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AHRBACHGEMEINDEN

|Polnischer Frühschoppen der CDU in Boden

Am Sonntag, dem 29. August 1976 spricht Bürgermeister Joachim Hörster um 10 Uhr in Boden, Gasthaus „Schultheis“ bei einem politischen Frühschoppen der CDU, zu dem alle Bürger herzlich eingeladen sind,

HEIUGENROTH:

Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden"

Nachdem ausgezeichneten Erfolg im vergangenen Jahr (2 Platz in der Hauptklasse) startete unsere Gemeinde in diesem Jahr in der Sonderklasse und hat hier den 7. Platz errungen. Land­rat Dr. Heinen schreibt dazu der Gemeinde Heiligenroth:

„Die Kommission konnte gegenüber dem Vorjahr eine deut­liche Steigerung der Dorfverschönerungsleistungen feststellen.

Der Festplatz wurde gut bepflanzt und ein schöner Grillplatz angelegt Besonders gut gelungen sind in Ihrer Gemeinde die Kinderspielplätze.

Im alten Ortskern befinden sich noch relativ viel unverputzte Häuser.

Eine Neuplanung des Brunnenplatzes im alten Ortsbereich wird dringend empfohlen. Empfehlenswert ist es, die Grünfläche an der Schule mit großkronigen Laubbäumen zu bepflanzen- Die unternommenen Anstrengungen und Mühen seitens der Gemeinde und auch der Bürgerschaft auf dem Gebiet der Dorfverschönerung sollten auch künftig nicht erlahmen, sondern die diesjährige Plazierung vielmehr weiterer Ansporn für künf­tige Wettbewerbe sein.

Im übrigen danke ich Ihnen für Ihre Teilnahme am diesjährigen [Wettbewerb und wünsche Ihnen für künftige Wettbewerbe viel | Erfolg.

Auf die Sträßenreinigungspflicht auch der unbebauten Bau­grundstücke, wird hingewiesen.

Bekanntmachung der Haushaltssalzung der Ortsgemeinde Heiligenroth Wir das Jahr 1976 vom 18.8.1976 I.

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§95 ff. der Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S» 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehörde vom 12.8.1976 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1976 wird im

VERWALTUNGSHAUSHALT

in der Einnahme auf 1.113.000,—DM

in der Ausgabe auf 1 . 1 13.000,—DM

VERMÖGENSHAUSHALT

in der Einnahme auf 1.568.000,— DM

in der Ausgabe auf 1.568.000,- DM festgesetzt.

§ 2

Kredite werden nicht veranschlagt,

, § 3

“er Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf

|250,0 00,- DM festgesetzt.

Kassenkredite werden nicht beansprucht tv § 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haus- ha.ltsjahr wie folgt festgesetzt:

K GRUNDSTEUER:

a ) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A) 220 v.H.

' die Grundstücke (Grundsteuer B) 240 v.H.

2. Gewerbesteuer:

a) nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 300 v.H.

b) nach der Lohnsumme 300 v.H.

c) Mindeststeuer

aa) Hausgewerbetreibende 6,- DM

bb) Sonstige Gewerbetreibende 12,- DM.

3. Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes gehalten werden: für den ersten Hund 18,00 DM

für den zweiten Hund 27,00 DM

für jeden weiteren Hund 36,00 DM.

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung:

Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Heiligenroth für das Haushaltsjahr 1976 werden gemäß § 24 Abs. 2 der Ge­meindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S.

419) keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben.

Montabaur, den 12.8.1976

Kreisverwaltung

des Westerwaldkreises

Abt. la Az. 029/901-10 (L.S.) Im Aufträge:

gez. Meckel.

III.

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 30.8.1976 bis 8,9.1976 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus.

Heiligenroth, den 18.8.1976

g i Ortsgemeindeverwaltung Heiligenroth

' ‘ ’ gez. Manns, Ortsbürgermeister.

Entwurf des Bebauungsplanes „Vogelsang" in der Diskussion

In seiner Sitzung am 18.8.1976 beschäftigte sich der Ortsge­meinderat Heiligenroth mit dem Entwurf des Bebauungspla­nes „Vogelsang“.

Das vorgelegte Planwerk fand die grundsätzliche Zustimmung der Ratsmitglieder.

Aus den Reihen des Rates wurden allerdings folgende Ände­rungsvorschläge vorgetragen, die in den Plan eingearbeitet werden sollen :

1. Es soll versucht werden, daß die Hochspannungsleitung, die über das zukünftige Baugebiet „Auf der Kuh“ (2.Gewann) verläuft, beseitigt und durch andere Lösungen ersetzt wird. Nach Ansicht des Gemeinderates könnte dieses Gebiet

so besser und kostensparender erschlossen werden.

2. Die Verlängerung der Schulstraße soll durchgehend als Straße ausgebaut werden.

Damit würde der ursprünglich vorgeschlagene Wendehammer und der Fußweg, der zu diesem Wendehammer fuhrt, ent­fallen, Es wurde . darauf verwiesen, daß diese Straße auch als Wirtschaftsweg von Bedeutung ist.

3. Es sollen nicht, wie in der ursprünglichen Planung vorgesehen, zwei Kinderspielplätze gebaut werden, Statt dessen soll

am Ende des Plangebietes „Auf der Kuh“ (2. Gewann) ein Kinderspielplatz angelegt werden.

4. Auf Wunsch der Bauwilligen sollen nunmehr auch Flachdä­cher vorgesehen werden.

Bebauungsplan „Im Güren" geändert

Der Ortsgemeinderat beschloß in gleicher Sitzung die Ände­rung des Bebauungsplanes „Im Güren“.

Gegenstand dieser Änderung j st e s, daß für das Grundstück Nr. 151, Flur 48 die Geschoßzahl von bisher maximal einge­schossig auf maximal zweigeschossig festgelegt wird.

Rechnungsprüfungsausschuß

Der Rechnungsprüfungsausschuß setzt sich nach der Wahl des Gemeinderates wie folgt zusammen:

Mitglieder: Stellvertreter:

Georg Nink Franz Salz Erich Herbst Hans Schuth

Willi Krebs Gerhard Frink Ernst Knopp Reiner Schlemmer