Montabaur -10-

der Ausbauarbeiten zum

a) Ausbau der Fahrbahn der Steinstraße, verlaufend von der Bahnhofstraße bis zur Bornstraße

und

b) der Bürgersteige der Bahnhof Straße, verlaufend von der Landesgrenze Hessen bis zur Brücke über den Sandbach

fest.

Nach den Bestimmungen dieser Ausbaubeitragssatzung sind die entstandenen Ausbaukosten auf die Anlieger umzulegen. Gleich­zeitig bestimmte der Gemeinderat den Gemeindeanteil an den beitragsfähigen Kosten. Zum Ausbau der Fahrbahn der Stein­straße trägt die Ortsgemeinde 10% des beitragsfähigen Aufwandes. Der Gemeindeanteil an den Kosten zum Ausbau der Bürgersteige in der Bahnhofstraße beträgt 30%.

Bauliche Fertigstellung von Teil-Erschließungsanlagen

Es wurde die bauliche Fertigstellung folgender Teil-Erschlie­ßungsanlagen festgestellt:

Bezeichnung verlaufend von bis hergestellte Teil-

Einrichtung

„Im Asberg" Borngasse bis teilw.

Grundstück Schramm Fahrbahn „Am Löhn“ K 58 bis einschl. Grund­stück Berthold Ortseifen Fahrbahn „Bergstraße“ Bürgersteige

Als Zeitpunkt der Fertigstellung der o.a. Erschließungsanlagen wurde der 1.1.1976 festgesetzt.

Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen

Es wurde beschlossen, die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 1977/78 gegenüber der für die Jahre 1976/77 unverändert zu belassen.

Damit sind für die Wahl der Schöffen aus der Ortsgemeinde Niedererbach folgende Personen vorgeschlagen:

Becker, Helmut, Niedererbach, Hahnstraße 10 Börner, Karl-Heinz, Niedererbach, Hahnstraße 9 Kremer, Gustav, Niedererbach, Bahnhofstraße 40

Ankauf eines Rasenmähers für den Friedhof

Unter Punkt „Verschiedenes“ beauftragte der Gemeinderat Orts­bürgermeister Zey und das Ratsmitglied Daum, einen Rasen­mäher für den gemeindlichen Friedhof zu beschaffen.

Sportverein 1920 e.V. Niedererbach

Wir erinnern noch einmal an unseren Tanz in den Mai am Freitag, dem 30. April 1976 im Gasthaus Vogt in Niedererbach Es spielt das „Erbach-Duo“. Beginn: 20 Uhr. Im Ausschank .Original Mai Bowle“ - . Alte Herren SV 1920 e.V. Niedererbach

NIEDERELBERT:

ELBERTGEMEINDEN

Beteiligung der Ortsgemeinde an den Baukosten für die Kanali­sation des Mühlgrabens

Der Ortsgemeinderat Niederelbert beschloß in der Sitzung am 8.4.1976, daß sich die Ortsgemeinde zu 50 % an den Bau­kosten für die Kanalisation des Mühlgrabens beteiligt.

Die Verbandsgemeindeverwaltung wurde beauftragt, im Einver­nehmen mit der Ortsgemeinde die Arbeiten zum weiteren Aus­bau zwischen Dorfplatz und Fußweg auszuschreiben.

Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Auf der Schla

Es wurde die Erweiterung des Bebauungsplanes „Auf der Schla“ auf die nicht überbaubaren Flächen südlich der Waldstraße, begrenzt durch die Flurstücke 261 und 272 als östliche Grenze bis Gambach, der Bachlauf des Gambaches als südliche Grenze bis einschl. Flurstück 191 als westliche Grenze sowie südlich

des Gambaches Flurstück 209 beschlossen. Diese Fläche ist privates Grün auszuweisen.

Nebengebäude außerhalb der Baugrenzen sind nicht zuläss' Der Text des Bebauungsplanes ist entsprechend zu ergänzen Die festgelegte optische Sockelhöhe gilt nur nach der Straßen 1 seite.

Zuschuß zur Instandsetzung des Sportplatzes

Der Sportverein „Blau-Weiß 1908 Niederelbert“ erhält zur I n . Standsetzung des Sportplatzes einen Zuschuß in Höhe von 1.500,-DM.

Außerdem wurde die Abgrenzung der Begriffe erhebliche und! unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben festgeW l und über die Geringfügigkeitsgrenze für zusätzliche, bisher nich) veranschlagte Investitionen beschlossen. 1

Kindergarten Niederelbert

Die Eltern, deren Kinder bis zum Juli 1973 geboren sind, wer­den gebeten, in der Zeit vom 3.5. bis 7.5.1976 die Kinder für den Besuch des Kindergartens anzumelden.

Wer diesen Termin versäumt, verliert den Anspruch auf eines trägliche Aufnahme im Laufe des Jahres.

Für den Kindergarten: Für den Elternbeirat

gez. Winkler gez. Geiling.

OBERELBERT:

Amtl. Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am Freitag, dem 7. Mai 1976, um 20.00 Uhr im Gemeindehaus Oberelbert statt. TAGESORDNUNG:

I. öffentliche Sitzung:

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Blutspendetermin in Niederelbert

Der DRK-Ortsverein lädt am 13. Mai 1976 von 17.00 - 20.001 zum Blutspenden in den Räumen der Volksschule Niederelben! ein.

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Totengräber für Niederelbert gesucht

Die Stelle des Totengräbers ist in der Gemeinde Niederelbert ] frei geworden.

Bewerber für diese Stelle wollen sich, bitte bis zum 8.5.1976 bei der Gemeindeverwaltung Niederelbert melden.

gez. Hübinger, Ortsbürgemutrl

IWELSCHNEUC

SG El bert/W

Nachdem die Meisterschaftsspiele der einzelnen Jugendmann- schäften fast beendet sind, wollen wir als Dank für Betreuer, Fahrer und Jugendspieler zum Abschluß das Bundesligaspiel Kickers/Offenbach gegen Düsseldorf besuchen.

Termin: Samstag, der 8. Mai 1976. Fahrer, Betreuer undjugesi Spieler der B-C + D-Jugend werden gebeten sich bis spätestem 1 Sonntag, den 2. Mai 76, bei ihren Betreuern anzumelden, damitj wir dann eine Kartensammelbestellung abgeben können.

Mit Sportgruß: SG Elbert/W.

i der letzten Z lerspielplatz de benutzt wird. Der Spielplatz c rten gebaut u vählt, daß sie v [Abgesehen dav< [Spielplatz freigi durch die schul Ich richte hiem lindem, die Ki des Kindergarte ihre Kinde:

IFrühjahrssamm

|ln der Zeit vorr reuz die diesji iFreiwillige Helf ■die Sammelliste

1. Abgrenzung der Begriffe erhebliche/unerhebliche Haushai ul Überschreitungen und Festlegung der GeringfügigkeitsgreifflJ für zusätzliche, bisher nicht veranschlagte Investitionen -Vorlage—

2. Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffen für die Ge­schäftsjahre 1977 - 1980

3. Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf der Sat­zung über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbei­träge)

4. Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf der Satt“ 1 über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Er­schließungsanlagen (Ausbaubeiträge)

5. Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf der Saß““! zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestat­tungswesen.

6. Beratung und Beschlußfassung über den Entwurf der Saß u| l zur'Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühre” j für das Friedhofs- und Bestattungswesen.

7. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen.

IWir gratulieren

iHerm Dieter S( |am 4.5.1976, Herrn Peter Sei ■4.5.1976,

■recht herzlich.