Anlage 4 zur Niederschrift

Der

Montabaur

., den 23.9.1976

Öffentliche Sitzung

Vorlage für die Sitzung des

O Ortsgemeinderates

Haupt- und Finanzausschusses der Stadt

Stadtrates am 30. 9. 19176, Vorlage Nr. 309 c TO-Punkt 15 Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Verbandsgemeinderates am _ Vorlage Nr. __

Tagesordnungspunkt

Betreff:

Genehmigung einer,doo& Kenntnisnahme von/einer überplanmäßigen Ausgabe(39$

^ 1 I außerplanmäßigen Ausgabe (n)

Haushaltsjahr: 1975

Haushaltsstelle (n): 570.712

/s. Anlage!

Bezeichnung der Haushaltsstelle(n) Zuweisung für lfd. Zwecke an Gemeinden und Gemeindeverbände /x 3 cx 2 &xÄX 3 gx 3 t

_ /KXDtXDOKgXDi

16.000,08

Haushaltsansatz

Betrag:

..111.000,— DM

DM

Sachbearbeitende Abteilung: Finanzabteilung ^ Berichterstatter : Amtsrat Merz BeschlußVorschlag:

(^Der Rat/Xxxy3os^xxxx3osx3psx^

[ I nimmt zustimmend Kenntnis von der über/außerplanmäßigen Ausgabe

j ) nimmt zustimmend Kenntnis von den in der Anlage zusammenge­stellten unerheblichen über/außerplanmäßigen Ausgaben

stimmt der Leistung der erheblichen überx^dborplanmäßigen Aus­gaben zu

] l stimmt der Leistung der in der Anlage zusammengestellten erheb­lichen über/außerplanmäßigen Ausgaben und den Deckungsvorschlä­gen zu.

Die Deckung erfolgt durcb: Eine Deckung der Mehrausgabe ist nicht mög- ^ lieh,da der Verwaltungshaushalt mit einem Fehlbetrag abschließen wird.

ig vom 1976 VII

VII

* Borrih -;a-: Vereinbarungsgemäß beteiligt sich die Stadt an den ungedeck- g Yen"Kösben"für das Hallenbad der Verbandsgemeinde im Verhältnis der Ein- J wohnerzahlen (zum Ausgleich des Standortvorteils). Die ungedeckten Kosten o betragen 3 ^* 5 - 860,79 DM. Der Anteil der Stadt^= 36,72 v.H. =

^ 127-000,08 DM. (S. Anlage!)

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o U-

(Mangels) Bürgermeister