12
Tagesordnungspunkt A/9:
Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Hospitalfonds der Stadt Montabaur für das Haushaltsjahr 1996 - Drucksache-Nr. 243/1995
Der für 1996 vorgelegte Haushaltsplanentwurf schließt im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 20.020,-- DM ab und weist einen Überschuß von 7.570,- DM aus, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wird. Das Volumen des Vermögenshaushaltes 1996 beträgt 78.850,— DM, dieser Betrag wird der Rücklage in voller Höhe zugeführt.
Für die SPD-Fraktion macht Ratsmitglied Vetter detaillierte Ausführungen zum Haushaltsplan des Hospitalfonds und signalisiert die Zustimmung seiner Fraktion.
Für die FWG-Fraktion stellt Ratsmitglied Schweizer den Antrag, den Verkaufserlös aus dem Verkauf des Grundstückes Flurstück-Nr. 81/1 in Flur 45 im Industriegebiet "Alter Galgen" (3.564 m 2 ) für den Ankauf eines gleichwertigen Grundstückes zu verwenden.
£ j
Bürgermeister Dr. Possel-Dölken stellt klar, daß man im Stiftungsausschuß zu dem Ergebnis gekommen war, die gesamten Rücklagemittel zum Erwerb von Grundstücken zu verwenden.
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Hospitalfonds Montabaur für das Haushaltsjahr 1996 mit dem Zusatz, die gesamten Rücklagemittel zum Erwerb von Grundstücken einzusetzen.
Abstimmungsergebnis: 22 Ja-Stimmen (einstimmig)
Die Ratsmitglieder Marx und Müller (beide CDU) sowie Bächer (SPD) waren zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend.
Tagesordnungspunkt A/10:
Auftragsvergabe - Dachsanierung am Kindergarten St. Martin Drucksache-Nr. 247/1995
Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe zur Dachsanierung am Kindergarten St. Martin auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes an die Firma Fetz, Welschneudorf, zum Angebotspreis von 57.829,60 DM.
Abstimmungsergebnis: 23 Ja-Stimmen (einstimmig)
Die Ratsmitglieder Marx und Müller (beide CDU) waren zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht anwesend.
I vom .995 XI
] vom 1995 . XI
g vom 1995 . XI