- 5 -

Öffentlich

Sitzung

Punkt 1/1. Vorlage Nr. 22

Aufstellung einer Vorschlagsliste der Stadt Montabaur für Schöffen für die Geschäfts­jahre 1975/76

Auf gemeinsamen Vorschlag der drei Stadtratsfraktionen wird die Vorschlagsliste wie folgt abgeändert:

Der unter lfd.Nr. 30 vorgeschlagene Herr Stefan Gerlach wird ge­strichen, an seine Stelle tritt Herr Paul Trumm, Arbeiter, geb. am 23. März 1927 in Reckenthal, wohnhaft in Montabaur-Reckenthal, Eichenweg 1.

Der Stadtrat faßt dann einstimmig folgenden Beschluß:

Die Vorschlagsliste der Stadt Montabaur für Schöffen für die Ge­schäftsjahre 1975/76 findet in der vorliegenden Form die Zustimmung des Stadtrates.

Punkt 1/2. Vorlage Nr. 23

Beratung und Beschlußfassung über die Erweiterung des Klärwärterhauses

Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:

a) die bauliche Erweiterung des Klärwärterhauses,

b) die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 60.000,— DM wird ge­nehmigt. Die Mittel sind der Rücklage für die Kanalisation zu entnehmen.

Punkt 1/3, Vorlage Nr. 24

Beschlußfassung über den Ausbau der Werbhausgasse sowie der Parallelgasse

Der Stadtrat faßt bei einer Stimmenthaltung folgenden Beschluß:

Die Werbhausgasse und die darüber liegende Parallelgasse entsprechen in Ausbauzustand sowie Ausbauart nicht mehr den heutigen Verkehrs­bedürfnissen.

Unter Zugrundelegung des in der heutigen Sitzung vorliegenden Ausbau­planes mit Kostenberechnung wird der Ausbau dieser Gassen beschlossen.

vom 974 "Ht ung v. i.l974A -P.VI^

Kl

'.VII

-MS 4

Hi').!

: st.

- 6 -