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Punkt 10: Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen - Anlage Nr. 1

a) Der Vorsitzende nimmt Bezug auf die verteilte Tischvorlage (Anlage Nr. 1 zur Niederschrift), die eine Einladung aus Brackley für Pfingsten 1993 ent­hält. Ziel der Fahrt sei eine Belebung der Partnerschaft. Nähere Informa­tionen lägen zur Zeit noch nicht vor.

Der Vorsitzende weist darauf hin, daß daneben noch eine Einladung zur Bürger­meistereinführung im April/Mai - wie bereits bekanntgegeben - zu erwarten sei.

Anläßlich des Stichwortes "Bürgermeistereinführung" informiert er zur Partner­stadt Sebnitz, daß hier die Stelle des Bürgermeisters zwischenzeitlich ausge­schrieben sei.

b) Ratsmitglied Kochern (FDP) fragt zur Baustelle an der Fröschpforte an, inwie­weit die Inanspruchnahme der belegten Parkplätze geregelt und wie lange die Blockierung der Parkflächen vorgesehen sei.

Amtsrat Jung informiert, daß eine Aufforderung zur Räumung der Plätze von Seiten des Bauamtes vorläge. Der Vorsitzende sagt darüber hinaus zu, daß die Liegenschaftsabteilung daneben eine privatrechtliche Aufforderung zur Räumung vornehmen werde, da die Stadt auch als Grundstückseigentümer betrof­fen sei.

Ratsmitglied Schwind (CDU) weist darauf hin, daß außerdem eine bessere Ab­sicherung der Baustelle gewährleistet werden müsse.

Der Vorsitzende sagt eine Prüfung der Baustellensicherung von Seiten des Ordnungsamtes zu.

c) Ratsmitglied Drenkelfort (SPD) fragt an, wann der Parkplatz Decker herge­richtet werde. Er weist außerdem darauf hin, daß sich der Promenadenweg am Anschluß an die Alberthöhe erheblich abgesenkt habe. Dort müsse eine Anglei­chung des Weges erfolgen.

Außerdem müsse durchgesetzt werden, daß in der Taunusstraße die Hecken ge­schnitten werden.

Der Vorsitzende erwidert, daß die Herrichtung des Parkplatzes Decker veran­laßt sei. Zu den beiden anderen angesprochenen Anliegen sagt er zu, daß die zuständigen Abteilungen im Hause sich darum kümmern werden.

d) Ratsmitglied Elsner (SPD) fragt nach dem Stand des Zuschußantrages für das Hallenbad.

Der Vorsitzende informiert, daß der Zuschußantrag in Mainz zur Bearbeitung vorliege. Die Fördermittel des Landes seien jedoch zur Zeit ausgeschöpft.

Es werde derzeit geprüft, ob die Maßnahme in der Mittelzuteilung 1994/95 berücksichtigt werden könne. Eine Entscheidung sei im Herbst 1993 abzuse­hen.