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Der xxxxxxx Bürgermeister

Vorlage für die Sitzung des

EU Crtsgemeinderates

Haupt- und Finanzausschusses der Stadt

Stadtrates am 30. 9. 1976, Vorlage Nr. 309 b TO-Punkt _^

Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde

Verbandsgemeinderates am _ Vorlage Nr.

Tagesordnungspunkt

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a

Betreff:

xj Genehmigung einer/xxx Kenntnisnahme von/einer [*x] überplanmäßigen Ausgabe^cxx ^ED außerplanmäßigen Ausgabe (n)

1976

/socdrxxxxx!

Hausha11 s j ahr:

Haushaitsstelle {xxx: 610.932 Bezeichnung der Haushaltsstelle^cx) Aus gl eichszahlungen im Umlegungs- verfahren _,_ /xxx3cxikxxx!

30.000,— DM

3

Haushaltsansatz _

Betrag:

Sachtearbeitende Abteilung: Finanzabteilung Berichterstatter : Amtsrat Merz Beschlußvorschlag:

%Der Rat/Isaoaoaaatkxx^xx3saQSOQcx3:

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D

Anlage 3 zur Niederschrift Montabaur , den 23.9.1976

Öffentliche Sitzung

300.000,—

n

nimmt zustimmend Kenntnis von der über/außerplanmäßigen Ausgabe

nimmt; zustimmend Kenntnis von den in der Anlage zusammenge- stellten unerheblichen über/außerplanmäßigen Ausgaben

stimmt der Leistung der erheblichen überX9S^3Ckplanmäßigen Aus­gaben zu

stimmt der Leistung der in der Anlage zusammengestellten erheb­lichen über/außerplanmäßigen Ausgaben und den Deckungsvorschlä­gen zu.

g vom 1976 . VII

VII

Die Dcchrag erfolgt durch: Einsparunge n i m Ve rmögenshausha lt i m Rahme n ^ „ d es Na chtragshaushaltspla nes 1976 __

'0 f Cl.l !" '*!" ;

Die Mehrausgaben resultieren aus Mehrzuteilungen in den Bauge- "Ei'et'eifHimmelfeld I, 1. Bauabschnitt (ca. 480.000,— DM) und Hirtengarten im Stadtteil Horressen (ca. 70.000,— DM). Es besteht eine rechtliche Verpflichtung zur Leistung dieser Ausgaben. Sie sind deshalb unabweisbar. Einsparungsmöglichkeiten bestehen insbesondere bei verschiedenen Straßen­baumaßnahmen (Himmelfeld 200.000,— DM, Steinweg 100.000,— DM, Wolfs­turm 21.000,— DM, Mühlenweg/Roter Weg Eigendorf 50.000,— DM, Saubitz/ Wurstwiese Horressen 50.000,— DM), die entweder nicht mehr in Angriff

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