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!. ÖFFE NTLiCHE S!TZUNG

Bürgermeister Or. Possei-Döiken eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ratsmitgiieder.

Änderung der Tagesordnung:

Ratsmitgiied Hebgen (CDU) beantragt, die Tagesordnungspunkte 3, 4 und 5 a) von der heutigen Tagesordnung abzusetzen.

Ratsmitgiied Lorenz (BfM) beantragt dazu Einzeiabstimmung.

- Tagesordnungspunkt 3:

- Tagesordnungspunkt 4:

- Tagesordnungspunkt 5 a):

Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Somit sind die v. g. Punkte von der Tagesordnung abgesetzt.

Bürgermeister Dr. Possei-Döiken verweist auf die verteiite Tischvoriage Drucksache-Nr. 171/1994 "Ankauf von gebrauchten Kücheneinrichtungen und -geraten für das Aiten- und Pfiegeheim". Auf Antrag von Ratsmitgiied Schweizer (FWG) wird diese Angeiegenheit im Anschiuß an die öffentiiche Sitzung in nichtöffentiicher Sitzung beraten.

Vor Eintritt in die Tagesordnung verpachtet der Vorsitzende die Ratsmitgiieder Schneider (CDU) sowie Vetter und Eisner (beide SPD) per Handschiag und verweist dabei auf die damit verbundene Treue- und Schweigepfiicht nach § 30 GemO.

Tagesordnungspunkt 1:

Bericht des Bürgermeisters

- Bürgermeister Dr. Possei-Döiken erkiärt, daß der Verwaitung keine weiteren informationen zum Thema "Schnetibahn" voriiegen. Das Pianfeststeiiungsverfahren werde voraussichtiich Ende dieses/Anfang nächsten Jahres beginnen.

- Der Vorsitzende berichtet, daß er zusammen mit weiteren Vertretern des Stadtrates am 9. September 1994 das Patenschiff "Westerwaid" besuchen werde.

Er teiit mit, daß bei der Fahrt in die Partnerstadt Sebnitz noch Piätze frei seien und bittet um Anmeidung, faiis einige Ratsmitgiieder noch mitfahren möchten.

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