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kpD-Wahlversammlung

L„m: 10-9.1976

JUhrzcit: 20.00 Uhr

L ( . Eitelborn

l-y. Zur Sporkenburg

■Referent: Kudoll Scharping MdL

IkADENBACH:

™ tliche Bekanntmachung - Einladung -

nie nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Kadenbach findet

Donnerstag, dem 16. September 1976, um 20.00 Uhr

im Sitzungsraum des Bürgermeisteramtes statt.

(TAGESORDNUNG:

I öffentliche Sitzung:

|| Beratung und Beschlußfassung über die Waldwirtschaftspläne 1977 und über das Forsteinrichtungswerk Beratung und Beschlußfassung über die Erteilung des Auf­trages an die Kevag auf Installierung von Straßenleuchten im Neubaugebiet „Am Krämer I - IV“

Beratung und Beschlußfassung über die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Am Krämer I - IV“ gern. § 13 BBauG.

a) Standortverlegung der geplanten Trafo-Station von Flurstück 177 (geplanter Kinderspielplatz) auf Flurstück 218 (Parkfläche)

b) Änderung der Baugrenze für die Flurstücke 196 + 197 zur Straße von 7 m auf 5 m.

Beschlußfassungüberdie bauliche Fertigstellung der Römer­straße (Fahrbahn)

, Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen p. Nichtöffentliche Sitzung

Einstellung der Ortsgemeinde zu Teilungsmessungs- bzw. Bauanträgen.

!. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen.

|411 Kadenbach, 6.9.1976 gez. Karbach, Ortsbürgermstr.

Iffentlicle Bekanntmachung

VHaushaltssatzung der Ortsgemeinde Kadenbach für das (ihr 1976 vom 6.9.1976

i.

lerOrtsgemeinderat hat aufgrund der §§95 ff. der Gemeinde- Irdnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) folgen- ItHaushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung iirch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 1.1.1976 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1

Ja Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1976 wird im ERWAl.TUNGSHAUSHALT Ner Einnahme auf 369.000,-UM

[der Ausgabe auf 369.000,- DM

ERMÖGENSHAUSHALT Jder Einnahme auf [der Ausgabe auf

§ 2

601.400,- DM 601.400,- DM festgesetzt.

pedite werden nicht veranschlagt.

§ 3

|apflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. .

§ 4

pssenkredite werden nicht beansprucht.

L .. § 5

I Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus- psjahr wie folgt festgesetzt:

GRUNDSTEUER:

ä) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 220 v.H.

| “I die Grundstücke

(Grundsteuer B) 240 v.H.

GEWERBESTEUER

fj^h Gewerbeertrag und Gewerbekapital 320 v.H.

I b) Mindeststeuer

1 Haus 8 ew erbetreibende 6,~ DM

| ) Sonstige Gewerbetreibende 12,-DM.

3. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden: für den ersten Hund 36,- DM

für den zweiten Hund 54,- DM

für jeden weiteren Hund 72,--DM.

11 .

Genehmigung der Haushaltssatzung:

Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Kadenbach für das Haushaltsjahr 1976 werden gemäß § 24 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben.

Montabaur, den 2.7.1976

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises

Abt. la Az. 029/901-10 Im Aufträge:

(L.S.) gez. Meckel

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 13.9.1976 bis 22.9.1976 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus.

Kadenbach, den 6.9.1976 Ortsgemeindeverwaltung

Kadenbach

(L.S.) gez. Karbach, Ortsbürgermstr.

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Am Dienstag, dem 21. September 1976, fällt die Sprechstunde des Ortsbürgermeisters aus, da zu diesem Zeitpunkt eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Kadenbach statt­findet. gez. Karbach, Ortsbürgermeister.

NEUHÄUSEL:

Staatssekretär Alois Schreiner CDU spricht in Neuhäusel

Am Sonntag, 12. September 1976 findet um 11.00 Uhr in der Gaststätte „Kaltcnhäuser“ in Neuhäusel eine politische Veranstaltung der CDU mit Staatssekretär Alois Schreiner statt, zu der alle Bürger herzlich eingeladen sind.

Beilagenhinweis

Der heutigen Ausgabe des Amtsblattes der Verbandsgemeinde Montabaur, Nr 37 , liegt die Satzung der Ortsgemeinde Neu­häusel über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Erschließungsanlagen (Ausbaubeiträge) vom 26.8.1976 bei.

Wir bitten um Beachtung.

SIMMERN:

Geburtstage im September

Am 4.9.1976 wurde Herr Karl Weisbrod, Schloßstraße 11,

84 Jahre und

am 6.9.1976 Frau Helene Beche, Hauptstraße 40, 86 Jahre alt,

am 20.9.1976 wird Herr Heinrich Schneider,Görgenstraße 6,

75 Jahre alt und

am 23.9.1976 werden Frau Anna Weisbrod, Schloßstr. 16,

75 Jahre und Herr Gottfried Schneider, Hauptstr. 75, 77 Jah­re alt.

Den Geburtstagskindern herzlichen Glückwunsch und alles Gute, insbesondere Gesundheit.

. Schneider, Ortsbürgermeister.

Obstversteigerung

Am Samstag, dem 18. September 1976, nachmittags 13.30 Uhr wird das Obst (Äpfel) der Gemeinde Simmern, unter der Hochspannung, (Nähe Schutthalde) meistbietend ver­steigert . gez. Schneider, Ortsbürgermeister.

Altenfahrt am 25.9.1976

Der Pfarrgemeinderat Simmern beabsichtigt am 25. Septem­ber 19 76 für unsere Bürger über 65 Jahre einen Ausflug mit anschließendem gemütlichen Beisammensein in unserem Heimatgebiet durchzuführen.

Eine Einladung des PGR mit genauen Angaben und Anmelde­vordruck wird in Kürze dem betreffenden Personenkreis zugestellt.