axel Schmehl, Jörg Frink, Arnold Frink, Willi Groh, Jakob Normann, Erhard Leitzbach, Alois Hohler, Walde­mar Müller, Franz Daum II und Gerhard Egenolf ein weiterer Beitrag zur Dorfverschönerung geleistet werden.

Der Verein dankt der Gemeinde Niedererbach für die zur Ver­fügung gestellten Mittel, der Firma Buderus für die unentgelt­liche Lieferung von Sand, sowie allen Mitgliedern und freiwilli­gen Helfern, die Zeit und Arbeitskraft zur Verfügung stellten.

SV 1920 Niedererbach e.V.

Nachdem unsere I. Mannschaft am vergangenen Sonntag gegen Steinefrenz/Weroth II einen 1:2 Sieg mit nach Hause nehmen konnte, spielt sie am kommenden Sonntag um 15.00 Uhr in Holler.

Unsere II. Mannschaft verlor in Herschbach/Schenkelberg 0:3 und tritt. am kommenden Sonntag um 15.00 Uhr in Nie­dererbach gegen den SV Montabaur II an.

ELBERTGEMEINDEN

NIEDERELBERT: öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am Mittwoch, dem 20. Oktober 1976, um 20.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

TAGESORDNUNG:

T öffentliche Sitzung

!■ Beratung und Beschlußfassung über den Hauungs- und Kulturplan 1977

2. Beratung und Beschlußfassung über die getrennte Aufstel­lung der Bebauungspläne

а ) Bebauungsplan “Südstraße, Heckenwiesenstraße, Birken­weg”

б) Bebauungsplan “Hostigfeldchen”

• Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf der Satzung einer Veränderungssperre gern. § 14 BBauG zur Sicherung der Änderungsplanung “Auf der Schla”

• Beratung und Beschlußfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes “Hochwasserrückhaltebecken in der Elbert”

5. Beratung und Beschlußfassung über die Vergabe der Planungs­arbeiten für den Bebauungsplan “Hochwasserrückhaltebecken in der Elbert”

6. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Haus­haltsstelle 020.640 für das Haushaltsjahr 1976

7. Beratung und Beschlußfassung über Ergänzung oder Änderung des Investitionsprogrammes bis 1979 sowie Investitions­wünsche für 1980

8. Beratung und Beschlußfassung über die von der Verbandsge­meindeverwaltung vorgeschlagenen Änderungen und Ergän­zungen zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs­wesen

9. Beratung und Beschlußfassung über einen Antrag des Spiel­mannszuges der Freiwilligen Feuerwehr auf Zuschuß zur Jugendförderung

10. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

11. Nichtöffentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlußfassung über eine Bauvoranfrage

2. Beratung und Beschlußfassung über die Zurückstellung eines Baugesuches

3. Bericht über den Stand von Baurechtsentscheidungen

4. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

5431 Niedererbach, den 11.10.1976

gez. Hübinger, Ortsbürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Niederelbert für das Jahr 1976 vom 4. Okt. 1976

I.

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§95 ff. der Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 24.9.1976 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1976 wird im Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf in der Ausgabe auf V ermögenshaushalt in der Einnahme auf in der Ausgabe auf

§ 2

877.000,- DM 877.000,-DM

579.000,- DM 579.000,- DM festgesetzt.

Kredite werden nicht veranschlagt.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 140.000,- DM festgesetzt.

§ 4

Kassenkredite werden nicht beansprucht.

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus­haltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer:

a) für die • land- und forstwirtschaftlichen

Betriebe (Grundsteuer A) 220 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 240 v.H.

2. Gewerbesteuer

a) nach Gewerbeertrag und Gewerbekaphal 320 v.H.

b) nach der Lohnsumme

c) Mindeststeuer

aa) Hausgewerbetreibende 6,~ DM

bb) Sonstige Gewerbetreibende 12,- DM

3. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Ge­meindegebietes gehalten werden

für den ersten Hund 36,- DM

für den zweiten Hund 72,-DM

für jeden weiteren Hund 96,- DM.

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung:

Die nach § 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz