Akte 
Sitzung 29. November 1990
Entstehung
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Probiembeschre'bung/ Begründung

Der Rat hat in seiner Sitzung am 30.08.1990 den Beschuß gefaßt, den Bebaungsplan "Bornwiese II" für das Flurstück Nr. 81 wie folgt zu ändern:

"Für die Errichtung eines Kindergartens mit Spielplatz wird eine Gemeinbedarfs- und überbaubare Fläche ausgewiesen und das Symbol "Spielplatz" dargestellt. Die bisherige Festsetzung als Grünfläche entfällt."

Nach den Planungsvorstellungen des Rates soll auf dem Flurstück Nr. 81 ein Kindergarten errichtet werden. Denn mit Rücksicht auf die Einwohner- und Kinderzahl im Stadtteil Eigendorf ist es wünschenswert, dort einen eigen­ständigen Kindergarten als ortsnahe Einrichtung zu schaffen.

Der Standort wurde so gewählt, daß die Kinder den Kindergarten auch fuß- läufig erreichen können. Der Standort weist hierfür geradezu ideale Voraus­setzungen auf, da er eben diese fußläufigen Beziehungen zu ausgewiesenen und künftigen Baugebieten abseits von Hauptverkehrsstraßen auweist. -

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Zudem ist das Grundstück so bemessen, daß neben dem Kindergartengebäude A

auch die Errichtung eines Spielplatzes möglich und gerade eine solche Kombination wünschenswert ist. ^^t%****^')

Das Grundstück befindet sich innerhalb des Geltungsbereiches des Bebau­ungsplanes "Bornwiese II", der für dieses Grundstück eine Grünfläche aus­weist. Die Planänderung hat zum Inhalt, daß diese Grünfläche aufgehoben und eine Gemeinbedarfs- und überbaubare Fläche ausgewiesen und daneben noch das Sybol "Spielplatz" dargestellt wird.

Der Rat hat in seiner Sitzung am 30.08.1990 gleichzeitig auf die vorgezogene Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB verzichtet. Die öffentliche ) ! Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB wurde vom 24.09. - 24.10.1990 durchgeführt; Bedenken/Anregungen wurden nicht vorgebracht. Nächste Verfahresstufe ist der Satzungsbeschluß nach §§ 10 BauGB, 24 GemO.

Fornttiung

Erganzungabtan

Nr.

Finanztelte Auswirkungen?

Ja

x Nein

Veranschtagung

Montabaur, 20.11.1990

im Verwaltunga- hauahai!

19

im Varmögtrta- hauahait

Nein

Hauahaitaatatt*

I Ja, mit 0M

(Dr. Pdssel-Dölken)

Bürgermeister

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