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Montabaur -9- (Verschiedenes, kl Nomborn, 23.7.1976

gez. Ortseifen, Ortsbürgermeister.

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ELBERTGEMEINDEN

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BERELBERT:

iilagenhinweis

L heutigen Ausgabe des Amtsblattes Montabaur, Nr. 31,

L die Satzung der Ortsgemeinde Oberelbert über die Erhebung «n Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungs- |lagen bei.

r bitten um Beachtung!

fettbewerb: Unser Dorf soll schöner werden 1976

lebe Mitbürger!

|i dem diesjährigen Kreiswettbewerb „Unser Dorf soll schöner Irden” haben wir in der Sonderklasse den 3. Platz errungen.

; uns Herr Landrat Dr. Heinen mitteilt, hat die Kreisbewer- jigskommission in ihrem Bericht folgendes vermerkt:

Vie die Plazierung bereits ausdrückt, zählt ihre Gemeinde zu l Spitzengemeinden des Kreises im Dorfverschönerungswett- |perb. Sie hinterläßt einen guten Gesamteindruck. Insbeson- : die Friedhofserweiterung mit der Friedhofshalle wirkt sich | das Gesamtbild positiv aus. Die bauliche Substanz und die nmunale Grundausstattung sind gut.

|ALTEN OKTSKERN wäre - da eine bessere Durchgrünung schlecht möglich ist- mehr privater Blumenschmuck sehenswert. Besonders negativ fielen die zahlreichen alten igen Zäune ins Auge, die nach Möglichkeit baldigst zu er- ern bzw. ganz zu entfernen wären.“

feit die Feststellungen der Bewertungskommission.

Serdem können wir unseren Bürgern nun mitteilen.daß wir bei am 21. Juli 1976 durchgeführten Besichtigung durch die irkskommission, beim Bezirksentscheid den 6. Platz errungen enund somit in den Landeswettbewerb gekommen sind.

Termin für diese Besichtigung wird voraussichtlich Anfang ;ust sein.

n Bürgern, die sich an den Dorfverschönerungsarbeiten diigt haben, sagen wir hiermit unseren allerherzlichsten

k,

hoffen,daß für die Besichtigung durch die Landesbewertungs- (lmission am Freitag, dem 6. August 1976 unsere Bürger i wieder wie bisher, aktiv beteiligen und der Anregung der iskommission folgen und Blumenschmuck an ihren Häusern fingen.

r bitten außerdem noch zu prüfen, ob nicht der eine oder |ere Zaun erneuert werden kann.

'alle Einwohner mitmachen, dann müßte auch diese Aktion pisere Gemeinde wieder zum Erfolg führen.

gez. Weyand, Ortsbürgermeister.

6ELBACHHÖHEN

[IBACH:

liehen Glückwunsch zum 80. Geburtstag

Margarethe Dietrich geb. Hofmann wird am 31. Juli 80 > alt.

fasem seltenen Geburtstagsjubiläum wünsche ich im Namen Gemeindeverwaltung sowie aller Daubacher, weiterhin das «haste und dies ist sicher Gesundheit und Zufriedenheit Preise der Familie.

gez. Frink, Ortsbürgermeister.

HOLLER:

Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Orts­gemeinde Holler für das Jahr 1976 vom 20.7.1976

1.

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Ge­nehmigung durch die KREISVERWALTUNG MONTABAUR als Aufsichtsbehörde vom 7.7.1976 hiermit bekanntgemacht wird:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1976 wird im VERWALTUNGSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf

VERMÖGENSHAUSHALT in der Einnahme auf in der Ausgabe auf

§ 2

Kredite werden nicht veranschlagt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Kassenkredite werden nicht beansprucht.

§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer:

372.000,- DM 372.000,- DM

124.000,- DM 124.000,- DM festgesetzt.

a) für die land- und forstwirtschaftlichen

Betriebe (Grundsteuer A) 220 v.H.

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 240 v.H.

2. Gewerbesteuer:

a) nach Gewerbeertrag und Gewerbekapital 320 v.H.

b) Mindeststeuer

aa) Hausgewerbetreibende 6,- DM

bb) Sonstige Gewerbetreibende 12,- DM.

3 Die HUNDESTEUER beträgt für Hunde, die innerhalb

des Gemeindegebietes gehalten werden:

für den ersten Hund 36,- DM

für den zweiten Hund 54,- DM

für jeden weiteren Hund 72,- DM.

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung:

Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Holler für das Haushaltsjahr 1976 werden gemäß § 24 Abs. 2 der Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz vom 14.12.1973 (GVB1. S. 419) keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben.

Montabaur, den 7.7.1976

Kreis Verwaltung des Westerwaldkreises

Abt. la Az. 029/901-10 (L.S.) Im Aufträge:

gez. Meckel.

III.

Der Haushaltsplan hegt zur Einsichtnahme vom 2.8.1976 bis 11.8.1976 während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus in Montabaur, Zimmer 23, öffentlich aus.

Holler, den 20.7.1976

(L.S.) Ortsgemeindeverwaltung Holler

gez. Molsberger, Ortsbürgermeister.

Bebauungsplan „An der Kehl"

Den Schwerpunkt des öffentüchen Teiles der Tagesotdnung für die Sitzung des Ortsgemeinderates am 8. Juli 1976 bildete die Stellungnahme zu den vorgebrachten Bedenken und An­regungen der Träger öffentücher Belange zum Bebauungsplan “An der Kehl“.

Den vorgebrachten Bedenken und Anregungen des Kataster­amtes wurde zugestimmt. Sie wurden bereits im Planentwurf berücksichtigt. Die Bedenken und Anregungen des Gesundheits­amtes Montabaur, die darauf gerichtet waren, die Be- und Entwässerung nach einem bezirkspolizeilich genehmigten Plan durchzuführen, wurden ebenfalls berücksichtigt.