VERBANDSGEMEINDEVERWALTUNG

MONTABAUR

Beschlußvorlage

Im Namen der Stadt Montabaur

Anlaqe Nr. 1 zur Niederschrift

— __ nicht*

x öffentlich öffentlich

Drucksache Nr. (ggf. Nachtragvermerk)

46/1992

Abt./Az. : - Datum „

IV/901.20 Schm/He 27.1.1992

^ Beratungsfolge

^ Sitzungstermin

Stadtrat

11.02.1992

Betreff

Beratung und Beschlußfassung über die Jahresrechnungen der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds Montabaur für das Haushaltsjahr 1990 und über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

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BeschluBvorschlag

Nach Kenntnisnahme vom Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds Montabaur werden die Jahresrechnungen für das Jahr 1990 beschlossen. Soweit Mehrausgaben bei einzelnen Haushaltsstellen bislang nicht genehmigt worden sind, wird hiermit die Genehmigung nach § 100 GemO erteilt.

Vom Bericht der Wirtschaftsprüfer Dr. Schwarzenberger/Jaacks/Lange über die Sanierungstätigkeit vom 1.1. bis 31.12.1990 wird zustimmend Kenntnis genommen.

Gleichzeitig wird dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und Stadt Montabaur, den Beigeordneten der Stadt Montabaur sowie dem I. Beige­ordneten der Verbandsgemeinde Montabaur für die Jahresrechnungen der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds Montabaur für das Jahr 1990 gemäß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung Entlastung erteilt.

i- l

Beratungsergebnis

Gremium

Sitzung am

TOP

■ • ^

Ein*

stimmig

Mit

Stimmen*

mehrheit

Ja

Nein

Enthaltung

Laut

Beschluß*

Vorschlag

Ab­

weichender

Beschluß

(Rückseite)