- 2 -
von der Verwaltung sind anwesend: Oberamtsrat Piwowarsky
Oberamtsrat Kaltenhäuser Oberamtsrat Merz VG-Amtsrat Kühnen
VG-Amtmann Schaaf als Schriftführer
Tagesordnung
I. Nichtöffentliche Sitzung
1. Beratung und Beschlußfassung über den Rückkauf eines ehern. Vorlage Nr. 476 hospitaleigenen Baugrundstückes auf dem Himmelfeld
2. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
$
*
*
II. Öffentliche Sitzung
1. Beratung und Beschlußfassung über die Jahresrechnungen der Stadt und des Hospitalfonds und die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Rechnungsjahr 1982
2. Beratung und Beschlußfassung Uber den Fällungsplan des Hospitalfonds für das Forstwirtschaftsjahr 1983/84
3. Beratung und Beschlußfassung über den neuen Konzessionsvertrag mit der KEVAG
4. Beratung und Beschlußfassung über die Übernahme der Aufgabe der Unterhaltung und Wartung der Straßenbeleuchtungsanlage durch die Verbandsgemeinde - Abschluß eines verwaltungsrechtlichen Vertrages -
5. Genehmigung einer Haushaltsüberschreitung des Hospitalfonds Vorlage Nr. 481 für das Haushaltsjahr 1983
6. Verkürzung der Sperrzeit für die Barbetriebe "Pam-Pam-Club", Vorlagen Nr. 482 a-c "Moulin Rouge" sowie für das Tanzlokal "Madison"
Vorlage Nr. 477
Vorlage Nr. 478
Vorlage Nr. 479
Vorlage Nr. 48o Anlage Nr. 1
7. Beratung und Beschlußfassung über die Zustimmung zur Planfest- Vorlage Nr. 483' Stellung für den Anschluß der L 326 (Hollerer Straße) an die B 49 ^
8. Beratung und Beschlußfassung über den Abschluß einer Vorlage Nr. 484
öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Inanspruch- Anlage Nr. 2
nähme von Gemeindestraßen für Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen sowie die Erstattung der Kosten für die Oberflächenentwässerung von Gemeindestraßen und -wegen
9. Beratung undBeschlußfassung über die Kennzeichnung des Anlage Nr. 3
Hauses Kunoth im Bebauungsplan "Altstadt I" als erhaltenswertes Gebäude gemäß § lo Abs. 1 StBauFG - Antrag der SPD-Fraktion -
lo. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen
- 3 -