VERBANOSGEMEINOEVERWALTUNG MONTABAUR

Im Namen der Stadt Montabaur

Beschlußvoriage

Anlage Nr. 6 zur Niederschrift

E i i nicht* öffentlich [ _ [ öffentlich

Drucksache Nr. (ggf. Nachlragv«*m«rlO

tv/i 901/17 Schm/He 7.6.1995

168/1995

jy ßeratungsfolge

0* Sitzungstannin

J | Ortsgemeinderat

j x j Haupt- und Finanzausschuß der Stadt Montabaur

22.06.1995

|"x | Stadtrat

trm.ms

J | Haupt- und Finanzausschuß der Verbandsgemeinde Montabaur

Verbandsgemeinderat

Betreff

| ^ | Genehmigung &X&X/ von | | Kenntnisnahme von / einer

j x | überplanmäßigen Ausgabe(n)

| | außerplanmäßigen Ausgabe(n)

für das Haushaltsjahr

1995

Beschlußvorschlag

1. Oer Rat / Haupt- und Finanzausschuß

j | nimmt zustimmend Kenntnis von einer unerheblichen Uber-/außer-/planm4ßigen Ausgabe

I xj stinnt der Leistung der erheblichen Uber-/J4ÄIG*/planm*ß1gen Ausgabe ’—für das Haushaltsjahr 1995 bei der Haushaltsstelle 6750.5730

Aufwendungen für den Winterdienst

Haushaltsansatz 15.000,--

OM

^ ^ 1n Höhe von 30.000,-- OM zu.

| [ ninmt zustinmend Kenntnis von den □ stinnt der Leistung der

in der Anlage Nr. _____ aufgeführten (un-)erhebllchen Uber- (und) außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr _

zu.

2. Die Deckung erfolgt durch

a) Mehreinnahmen aus der Kostenerstattung (Abrechnung für 1994) des Kreises

□

□

für das Stadion von b) Grundsteuermehreinnahmen von

20.000,— DM (HhSt. 5610.1620) 10.000,— DM (HhSt. 9000.0010)

nach den aus der Anlage ersichtlichen Oeckungsvorschllgen.

Beratungsergebnis

Qremium /

Sitzung em _

*771

j/j stimmig

Mit

Stimmen- [ mehrheit

Ja

Nein

0

Enthaltung

Z

Laut

_ Beschluß- Xi Vorschlag

Ab­

weichender

Beschluß

1 (Rückseite)

[995

XI

g vom 1995 . XI