Montabaur -8- Schneider, Helene
Jung, Anna
Luhs, Elisabeth
Reimann, Elisabeth
Drost, Hermann
Keller, Anna
geb. am 11.3.1906, Horbach,Hauptstraße 4,
geb. am 17.03.92, Horbach, Hauptstraße 10
geb. am 17.03.05, Horbach, Hauptstraße 15
geb. am 17.03.87, Horbach, Siedlerweg 2
geb. am 21.03.03, Horbach, Waldstraße 1
geb. am 26.03.00, Horbach, Schulstraße 2
Aus der Ratssitzung vom 26.02.1976
Adolf Müller wurde von Ortsbürgermeister Meuer durch Handschlag unter Hinweis auf die Gemeindeordnung als neues Ratsmitglied verpflichtet. Der Rat genehmigte die Niederschrift über die Sitzung vom 15.1.1976.
Die Kosten für die Haltung des Gemeindebullens werden auf die Halter weiblicher Tiere gleicher Gattung umgelegt; die geschlachteten Tiere bleiben bei der Umlage unberücksichtigt. Stichtag für die Zählung ist der 1. Februar jeden Jahres. Der Rat beschloß ferner, als Zeitpunkt der Fertigstellung der Erschließungsanlagen (Straße und Bürgersteige) der Straße „Vorm Tor der 1.1.1976 festzusetzen. Als Zeitpunkt der Widmung (Übergabe an den öffentl. Verkehr) gilt ebenfalls der 1.1.76.
Der Ausbau der Bürgersteige an der Straße „Auf der Heide“ wurde ebenfalls beschlossen. Die Bürgersteige werden mit einem Verbundsteinpflasterbelag versehen.
Die erforderlichen Mittel werden im Haushalt für das Rj. 1976 bereitgestellt. Über die Beratungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erfolgt naturgemäß keine Bekanntmachung.
Bebauungsplan „Kleines Hühfeld"
Der Ortsbürgermeister weist nochmals darauf hin, daß der Bebauungsplan „Kleines Hühfeld“ noch bis zum 16.3.1976 zu jedermanns Einsicht bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur und auch in der Ortsgemeindeverwaltung Horbach (während den Dienststunden) offenliegt.
Anregungen und Bedenken können schriftlich mitgeteilt oder zu Protokoll gegeben werden. Auf die bisher ergangenen Bekanntmachungen wird verwiesen.
Anonyme in unserer Gemeinde
Dem Ortsbürgermeister ist bekannt geworden, daß Einwohner unserer Gemeinde durch anonyme Briefe und durch anonym angeforderten Vertreterbesuch belästigt werden. Es ergeht hiermit eine öffentliche Aufforderung, derartige charakterlose Taten einzustellen, andernfalls wird die Angelegenheit zur polizeilichen Ermittlung übergeben.
HORBACH:
Adolf Müller als neues Gemeinderatsmitglied verpflichtet
Zu Beginn der Sitzung des Ortsgemeinderates Horbach am 26. Februar 1976 verpflichtete Ortsbürgermeister Meuer das neue Ratsmitglied Adolf Müller. Herr Müller tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Mitgliedes des Ortsgemeinderates, Herrn Helmut Kober, an.
Der Ortsbürgermeister wies Herrn Müller auf die mit seinem neuen Amt verbundenen Verpflichtungen hin.
Umlage der Kosten für die Gemeinde-Builenhaltung
Es wurde beschlossen, daß die Kosten für die Haltung des Bullen auf die Halter der weiblichen Tiere gleicher Gattung umgelegt werden.
Die umlagefähigen Kosten bestehen aus
1. der Entschädigung für den Bullenhalter,
2. den Tierarztkosten,
3. sonstigen Unterhaltungskosten.
Umlagepflichtig sind die Halter der Kühe und Rinder, die am Zähltag mindestens 15 Monate alt sind. Zähltag ist jeweils der 1. Februar.
Grundlage für diesen Ratsbeschluß ist § 20 der Landesverordnung zur Durchführung des Tierzuchtgesetzes, der die Ermächti
gung zur Umlage der Kosten beinhaltet.
Fahrbahn und Bürgersteige „Vorm Tor" fertiggestellt
Der Ortsgemeinderat stellte unter Hinweis auf die einschlägi- gen Bestimmungen des Bundesbaugesetzes und die Erschließungsbeitragssatzung der Ortsgemeinde Horbach die bauliche Fertigstellung der Erschließungsanlage „Vorm Tor“, die verläuft vom „Wiesengrund“ bis teilw. Grundstück Fischbach, fest.
Bei der hergestellten Einrichtung handelt es sich um die Fahrbahn und Bürgersteige.
Der Aufwand der Herstellung dieser Einrichtungen wird als Erschließungsbeitrag erhoben (Kostenspaltung).
Als Zeitpunkt der Fertigstellung wurde der 1.1.1976 festgesetzt.
Gleichzeitig wurde die Widmung der o.a. Verkehrsflächen für | den öffentlichen Verkehr beschlossen. Als Zeitpunkt der Widmung gilt der 1.1.1976.
Ausbau der Bürgersteige „Auf der Heide"
Der Ortsgemeinderat beschloß, daß die Bürgersteige an der Straße „Auf der Heide“ mit Verbundsteinpflaster ausgebaut werden sollen.
Die erforderlichen Mittel werden im Haushaltsplan für 1976 veranschlagt.
Der Ortsgemeinderat beauftragte die Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, eine beschränkte Ausschreibung durchzuführen.
HÜBINGEN:
Die Gemeinde Hübingen gratuliert recht herzlich zum Geburtstag
Herrn Josef Kaspar, 15.3.1903, 73 Jahre Frau Katharina Daubach, 25.03.1905, 71 Jahre. Nachträglich gratulieren wir noch zum Geburtstag:
Frau Anna Wessoleck, 01.02.1903 , 73 Jahre.
Wir wünschen für die Zukunft viel Glück und Gesundheit,
gez. Loring, Ortsbürgermeistei.|
EISBACHGEMEINDEN
GIROD:
Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag
Herrn Emil Meurer geb. am 5.3.1906, Girod Mühlenweg 5 Die Gemeindeverwaltung wünscht weiterhin alles Gute, vor allem aber Gesundheit. '
gez. Leber, Ortsbürgermeister.
HEILBERSCHEID:
Amtliche Bekanntmachung • Einladung -
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am Mittwoch, dem 10. März 1976, um 20.00 Uhr
im Jugendheimraum der alten Schule statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
1. Stellungnahme zum Schreiben des Forstamtes Wallmeroij bezüglich Aufhieb von Sichtschneisen pp.
2. Stellungnahme zum Entwurf einer Landesverordnung (betr.: Naturpark Nassau)
3. Festsetzung der Deckumlage für die Gemeindebullenhal| tung.
4. Straßenbezeichnungen im Bebauungsplangebiet „Ortsl«n
5. Bekanntgabe des Schreibens der Verbandsgemeindeverr tung Montabaur über den Umfang der Haftpflichtversio rung.
6. Verschiedenes.
5431 Heilberscheid, 2. März 1976
gez. Bendel, Ortsbürgermeistei ]
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